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# taz.de -- Bund plant mehr Förderung für Elektroautos: Steuerentlastungen un…
> Die Bundesregierung will den Absatz von Elektroautos pushen. Sie
> verspricht Steuerbefreiungen, Sonderrechte im Straßenverkehr und höhere
> Forschungsmittel.
Bild: Derzeit gut fürs Image: Elektroautos jeglicher Art.
BERLIN dpa | Die Bundesregierung will die Einführung von Elektroautos mit
zusätzlichen Steuerentlastungen und Sonderrechten im Straßenverkehr
ankurbeln. Das geht aus dem "Regierungsprogramm Elektromobilität" hervor.
Heute sollen die Expertenvorschläge offiziell vorgelegt, und schon in Kürze
soll das Maßnahmenpaket beschlossen werden. Die Autoindustrie fordert seit
Monaten eine Anschubfinanzierung.
Unter anderem ist eine Verdopplung der Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos auf
zehn Jahre geplant. Vorgesehen sind ferner besondere Parkflächen sowie
Änderungen bei der Dienstwagenbesteuerung. Die Forschung soll bis 2013 mit
1 Milliarde Euro gefördert werden.
Bis 2020 will der Bund eine Million E-Autos und bis 2030 mindestens sechs
Millionen Elektrofahrzeuge auf die Straßen bringen. Der Strom dafür soll
aus erneuerbaren Quellen gewonnen werden.
"Die Bundesregierung beabsichtigt, durch Setzen von Rahmenbedingungen dazu
beizutragen, dass sich Deutschland zu einem globalen Spitzenstandort der
Elektromobilität entwickelt", heißt es in dem Regierungsprogramm.
Im Bericht des Expertengremiums Nationale Plattform Elektromobilität werden
noch erhebliche Zweifel an den Zielen der Bundesregierung geäußert. Ohne
staatliche Hilfe könnte die Marke von einer Million Elektroautos bis 2020
klar verfehlt werden.
In Zukunft sollen den Plänen zufolge alle bis Ende 2015 erstmals
zugelassenen Pkws, Nutz- und Leichtfahrzeuge, die elektrisch angetrieben
werden oder einen CO2-Ausstoß von unter 50 Gramm pro Kilometer nachweisen,
für zehn Jahren von der Steuer befreit werden. Die Dienstwagenbesteuerung
soll so geändert werden, dass Elektroautos nicht weniger attraktiv sind als
herkömmliche Wagen.
Derzeit wird die private Nutzung eines Dienstwagens als geldwerter Vorteil
zum zu versteuernden Einkommen hinzugerechnet. Dies benachteilige
Elektroautos, weil die bislang viel teurer als konventionelle Fahrzeuge
seien.
Im Straßenverkehr sind neben Sonderparkflächen auch Lockerungen von
Zufahrtsverboten geplant. Zudem sollen Kommunen die Mitbenutzung von
Busspuren oder die Einrichtung von Sonderspuren erlauben können. Wer ein
E-Auto als Zweitwagen nutzt, soll mit einem Nummernschild auskommen können
und damit nur mit der Versicherung für ein Auto.
15 May 2011
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