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# taz.de -- Grundsicherung: Immer mehr Alte und Kranke sind arm
> Die Altersarmut nimm zu: Seit 2003 steigt die Zahl derjenigen deutlich,
> die im Ruhestand oder bei Arbeitsunfähigkeit auf Grundsicherung
> angewiesen sind.
Bild: Anstieg um 74 Prozent: Immer mehr Menschen im Alter sind auf Grundsicheru…
BERLIN taz | Immer mehr Menschen sind in Deutschland auf Grundsicherung im
Alter oder bei einer Erwerbsminderung angewiesen. Die Zahl dieser
Sozialleistungsempfänger stieg von Ende 2003 bis Ende 2009 um 74 Prozent:
von knapp 439.000 Personen auf knapp 764.000 Personen.
Betrachtet man nur die Grundsicherungsempfänger im Alter, also solche ab 65
Jahren, dann gab es immer noch einen Anstieg um 55 Prozent: von knapp
257.800 auf knapp 400.000 Personen. Das geht aus einer Antwort der
Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der taz
vorliegt.
Im Schnitt müssen die Grundsicherungsempfänger, bei denen die
selbsterworbenen Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung nicht
ausreichen, monatlich von 658 Euro leben. Der Betrag liegt damit weit unter
der Armutsgefährdungsschwelle, die die EU-Statistik ermittelt hat. Als arm
gilt demnach, wer weniger als 930 Euro im Monat zur Verfügung hat. Matthias
W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, fordert deswegen
die Einführung einer Mindestrente: "Niemand soll im Alter von weniger als
900 Euro leben müssen."
Doch nicht nur die Grundsicherungsempfänger bekommen deutlich weniger als
900 Euro. Auch für Neuzugänger in die gesetzliche Rentenversicherung liegt
der durchschnittliche Auszahlungsbetrag bereits darunter und sinkt weiter.
Während 1999 Männer im Schnitt bei Renteneintritt noch 880 Euro (West) und
870 Euro (Ost) erhielten, waren es zehn Jahre später 820 Euro (West) und
800 Euro (Ost).
Gründe dafür sieht Birkwald im wachsenden Niedriglohnsektor und in den
Rentenkürzungsfaktoren der vergangenen Jahre. "Wer Altersarmut bekämpfen
will, muss heute handeln. Doch bei der Bundesregierung herrscht das Motto:
Raider heißt jetzt Twix, passieren tut trotzdem nix."
Bereits im April sollte eine Kommission mit der Ausarbeitung von Konzepten
gegen Altersarmut beginnen. Mitte Mai verkündete Bundesarbeitsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) dann, statt einer Kommission werde es - um das
Verfahren zu beschleunigen - einen Regierungsdialog Rente geben. Doch einen
Fahrplan oder inhaltliche Schwerpunkte konnte ihr Ministerium bisher nicht
benennen. Man tausche sich intern noch aus, sagte eine Sprecherin. Anfang
2012 sollen bereits konkrete Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht
werden.
29 Jun 2011
## AUTOREN
Eva Völpel
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