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# taz.de -- Piratenpartei im Bund: Die drei ???
> Drei Piraten erklären nebulös ihre politischen Ziele im Bund. Bei
> Sachthemen wartet die Acht-Prozent-Partei aber lieber erst einmal das
> Votum der Mitglieder ab.
Bild: Keine Ahnung bei vielen Fragen: Der Berliner Fraktionschef der Piraten, A…
BERLIN taz | "Ich freue mich jedes Mal", sagt die Bundesgeschäftsführerin
der Piratenpartei, "wenn ich sagen kann: Das wissen wir nicht." Sie schaut
bei diesen Worten begeistert in die Runde der Hauptstadtjournalisten, die
ins Haus der Bundespressekonferenz gekommen sind, um den "bundespolitischen
Vorstellungen der Piratenpartei" zu lauschen. Es ist nur so, dass Marina
Weisband und ihre beiden Mitstreiter, der Parteichef Sebastian Nerz und der
Berliner Fraktionschef Andreas Baum, ziemlich oft sagen, dass sie etwas
nicht wissen.
Auf satte 8 Prozent bundesweite Zustimmung ist die Piratenpartei seit der
Berlin-Wahl am 18. September geklettert, nahezu 14.000 Menschen sind
inzwischen Mitglieder. Diese bilden eine Art Schwarmintelligenz, deren
politische Willensbekundung die drei Führungskräfte erst abwarten, bevor
sie sich zu aktuellen Themen äußern.
Die Erwartungen an die Piraten, diese politischen Senkrechtstarter, sind
hoch. Wer sind sie denn nun? Was wollen sie? Und wo wollen sie eigentlich
hin? So viel macht Parteichef Nerz klar: Die Piratenpartei schreibt sich
"in einem Wort und ohne Bindestrich", sie ist "keine Eintagsfliege", sie
ist eine "sozial-liberale Grundrechtepartei".
Die Frage nach dem Wohin beantwortet Nerz so: Wenns klappt, dann erst mal
nach der Bundestagswahl 2013 in die Regierung. Zu Themen wie
Euro-Rettungsschirm, Afghanistankrieg oder der deutschen Außenpolitik
gegenüber Libyen bleiben die drei PiratInnen Antworten schuldig. Wie
gesagt: darüber müssen die Mitglieder abstimmen. Nächstes Jahr will man
dann gemeinsam ein Programm verabschieden.
## "Es ist nicht leicht, transparent zu sein"
Trotzdem, einen roten Faden gibt es. Der heißt Transparenz und zieht sich
quer durch die Positionen von Bürgerbeteiligung bis Netzpolitik. Dass
Transparenz auch ein Kreuz sein kann, haben die Berliner Piraten zu Beginn
ihrer parlamentarischen Arbeit erfahren: vor der ersten Sitzung der
künftigen Fraktion debattierten die Mitglieder, wie transparent sie sein
sollen. Muss es einen Livestream geben? Ein Wortprotokoll? Ist die Sitzung
überhaupt öffentlich? Lassen sich eventuell Szenen schwärzen? Am Ende war
die Sitzung öffentlich - mit Audiostream.
"Es ist nicht leicht, transparent zu sein", stellt Marina Weisband fest.
Manchmal hindere es einen daran, zügig Antworten zu finden. Denn die
Piraten gehen auch mit Nichtwissen transparent um. Da kann es schon mal
passieren, dass der Landesvorsitzende die Verschuldung Berlins nicht kennt
und ein Pirat daraufhin ein Programm fürs Handy schreibt, das den
Schuldenstand sekundengenau ermittelt.
Oder dass der Bundesvorsitzende auf mehrere Fragen hintereinander die
Antwort gibt, seine Partei habe zu diesem Thema noch keine Position. Und
das, obwohl alle Piraten betonen, dass die interne Entscheidungsstruktur es
erlaubt, bei Bedarf sehr schnell zu einer Position zu finden. Bislang ist
das wohl nicht passiert.
## Frauen werden nicht gezählt
Stattdessen üben sich die drei in der Bundespressekonferenz im Politsprech.
Man werde prüfen, man wolle wissen und beraten, sagen sie. Und auf die
Frage nach den wenigen Frauen bei den Piraten antwortet Marina Weisband:
"Wir erheben das Geschlecht unserer Mitglieder nicht." Schon wahr, aus
"irgendwelchen Gründen", so die Psychologiestudentin, "haben Frauen weniger
Interesse an politischen Parteien". In ihren Augen jedoch beginne echte
Gleichberechtigung dort, wo man aufhört, Frauen zu zählen, "die Quote
lehnen wir ab".
Anderthalb Stunden sind vorüber. Auf die letzte Frage, wie sie sich in
ihrer neuen ungewohnten Situation fühlt, lächelt Geschäftsführerin
Weisband. "Ich finds gerade ganz toll", sagt sie, bis vor Kurzem habe sie
mit ihren Parteifreunden die Räuberleiter gemacht beim Plakatekleben, die
Wähler hätten die Piraten noch für eine Spaßpartei gehalten. Im Übrigen sei
sie dankbar dafür, wenn jemand anderes Rat geben kann. "Wenn jemand sagt:
,Zu diesem Thema, da weiß ich was', find ich das ganz toll."
5 Oct 2011
## AUTOREN
S. Bergt
A. Maier
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
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