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# taz.de -- Wahlen im Kongo: Doch keine deutschen Urnen
> Die "intelligenten" Stimmzettelbehälter für das Votum am 28. November
> kommen jetzt aus China. Jedoch könnte der Termin noch einmal verschoben
> werden.
Bild: Kongos Präsident Joseph Kabila, begleitet von seiner Frau Olive, auf dem…
GOMA/BRÜSSEL taz | Die Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo am 28.
November werden ohne "intelligente Wahlurnen" aus Deutschland stattfinden.
Wie der Sprecher der kongolesischen Wahlkommission CENI, Matthieu Mpita, am
Wochenende in Kinshasa mitteilte, sollen die Wahlurnen in China hergestellt
werden. Es sollen ganz normale transparente Urnen sein. In Deutschland
würden sie nicht rechtzeitig fertig werden, erfuhr die taz weiter aus
CENI-Kreisen.
Ursprünglich sollten die Urnen in Kinshasa hergestellt werden, aber die
angefragte Firma erklärte, dass sie dazu nicht in der Lage sei. Zuvor hatte
die belgische Firma Zetes mit Sitz in Hamburg gegenüber der taz dementiert,
für Kongos Wahlen "intelligente Urnen" zu liefern (taz vom 30. 9. 2011).
Man habe zwar ein System zur elektronischen Stimmabgabe und Stimmauswertung
entwickelt, aber dies werde nicht im Kongo eingesetzt, erklärte das
Unternehmen. Zetes habe nur bei der Wählerregistrierung die 9.500 Geräte
zur biometrischen Wählererfassung im Kongo geliefert - ein Vertrag im Wert
von 30 Millionen Dollar.
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Ob die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wirklich am 28. November
stattfinden, bleibt weiterhin unklar. Es steht noch die Endentscheidung
über die Zulässigkeit aller angemeldeten Parlamentskandidaturen aus; bevor
dies nicht geklärt ist, können die Wahlzettel nicht gedruckt werden.
CENI-Sprecher Mpita sagte, er « persönlich » könne sich eine
Wahlverschiebung auf Weihnachten vorstellen. Oppositionelle fordern für
diesen Fall eine Übergangsregierung ohne Präsident Joseph Kabila, die die
Wahlen organisiert, da Kabilas fünfjährige gewählte Amtszeit am 10.
Dezember abläuft. Die Oppositionsparteien verhandeln derweil weiterhin
darüber, einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten gegen Kabila
aufzustellen.
12 Oct 2011
## AUTOREN
D. Johnson
F. Misser
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