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# taz.de -- Eckpunkte für Bundeswehrreform: Mehr Macht für den Generalinspekt…
> Verteidigungsminister de Maizière will den Einfluss des obersten Generals
> deutlich stärken. Der "Truppenvorgesetzte" soll auch die militärischen
> Einsätze planen.
Bild: Der Generalinspekteur soll jetzt auch über die Truppen verfügen können.
BERLIN taz/dapd | Der Generalinspekteur der Bundeswehr soll offensichtlich
deutlich mehr Macht bekommen. Neben der alleinigen Verantwortung für die
Einsätze der Soldaten wird der oberste General der angestrebten
Bundeswehrreform zufolge künftig auch für die militärische Planung
zuständig sein. Zudem erhält der Generalinspekteur erstmals den Titel
"Truppenvorgesetzter". Das geht aus Informationen hervor, die der
Nachrichtenagentur dapd vorliegen.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière will am Mittwoch in der
Julius-Leber-Kaserne in Berlin die Eckpunkte der neuen Bundeswehrreform
bekannt geben. Die Truppe soll künftig effektiver organisiert, kleiner und
damit auch kostengünstiger werden. Im Zuge der Reform wurde bereits die
allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt.
Der Generalinspekteur hatte bisher die Rolle, die Bundesregierung in
Verteidigungsfragen zu beraten. Ihm untersteht das Einsatzführungskommando
der Bundeswehr in Potsdam, wodurch er für alle Auslandseinsätze im
administrativen Sinne verantwortlich ist. Unmittelbar konnte er aber nicht
über die Truppen verfügen.
Bei der neuen Rollenaufteilung soll der Generalinspekteur zwar nicht den
Rang eines Staatssekretärs erhalten, heißt es in dem Medienbericht. Denn
damit wäre er ein Stellvertreter des Ministers geworden. Unterhalb der
zivilen Ebene aus Minister und Staatssekretären ist aber eine Vergrößerung
der Kompetenzen geplant.
## Wichtige Rolle für Generalinspekteur
Minister de Maizières Pläne sehen vor, dass zusammen mit der
Entscheidungsbefugnis über die Mittelvergabe an die Teilstreitkräfte der
Generalinspekteur auch eine wichtige Rolle bei allen Reformbemühungen
spielen soll, heißt es.
Der stellvertretende Sprecher für Verteidigungspolitik der SPD-Fraktion,
Hans-Peter Bartels, begrüßte grundsätzlich die Bemühungen um mehr
Führungsstärke. Er warnte jedoch davor, die untergeordneten Inspekteure der
Teilstreitkräfte völlig aus dem Verteidigungsministerium zu drängen. "Sonst
ist der Generalinspekteur zwar auf dem Papier mächtig, hat aber in der
Realität Provinzfürste gegen sich", sagte Bartels.
Die Linkspartei lehnt die Pläne hingegen ab. Ziel der Reform sei ein
direkter Zugriff auf die Truppenkontingente, befürchtet der
verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer. Diese
Effektivität würde aber dazu dienen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr
insgesamt zu verstetigen. Und diese Politik lehne seine Partei ab.
Zuletzt war das Amt 2005 aufgewertet worden. Die Verabschiedung des
"Berliner Erlasses" vom damaligen Verteidigungsminister Peter Struck sollte
die Bundeswehr fit für ihre neuen Aufgaben im internationalen Umfeld
machen.
17 May 2011
## AUTOREN
Claus Holland
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