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# taz.de -- Politischer Jahresauftakt der Linkspartei: Lötzsch fühlt sich mis…
> Die Linken-Parteichefin wehrt sich: Gabriel betreibe eine "üble
> Diffamierungskampagne". Ihr Co-Vorsitzender Klaus Ernst betont, niemand
> in der Partei wolle den Kommunismus.
Bild: "Ich bin Demokratin mit Haut und Haaren": Gesine Lötzsch.
BERLIN dpa/dapd | Linken-Chefin Gesine Lötzsch hat die in der
Kommunismusdebatte gegen sie erhobenen Vorwürfe in scharfer Form
zurückgewiesen. Wer etwa wie SPD-Chef Sigmar Gabriel ihre demokratische
Gesinnung infrage stelle, betreibe eine "üble Diffamierungskampagne", sagte
Lötzsch am Montag beim politischen Jahresauftakt ihrer Partei in Berlin.
Wer völkerrechtswidrige Kriege befürworte, "soll mir nicht erklären, was
Demokratie ist", fügte sie hinzu. Sie bekannte sich erneut zum
demokratischen Sozialismus und fügte hinzu: "Ich bin Demokratin mit Haut
und Haaren."
Lötzsch wies darauf hin, dass sich ihre Partei längst vom Realsozialismus
distanziert habe. Wer behaupte, die Linke habe ihre Geschichte nicht
aufgearbeitet, "ist entweder ignorant oder böswillig", sagte Lötzsch.
Auch Co-Vorsitzender Klaus Ernst hat die Debatte über Kommunismus als
angebliches Ziel seiner Partei für absurd erklärt. "Niemand will den
Kommunismus. Weder die Linke noch Gesine Lötzsch", sagte Ernst am Montag in
Berlin. Der umstrittene Aufsatz von Lötzsch, der die Debatte ausgelöst
hatte, werde teilweise "bösartig falsch interpretiert", fügte er hinzu.
Ernst betonte, der Begriff "Kommunismus" tauche weder im alten noch im
neuen Programm auf. "Wir wollen keine Diktatur, auch nicht die des
Proletariats." Die Linke diskutiere nicht über irgendwelche "Ismen",
sondern über Lösungen für die Probleme der Menschen. Die Rentner wollten
nicht den Kommunismus, sondern mehr Rente. Die Arbeitnehmer wollten einen
Mindestlohn, die Familien eine ordentliche Betreuung und Ausbildung für die
Kinder. Dafür gebe es demokratische Mehrheiten. "Für die kämpfen wir."
Ernst sagte: "Wir stehen für den demokratischen Sozialismus." Aus der
aktuellen Debatte müssten die richtigen Lehren gezogen werden. Man müsse
offen miteinander über "unsere Geschichte reden". Das müsse auch im
Programm an prominenter Stelle Niederschlag finden.
Die Linke wollte am Montagnachmittag in Berlin ihren politischen
Jahresauftakt mit Reden von Lötzsch, Ernst und Fraktionschef Gregor Gysi
bestreiten. Dabei will sie sich auf die sieben Landtagswahlen in diesem
Jahr einstimmen.
Lötzsch war in die Kritik geraten, weil sie in einem Beitrag für die
linksgerichtete Tageszeitung Jungen Welt geschrieben hatte, die Linke könne
nach "Wegen zum Kommunismus" suchen. Sie stellte aber klar, dass sie nicht
den Kommunismus, sondern den demokratischen Sozialismus anstrebe. Für ihre
Wortwahl und die Auslassung der Kommunismusopfer war sie - auch in den
eigenen Reihen - kritisiert worden. Lötzsch räumte in ihrer Rede am Montag
ein, dass sie in dem Beitrag "zugespitzt" habe.
10 Jan 2011
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