# taz.de -- Eckpunkte für Bundeswehrreform: Mehr Macht für den Generalinspekt… | |
> Verteidigungsminister de Maizière will den Einfluss des obersten Generals | |
> deutlich stärken. Der "Truppenvorgesetzte" soll auch die militärischen | |
> Einsätze planen. | |
Bild: Der Generalinspekteur soll jetzt auch über die Truppen verfügen können. | |
BERLIN taz/dapd | Der Generalinspekteur der Bundeswehr soll offensichtlich | |
deutlich mehr Macht bekommen. Neben der alleinigen Verantwortung für die | |
Einsätze der Soldaten wird der oberste General der angestrebten | |
Bundeswehrreform zufolge künftig auch für die militärische Planung | |
zuständig sein. Zudem erhält der Generalinspekteur erstmals den Titel | |
"Truppenvorgesetzter". Das geht aus Informationen hervor, die der | |
Nachrichtenagentur dapd vorliegen. | |
Verteidigungsminister Thomas de Maizière will am Mittwoch in der | |
Julius-Leber-Kaserne in Berlin die Eckpunkte der neuen Bundeswehrreform | |
bekannt geben. Die Truppe soll künftig effektiver organisiert, kleiner und | |
damit auch kostengünstiger werden. Im Zuge der Reform wurde bereits die | |
allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt. | |
Der Generalinspekteur hatte bisher die Rolle, die Bundesregierung in | |
Verteidigungsfragen zu beraten. Ihm untersteht das Einsatzführungskommando | |
der Bundeswehr in Potsdam, wodurch er für alle Auslandseinsätze im | |
administrativen Sinne verantwortlich ist. Unmittelbar konnte er aber nicht | |
über die Truppen verfügen. | |
Bei der neuen Rollenaufteilung soll der Generalinspekteur zwar nicht den | |
Rang eines Staatssekretärs erhalten, heißt es in dem Medienbericht. Denn | |
damit wäre er ein Stellvertreter des Ministers geworden. Unterhalb der | |
zivilen Ebene aus Minister und Staatssekretären ist aber eine Vergrößerung | |
der Kompetenzen geplant. | |
## Wichtige Rolle für Generalinspekteur | |
Minister de Maizières Pläne sehen vor, dass zusammen mit der | |
Entscheidungsbefugnis über die Mittelvergabe an die Teilstreitkräfte der | |
Generalinspekteur auch eine wichtige Rolle bei allen Reformbemühungen | |
spielen soll, heißt es. | |
Der stellvertretende Sprecher für Verteidigungspolitik der SPD-Fraktion, | |
Hans-Peter Bartels, begrüßte grundsätzlich die Bemühungen um mehr | |
Führungsstärke. Er warnte jedoch davor, die untergeordneten Inspekteure der | |
Teilstreitkräfte völlig aus dem Verteidigungsministerium zu drängen. "Sonst | |
ist der Generalinspekteur zwar auf dem Papier mächtig, hat aber in der | |
Realität Provinzfürste gegen sich", sagte Bartels. | |
Die Linkspartei lehnt die Pläne hingegen ab. Ziel der Reform sei ein | |
direkter Zugriff auf die Truppenkontingente, befürchtet der | |
verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer. Diese | |
Effektivität würde aber dazu dienen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr | |
insgesamt zu verstetigen. Und diese Politik lehne seine Partei ab. | |
Zuletzt war das Amt 2005 aufgewertet worden. Die Verabschiedung des | |
"Berliner Erlasses" vom damaligen Verteidigungsminister Peter Struck sollte | |
die Bundeswehr fit für ihre neuen Aufgaben im internationalen Umfeld | |
machen. | |
17 May 2011 | |
## AUTOREN | |
Claus Holland | |
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