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# taz.de -- Innenminister warnt vor Anschlägen: Konkrete Terrorgefahr
> Die Regierung hat konkrete Spuren über einen möglichen Anschlag in
> Deutschland Ende November. Innenminister de Maizère erhöht daher die
> Polizeipräsenz an Bahnhöfen und Flughäfen.
Bild: Warnt vor Anschlägen in Deutschland: Bundesinnenminister Thomas de Maizi…
BERLIN taz | Thomas de Maizières Blick war ernst, seine Botschaft auch: Die
Sicherheitsbehörden hätten konkrete Hinweise darauf, dass Ende November in
Deutschland ein Anschlag verübt werden könnte, sagte der
Bundesinnenminister am Mittwoch bei einer kurzfristig einberufenen
Pressekonferenz. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie."
Anders als bei Maizières erster Terrorwarnung als Innenminister vor zehn
Tagen gibt es nun auch Folgen für das öffentliche Leben. Es werde
"sichtbare Polizeipräsenz" an Bahnhöfen und Flughäfen geben und die
Sicherheitsmaßnahmen für "besonders schutzwürdige Objekte" würden
verschärft. Eine entsprechende Liste sei im vergangenen Jahr nach
Anschlagsdrohungen von al-Qaida vor der Bundestagswahl erstellt worden. Die
Gefahrenlage sei vergleichbar mit der damaligen, sagte de Maizière.
Am Berliner Hauptbahnhof standen schon am Mittwochmittag Polizisten mit
schusssicheren Westen, Maschinenpistolen und Sprengstoffhunden. Auch am
Münchner Hauptbahnhof und auf dem Frankfurter Flughafen war die verstärkte
Polizeipräsenz bemerkbar, außerdem werden dort laut Bundespolizei nun
Zivilfahnder eingesetzt. Auch die Kameraüberwachung an Bahnhöfen und
Flughäfen soll nun "intensiv genutzt" werden, hieß es in
Sicherheitskreisen. Darüber hinaus kann es de Maizière zufolge auch in
Einzelfällen zu Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen kommen.
De Maizière sprach am Mittwoch von einer "neuen Lage" - blieb aber, was
Details der Bedrohung angeht, nach wie vor recht vage. Seit mehreren Wochen
bereits haben die Sicherheitsbehörden Hinweise auf drei mögliche
Anschlagspläne islamistischer Terroristen, die auch Deutschland treffen
könnten. Erstens sollen Terrorverdächtige aus einer Hamburger Gruppe
Ermittlern von Rekrutierungsversuchen durch einen hochrangigen
Al-Qaida-Kader in Pakistan berichtet haben.
Zweitens ist die Rede davon, dass eine Gruppe von etwa 15 bis 25 Personen
ähnliche Angriffe wie im indischen Bombay planen könnte, wo im Jahr 2008
Terroristen Hotels gestürmt hatten und mehr als 160 Menschen starben.
Drittens soll es Hinweise auf mehrere angebliche "Schläferzellen" in
Deutschland geben. Möglicherweise hängen die drei Szenarien auch zusammen,
hieß es in Sicherheitskreisen.
Darüber hinaus bekamen die deutschen Sicherheitsbehörden Ende letzter und
Anfang dieser Woche zwei weitere Hinweise auf drohende Anschläge. Im
Bundesinnenministerium hat man deshalb am Dienstagabend entschieden, die
Sicherheitsvorkehrungen zu verschärfen. Mittwoch früh wurden die
Länderkollegen informiert, die sich auf der Innenministerkonferenz in
Hamburg weiter mit dem Thema befassen werden. Am Mittag trat de Maizière
vor die Presse.
Er selbst sprach von einem "Hinweis eines ausländischen Partners", dass
Ende November ein Anschlagsvorhaben umgesetzt werden solle. Dazu kämen
"jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im
Zusammenhang mit Personen aus dem islamistischen Spektrum", die unabhängig
davon Anschlagsbestrebungen in Deutschland bestätigten.
Doch welche Gruppen wo Anschläge planen könnten, bleibt unklar. Bestritten
wurden in Sicherheitskreisen allerdings Berichte, wonach Weihnachtsmärkte
Ziel eventueller Anschläge sein könnten.
"Die Hinweise sind konkret, aber sie dürfen kein Anlass sein, dass wir
unser öffentliches Leben total ändern", sagte de Maizière. "Wir zeigen
Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern."
17 Nov 2010
## AUTOREN
Wolf Schmidt
## TAGS
Schwerpunkt Überwachung
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