# taz.de -- Begründung "Energiewende": Schwarz-Gelb stellt Atomsteuer infrage | |
> Die Bundesregierung will die gerade erst eingeführte Brennelementesteuer | |
> abschaffen. Laut Financial Times Deutschland sei das "Teil eines | |
> informellen Geschäfts" mit den Atomkonzernen. | |
Bild: Fischen im Trüben: Die Bundesregierung sucht in der Energiepolitik weite… | |
BERLIN rtr | Die schwarz-gelbe Koalition will nach einem Bericht der | |
Financial Times Deutschland wegen der geplanten Energiewende die Atomsteuer | |
kippen. "Es läuft alles auf eine Abschaffung hinaus", zitierte die Zeitung | |
(Mittwochausgabe) Koalitionskreise. | |
Ähnlich hätten sich hochrangige Regierungsvertreter geäußert. Die Konzerne | |
könnten sonst nicht mehr in alternative Energiequellen investieren. | |
Das Finanzministerium verwies dem Vorabbericht zufolge auf "noch laufende | |
Gespräche". Der Erlass ist laut "FTD" Teil eines möglichen informellen | |
Geschäftes: Die Regierung verzichte auf die Steuereinnahmen, die Konzerne | |
akzeptierten die frühere Abschaltung der Atomkraftwerke und sähen von | |
Klagen ab. Zudem könnten sie in die Energiewende investieren. | |
## Schwarz-Gelb nach Fukushima | |
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Kanzlerin Angela Merkel etwa sagt, sie setze auf Gaskraftwerke, um die | |
Meiler vom Netz zu nehmen. Die Koalition will wegen der nuklearen | |
Katastrophe in Japan schneller als bislang geplant aus der Atomenergie in | |
Deutschland aussteigen. | |
Die Kernbrennstoffsteuer wird fällig, wenn Uran oder Plutonium in einem | |
Atomkraftwerk zur Stromerzeugung neu eingesetzt wird. Dadurch sollten | |
jährlich 2,3 Milliarden Euro in die Kasse des Bundes fließen. Die Steuer | |
ist bis einschließlich 2016 befristet und steht nach Darstellung der | |
Regierung in keinem rechtlichen Zusammenhang mit der im Herbst 2010 | |
beschlossenen Laufzeitverlängerung. | |
25 May 2011 | |
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