# taz.de -- Bilkay Öney im Stuttgarter Kabinett: Ministerin für Fettnäpfchen | |
> Die SPD-Integrationsministerin Bilkay Öney sorgt mit steilen Thesen über | |
> Türken in Deutschland für Unmut. Doch ihre Partei lobt die große | |
> Kompetenz und Ehrlichkeit. | |
Bild: Warum nicht die eigene Behörde auflösen? Ministerin Bilkay Öney. | |
STUTTGART taz | Erst war es der baden-württembergische Verkehrsminister. | |
Mit einigen ungeschickten Aussagen in den Medien hatte sich Winfried | |
Hermann (Grüne) gleich zu Beginn seiner Amtszeit laute Kritik eingehandelt. | |
Nun tut es ihm seine Kabinettskollegin, die Integrationsministerin Bilkay | |
Öney (SPD), gleich und betreibt eine öffentliche Selbstdemontage. | |
"Die Türken gucken fünfmal mehr Fernsehen als die Deutschen" - dies ist | |
eine der Aussagen, mit denen Öney zuletzt in der Welt am Sonntag aufhorchen | |
ließ. Was sie als wissenschaftlich erwiesen ansieht, erzürnt | |
Migrantenverbände. "Die Ministerin glänzt nicht nur durch Unkenntnis über | |
die Migrations- und Integrationsthematik, sondern tritt ebenfalls mit einem | |
Türken-Bashing in die populistischen Fußstapfen bekannter Personen in ihrer | |
Partei", erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Türkischen | |
Gemeinde in Deutschland, Hilmi Kaya Turan, mit Verweis auf den früheren | |
Berliner Senator Thilo Sarrazin. Öney müsse sich fragen, wofür sie | |
Ministerin geworden sei. | |
Dem türkischen Botschafter soll sie kürzlich gesagt haben: "Je mehr Türken | |
wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir." Zudem soll Öney der | |
Zeitung gegenüber von einem 11-Punkte-Plan gesprochen haben. Später musste | |
ihr Sprecher einräumen, dass dieser bislang nur im Kopf der Ministerin | |
existiere, aber nicht auf dem Papier. | |
## Die Opposition frohlockt | |
Doch nicht nur inhaltlich hinterlässt Öney damit einige Fragezeichen. | |
Darüber hinaus stellte sie auch ihr eigenes Amt in Frage. "Hätten die mich | |
gefragt, hätte ich von einem Integrationsministerium abgeraten - und es als | |
Querschnittsaufgabe im Staatsministerium angeordnet", zitiert sie die Welt | |
am Sonntag. | |
"Da sie sich selbst für überflüssig hält, sollte ihr Ressort - ihrem | |
Vorschlag entsprechend - in das Staatsministerium integriert werden", | |
frohlockte CDU-Landeschef Thomas Strobl. "Dann müsste die neue grün-rote | |
Landesregierung auch den Personalapparat nicht so dramatisch aufblähen." | |
Sein Parteikollege und Fraktionschef im Landtag, Peter Hauk, legte noch | |
eins drauf. "Frau Öney ist nicht ministrabel", sagte er. Ministerpräsident | |
Winfried Kretschmann (Grüne) und seine Vize Nils Schmid (SPD) müssten | |
deutlich erklären, wie lange sie sich noch von dieser "eklatanten | |
Fehlbesetzung" in eine peinliche Situation nach der anderen bringen lassen | |
wollten. | |
Öney verteidigte sich mit der Aussage, die Zitate seien nicht abgesprochen | |
gewesen und teilweise auch schon älter. SPD-Landeschef Nils Schmid, der | |
Öney von Berlin nach Stuttgart geholt hatte, hält die Diskussion für | |
übertrieben. "Wir haben sie deshalb nach Baden-Württemberg geholt, weil sie | |
das Thema direkt und ehrlich diskutiert", sagte er der taz. Das tue dem | |
Thema gut. "Ich sehe bei ihr eine große inhaltliche Kompetenz." | |
Entsprechend wies Schmid auch die Forderung der Türkischen Gemeinde nach | |
einer Distanzierung der SPD zurück. "Ich springe nicht über jedes | |
Stöckchen, das mir hingehalten wird." | |
23 Aug 2011 | |
## AUTOREN | |
Nadine Michel | |
## TAGS | |
Integration | |
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