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# taz.de -- Überraschende Reise an den Hindukusch: Westerwelle besucht Afghani…
> Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist am Sonntag zu einem Blitzbesuch
> in Afghanistan eingetroffen. Dort trifft er auch Präsident Hamid Karsai
> zum Gespräch. Und erlässt dem Land alle Schulden.
Bild: Eben noch in Pakistan, jetzt schon in Afghanistan: Außenminister Gudio W…
KABUL dpa/afp/rtr | Außenminister Guido Westerwelle ist am Sonntag aus
Pakistan zu einem nicht angekündigten Besuch in Afghanistan gereist. In der
Hauptstadt Kabul steht ein Treffen mit Präsident Hamid Karsai auf dem
Programm. Auch ein Treffen mit Außenminister Zalmai Rassoul ist geplant. In
den Gesprächen dürfte es unter anderem um das neue Mandat für den
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gehen, das der Bundestag noch in diesem
Monat verabschieden will. Aus Sicherheitsgründen war die Reise bis zur
Ankunft in Kabul geheimgehalten worden.
Kurz nach Beginn des Besuchs wurde bekannt, dass Deutschland Afghanistan
alle noch ausstehenden Sachulden erlässt. Westerwelle (FDP) unterzeichnete
nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Kabul ein Abkommen, mit dem die
Bundesregierung auf Forderungen in Höhe von 17 Millionen Dollar (13,1
Millionen Euro) verzichtet. Dies sei ein "Beitrag zur wirtschaftlichen und
politischen Stabilisierung des Landes", sagte Westerwelle. Der Pariser Club
der Gläubigerstaaten hatte im Frühjahr erklärt, dass seine 19 Mitglieder
Afghanistan die Schulden in Höhe von insgesamt gut einer Milliarde Dollar
komplett erlassen würden.
Westerwelle sicherte der Regierung in Kabul zudem langfristige
Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zu. "Deutschland wird auch in
Zukunft an der Seite Afghanistans stehen", sagte der Außenminister nach
Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amtes.
Zuvor war Westerwelle im Nachbarland Pakistan zu Besuch. Dort machte er das
große deutsche Interesse an stabilen Verhältnissen in Pakistan deutlich.
Die Atommacht mit ihren 170 Millionen Einwohnern habe eine "absolute
Schlüsselrolle" für die gesamte Region, auch für die Befriedung des
Konflikts in Afghanistan.
Über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr wird das Bundeskabinett
vermutlich an diesem Mittwoch abschließend beraten. Die Abstimmung im
Bundestag ist dann für den 28. Januar geplant. Die Zustimmung gilt als
sicher.
Im neuen Mandat wird das Jahresende 2011 als Termin für den Beginn des
Abzugs der ersten deutschen Soldaten genannt - allerdings nur mit der
Einschränkung "soweit die Lage dies erlaubt". Wörtlich heißt es darin: "Die
Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der
Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren
zu können."
Derzeit sind am Hindukusch etwa 4600 deutsche Soldaten im Einsatz. Das
aktuelle Mandat erlaubt die Entsendung von bis zu 5350 Angehörigen der
Bundeswehr. Insgesamt sind in Afghanistan noch 150.000 internationale
Soldaten stationiert. Seit Beginn des neuen Jahres leitet Deutschland auch
im UN-Sicherheitsrat die Koordination der Afghanistan-Beratungen.
9 Jan 2011
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