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# taz.de -- Begründung "Energiewende": Schwarz-Gelb stellt Atomsteuer infrage
> Die Bundesregierung will die gerade erst eingeführte Brennelementesteuer
> abschaffen. Laut Financial Times Deutschland sei das "Teil eines
> informellen Geschäfts" mit den Atomkonzernen.
Bild: Fischen im Trüben: Die Bundesregierung sucht in der Energiepolitik weite…
BERLIN rtr | Die schwarz-gelbe Koalition will nach einem Bericht der
Financial Times Deutschland wegen der geplanten Energiewende die Atomsteuer
kippen. "Es läuft alles auf eine Abschaffung hinaus", zitierte die Zeitung
(Mittwochausgabe) Koalitionskreise.
Ähnlich hätten sich hochrangige Regierungsvertreter geäußert. Die Konzerne
könnten sonst nicht mehr in alternative Energiequellen investieren.
Das Finanzministerium verwies dem Vorabbericht zufolge auf "noch laufende
Gespräche". Der Erlass ist laut "FTD" Teil eines möglichen informellen
Geschäftes: Die Regierung verzichte auf die Steuereinnahmen, die Konzerne
akzeptierten die frühere Abschaltung der Atomkraftwerke und sähen von
Klagen ab. Zudem könnten sie in die Energiewende investieren.
## Schwarz-Gelb nach Fukushima
##
Kanzlerin Angela Merkel etwa sagt, sie setze auf Gaskraftwerke, um die
Meiler vom Netz zu nehmen. Die Koalition will wegen der nuklearen
Katastrophe in Japan schneller als bislang geplant aus der Atomenergie in
Deutschland aussteigen.
Die Kernbrennstoffsteuer wird fällig, wenn Uran oder Plutonium in einem
Atomkraftwerk zur Stromerzeugung neu eingesetzt wird. Dadurch sollten
jährlich 2,3 Milliarden Euro in die Kasse des Bundes fließen. Die Steuer
ist bis einschließlich 2016 befristet und steht nach Darstellung der
Regierung in keinem rechtlichen Zusammenhang mit der im Herbst 2010
beschlossenen Laufzeitverlängerung.
25 May 2011
## TAGS
Schwerpunkt Atomkraft
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