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# taz.de -- Protest gegen US-Netzsperrengesetz: Die dunklen Seiten des Internets
> Aus Protest gegen das geplante US-Gesetz "Stop Online Piracy Act" sind
> mehrere prominente Websites offline. Sie schlossen sich der Aktion von
> Wikipedia an. Auch Google weist auf den Protest hin.
Bild: Eine Welt ohne freies Wissen: Der Protest auf Wikipedia.
NEW YORK/BERLIN dpa | Im Netz wird gestreikt: Die englischsprachige Version
des Online-Lexikons [1][Wikipedia] ist für einen Tag vom Netz gegangen. Die
Macher der Enzyklopädie wollen damit gegen ein geplantes US-Gesetz
protestieren, dass zum Schutz der Urheberrechte auch Netzsperren vorsieht.
Kritiker argumentieren, dass damit eine Zensur-Infrastruktur geschaffen
würde, die auch für andere Zwecke einsetzbar wäre.
Bei der Wikipedia wird statt der üblichen englischsprachigen Inhalte eine
dunkle Seite mit einer Erklärung angezeigt. Auch einige andere
Online-Dienste schlossen sich der Aktion an. Google platzierte unter seinem
Suchfenster den Link zu einer Online-Petition gegen das Gesetz. Für Nutzer
in den USA war das bekannte Google-Logo mit einem schwarzen Viereck
verdeckt. Ganz vom Netz ging auch das populäre [2][Netzwelt-Blog "Boing
Boing"]. Die Homepage der Blog-Plattform WordPress war gepflastert mit
schwarzen Blöcken mit der Aufschrift "zensiert". In Deutschland blieb der
[3][Webauftritt der Grünen] auch schwarz.
Die Kritiker werfen den Gesetzesinitiativen mit den Bezeichnungen SOPA
(Stop Online Piracy Act) im Repräsentantenhaus und PIPA (Protect IP Act) im
Senat vor, einer Zensur des Netzes den Weg zu bereiten und dessen offene
Struktur zu unterdrücken.
## Kritik aus dem Weißen Haus
Stein des Anstoßes ist die Möglichkeit, den Zugang zu ausländischen
Webseiten zu sperren, die Raubkopien anbieten. Mit der geplanten
Infrastruktur zur Blockade von Websites könne das Netz auch ohne Bezug auf
Urheberrechtsverletzungen zensiert werden, fürchten die SOPA-Kritiker.
Kritisiert wurden die Gesetzesinitiativen auch von der US-Regierung unter
Präsident Barack Obama, der im Repräsentantenhaus aber keine Mehrheit mehr
hinter sich hat.
Der Autor des SOPA-Gesetzes, der republikanische Abgeordnete Lamar Smith,
setzte demonstrativ wenige Stunden vor der Protestaktion die nächste
Sitzung des von ihm angeführten Justizausschusses zu dem Thema für Februar
an. Smith hatte unter dem Druck der Kritik Kompromissbereitschaft bei den
Netzsperren signalisiert, das Gesetz ist aber noch lange nicht vom Tisch.
Mit dem 24-stündigen Blackout erreichen die seit Wochen andauernden
Proteste von Netzaktivisten und Internet-Wirtschaft ihren Höhepunkt. Auch
Branchen-Schwergewichte wie Google oder Facebook hatten sich offen auf die
Seite der Kritiker gestellt. Dagegen unterstütz etwa der amerikanische
Filmverband MPAA die Gesetzespläne. Medienmogul Rupert Murdoch wetterte
über den Kurznachrichtendienst Twitter, Google sei selbst "führend bei
Piraterie" und die Sperrung von Inhalten jetzt schon ein gängiges Mittel,
das keine Zensur nach sich ziehe.
Der Gesetzentwurf für SOPA (Stop Online Piracy Act) wurde am 26. Oktober
2011 vorgelegt. Der Senat, die zweite Kongresskammer, stimmt am 24. Januar
zunächst über Verfahrensfragen bei der Behandlung eines ähnlichen
Gesetzesvorhabens ab: PIPA (Protect IP Act) soll ebenfalls Maßnahmen gegen
Web-Anbieter im Ausland ermöglichen, die das geistige Eigentum
(intellectual property, IP) verletzen. Eingebracht wurde PIPA vom
demokratischen Senator Patrick Leahy in Vermont. Das Weiße Haus hat sich
kritisch zu beiden Initiativen geäußert.
18 Jan 2012
## LINKS
[1] http://en.wikipedia.org/wiki/Main_Page
[2] http://boingboing.net/
[3] http://www.gruene.de
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