| # taz.de -- Rot-schwarze Koalitionsverhandlungen: Zwillinge drücken voll aufs … | |
| > In lockerer Atmosphäre beginnen SPD und CDU ihre Gespräche. Bereits am | |
| > 15. November soll der Text des Koalitionsvertrags ausformuliert sein. | |
| Bild: Der Henkel und der Wowereit am Mittwoch | |
| Über drei Stunden später wundert sich ein CDUler noch immer: "Extrem | |
| entspannt" sei der Auftakt der Koalitionsverhandlungen gewesen - | |
| "Landesvorstandssitzungen sind manchmal anstrengender." Man hätte mitzählen | |
| müssen, als der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und CDU-Chef | |
| Frank Henkel nach dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen am Mittwoch vor | |
| die Journalisten traten: Immer wieder fiel der Begriff "Einvernehmen". Da | |
| überraschte es kaum noch, dass die beiden Parteien, von denen es so oft | |
| hieß, sie passten nicht zueinander, den Koalitionsvertrag schon am 15. | |
| November fertig haben wollen. Dass er grundsätzlich fertig wird, steht seit | |
| diesem Autritt außer Frage. | |
| "Wie siamesische Zwillinge", kommentierte eine langjährige | |
| Parlamentsbeobachterin den Auftritt von Wowereit und Henkel. Beide - | |
| ohnehin fast gleich in Größe und Körperbau - trugen auch noch ähnliche | |
| dunkle Anzüge und offene weiße Hemden ohne Krawatte. Dem Eindruck eines | |
| guten gegenseitigen Verständnisses mochten sie auch gar nicht | |
| widersprechen. Wobei Wowereit, nicht uneitel, zum Begriff Zwillinge einer | |
| Journalistin gegenüber bemerkte, dass er dazu gewichtsmäßig noch zulegen | |
| und Henkel abnehmen müsste. | |
| Dass es derart locker zugehen würde, war nicht unbedingt zu erwarten. | |
| Weitgehend kommentarlos waren die je neunköpfigen Verhandlungsgruppen am | |
| Vormittag im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses verschwunden. Nur | |
| von Mark Rackles, dem Wortführer der SPD-Linken, war zu hören: "Ich hoffe, | |
| dass es länger als eine Stunde dauert." Eine Anspielung darauf, dass die | |
| rot-grünen Koalitionsverhandlungen vergangene Woche nach kurzer Zeit | |
| geplatzt waren. | |
| Das Einvernehmen beschränkte sich nicht auf Stimmung und einheitliche | |
| Kleidung. Auch inhaltlich gab es keine Differenzen, nachdem zum Auftakt | |
| Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) eine gute Stunde die Kassenlage | |
| Berlins dargelegt hatte. Es gebe bereits ein "breites Einvernehmen", dass | |
| die Koalitionäre an der bisherigen Haushaltskonsolisierung festhalten | |
| wollten, sagte Wowereit. Das bedeute für die acht Arbeitsgruppen, die ab | |
| Donnerstag mit ihren je 10 bis 16 Mitgliedern tagen, dass nicht alles | |
| Wünschenswerte auch finanzierbar sei. Henkel sah das genauso: | |
| "Verantwortung zu übernehmen heißt nicht Wünsch-dir-was." | |
| Selbst dass die SPD einen Tag zuvor de facto noch ihren Favoriten Udo | |
| Hansen als Polizeipräsidenten durchgewunken hatte, sollte die rot-schwarzen | |
| Beziehungen nicht trüben. "Wir haben weder direkt noch nebenbei darüber | |
| gesprochen", sagte Henkel. Die CDU hatte das Auswahlverfahren für den | |
| Polizeichef mehrfach kritisiert. | |
| Schaffen es SPD und CDU tatsächlich, sich bis Mitte November auf einen | |
| Vertragstext zu einigen, könnten am darauf folgenden Wochenende Parteitage | |
| eine Koalition beschließen. Wowereit könnte dann bereits wenige Tage später | |
| in der Parlamentssitzung am 24. November als Regierender Bürgermeister | |
| wieder gewählt werden. Dort würde er sogar Gegenstimmen verkraften: | |
| Rot-Schwarz hat mit 86 von 149 Sitzen elf Stimmen über der absoluten | |
| Mehrheit, die Wowereit für die Wiederwahl zum Regierungschef im ersten | |
| Wahlgang braucht. Rot-Grün hätte nur 76 Sitze gehabt - bei zwei Abweichlern | |
| wäre die Mehrheit weg gewesen. | |
| 12 Oct 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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