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# taz.de -- Bilkay Öney im Stuttgarter Kabinett: Ministerin für Fettnäpfchen
> Die SPD-Integrationsministerin Bilkay Öney sorgt mit steilen Thesen über
> Türken in Deutschland für Unmut. Doch ihre Partei lobt die große
> Kompetenz und Ehrlichkeit.
Bild: Warum nicht die eigene Behörde auflösen? Ministerin Bilkay Öney.
STUTTGART taz | Erst war es der baden-württembergische Verkehrsminister.
Mit einigen ungeschickten Aussagen in den Medien hatte sich Winfried
Hermann (Grüne) gleich zu Beginn seiner Amtszeit laute Kritik eingehandelt.
Nun tut es ihm seine Kabinettskollegin, die Integrationsministerin Bilkay
Öney (SPD), gleich und betreibt eine öffentliche Selbstdemontage.
"Die Türken gucken fünfmal mehr Fernsehen als die Deutschen" - dies ist
eine der Aussagen, mit denen Öney zuletzt in der Welt am Sonntag aufhorchen
ließ. Was sie als wissenschaftlich erwiesen ansieht, erzürnt
Migrantenverbände. "Die Ministerin glänzt nicht nur durch Unkenntnis über
die Migrations- und Integrationsthematik, sondern tritt ebenfalls mit einem
Türken-Bashing in die populistischen Fußstapfen bekannter Personen in ihrer
Partei", erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Türkischen
Gemeinde in Deutschland, Hilmi Kaya Turan, mit Verweis auf den früheren
Berliner Senator Thilo Sarrazin. Öney müsse sich fragen, wofür sie
Ministerin geworden sei.
Dem türkischen Botschafter soll sie kürzlich gesagt haben: "Je mehr Türken
wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir." Zudem soll Öney der
Zeitung gegenüber von einem 11-Punkte-Plan gesprochen haben. Später musste
ihr Sprecher einräumen, dass dieser bislang nur im Kopf der Ministerin
existiere, aber nicht auf dem Papier.
## Die Opposition frohlockt
Doch nicht nur inhaltlich hinterlässt Öney damit einige Fragezeichen.
Darüber hinaus stellte sie auch ihr eigenes Amt in Frage. "Hätten die mich
gefragt, hätte ich von einem Integrationsministerium abgeraten - und es als
Querschnittsaufgabe im Staatsministerium angeordnet", zitiert sie die Welt
am Sonntag.
"Da sie sich selbst für überflüssig hält, sollte ihr Ressort - ihrem
Vorschlag entsprechend - in das Staatsministerium integriert werden",
frohlockte CDU-Landeschef Thomas Strobl. "Dann müsste die neue grün-rote
Landesregierung auch den Personalapparat nicht so dramatisch aufblähen."
Sein Parteikollege und Fraktionschef im Landtag, Peter Hauk, legte noch
eins drauf. "Frau Öney ist nicht ministrabel", sagte er. Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Grüne) und seine Vize Nils Schmid (SPD) müssten
deutlich erklären, wie lange sie sich noch von dieser "eklatanten
Fehlbesetzung" in eine peinliche Situation nach der anderen bringen lassen
wollten.
Öney verteidigte sich mit der Aussage, die Zitate seien nicht abgesprochen
gewesen und teilweise auch schon älter. SPD-Landeschef Nils Schmid, der
Öney von Berlin nach Stuttgart geholt hatte, hält die Diskussion für
übertrieben. "Wir haben sie deshalb nach Baden-Württemberg geholt, weil sie
das Thema direkt und ehrlich diskutiert", sagte er der taz. Das tue dem
Thema gut. "Ich sehe bei ihr eine große inhaltliche Kompetenz."
Entsprechend wies Schmid auch die Forderung der Türkischen Gemeinde nach
einer Distanzierung der SPD zurück. "Ich springe nicht über jedes
Stöckchen, das mir hingehalten wird."
23 Aug 2011
## AUTOREN
Nadine Michel
## TAGS
Integration
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