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# taz.de -- Kommentar Integrationsministerin Öney: Das Integrationsproblem der…
> Der Integrationsministerin in BaWü, Bilkay Öney, ist ein Kunststück
> gelungen. Sie konnte alle Vorbehalte gegen sich und ihr Amt nicht nur
> bestätigen, sondern auch übertreffen.
Als sie ihr Amt antrat unkten manche, sie bringe dafür an Qualifikation
nicht viel mehr als ihren Migrationshintergrund mit. Denn in ihrer
Heimatstadt Berlin war die Lokalpolitikerin bis dahin nicht durch besondere
politische Vorhaben aufgefallen. Auch fragten sich viele, wozu
Baden-Württemberg überhaupt ein Integrationsministerium brauche, denn
Gewicht hat es wenig.
Bilkay Öney ist nun das Kunststück gelungen, alle Vorbehalte gegen sich und
ihr Amt nicht nur zu bestätigen, sondern die schlimmsten Befürchtungen
ihrer Kritiker sogar noch zu übertreffen. In der Welt am Sonntag redete
sich die Ministerin jetzt um Kopf und Kragen.
Kleine Kostpobe: Eine Migrantenquote in der SPD, wie sie Parteichef Sigmar
Gabriel vorschwebt, hält sie für überflüssig, ein eigenes Ministerium für
Integration eigentlich auch.
Fragt sich, warum Bilkay Öney ihr Amt dann überhaupt angetreten hat, zumal
es ihr offensichtlich an politischem Programm mangelt: Am Kopftuchverbot
für Lehrerinnen in ihrem Bundesland will sie jedenfalls nicht rühren, das
kommunale Wahlrecht auch nicht auf Ausländer aus Nicht-EU-Staaten
ausdehnen.
Statt dessen bedient sie Vorurteile: zu viele Türken würden hierzulande für
"Unruhe" sorgen, weshalb die Visumspflicht für Reisende aus der Türkei
richtig sei. Eine Integrationsministerin hatte man sich irgendwie anders
vorgestellt.
Während Migrantenverbände fassungslos auf diesen Offenbarungseid der
Ministerin reagieren, freut sich die CDU-Opposition über die Steilvorlage.
Der Ärger um Bilkay Öney offenbart einmal mehr die Malaise die SPD beim
Thema Integration. Mit ihrer Berufung hoffte die Partei, sich nach dem
Debakel mit Sarrazin wieder ins rechte migrationspolitische Licht zu
rücken. Nun zeigt sich, wie schnell es sich rächt, wenn man statt auf
Sachfragen auf reine Symbolpolitik setzt.
23 Aug 2011
## AUTOREN
Daniel Bax
## TAGS
Integration
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