| # taz.de -- Forderung nach NPD-Verbot: 100 V-Leute in der Neonazi-Partei | |
| > In der NPD könnten zur Zeit bis zu einhundert V-Leute tätig sein. Damit | |
| > ist ihre Zahl seit dem gescheiterten Verbotsverfahren 2003 angestiegen. | |
| Bild: NPD-Wimmelbild: Wer findet die V-Leute? | |
| KÖLN afp | In der NPD sind einem Pressebericht zufolge offenbar an die | |
| hundert V-Leute des Verfassungsschutzes aktiv. Die Zahl liege heute "im | |
| oberen zweistelligen Bereich" und damit noch höher als 2003, berichtet der | |
| Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise. | |
| Damals spitzelten bis zu 15 Prozent der Mitglieder in Landes- und | |
| Bundesvorständen der rechtsextremen Partei für den Staat. Diese | |
| "nennenswerte Zahl", wie es weiter hieß, sei in führenden Koalitionskreisen | |
| bestätigt worden. | |
| Ein von der rot-grünen Bundesregierung initiiertes NPD-Verbotsverfahren war | |
| im Jahr 2003 gescheitert, nachdem bekannt geworden war, dass die NPD mit | |
| V-Leuten des Verfassungsschutzes durchsetzt war. Beweismittel für die | |
| Verfassungswidrigkeit der Partei wären vor Gericht daher nicht verwendbar | |
| gewesen. | |
| Die Debatte um einen NPD-Verbotsantrag war nach der Aufdeckung der | |
| Neonazi-Terrorzelle "NSU" erneut aufgeflammt. Ein Täter-Trio soll womöglich | |
| mit Helfern für die Mordserie an neun Kleinunternehmern mit | |
| Migrationshintergrund sowie den Mord an einer Polizistin in Heilbronn im | |
| Jahr 2007 verantwortlich sein. | |
| 17 Nov 2011 | |
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