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# taz.de -- Frist für Waffenruhe in Syrien hat begonnen: Assad lässt weiter s…
> Die Truppen des syrischen Präsidenten Assad gehen weiter mit Gewalt gegen
> Oppositionelle vor. Für die Umsetzung der Waffenruhe gibt es keine
> Anzeichen.
Bild: 05.04.2012: Syrer tragen die Särge von getöteten Regimegegnern durch di…
BEIRUT dpa/rtr | In Syrien gibt es nach Angaben von Oppositionellen keine
Anzeichen für die Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe. Panzer und Truppen
seien immer noch da, sagte ein Aktivist aus der Provinz Homs der
Nachrichtenagentur dpa am Dienstagmorgen.
Die 48-Stunden-Frist für die Umsetzung der Waffenruhe hatte um 06.00 Uhr am
Dienstagmorgen (05.00 Uhr MESZ) begonnen. Beide Seiten müssen die Kämpfe
nach dem vom UN-Sicherheitsrat abgesegneten Plan bis zum Donnerstag 06.00
Uhr Ortszeit eingestellt haben. Dem Vorschlag des Sondergesandten der
Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, hatten sowohl das
Regime von Baschar al-Assad als auch die Opposition zugestimmt.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte am Montag noch einmal alle Seiten zur
Einhaltung der Waffenruhe aufgefordert. „Der vom Sicherheitsrat vorgegebene
Zeitplan für die Beendigung der Gewalt muss bedingungslos von allen
eingehalten werden“, erklärte Ban nach UN-Angaben.
Das türkische Außenministerium erklärte, syrische Truppen hätten am Montag
über die Grenze hinweg in das Flüchtlingslager Kilis gefeuert. Dabei seien
dort insgesamt zwei Syrer und zwei Türken verletzt worden. An der Grenze
seien zudem 21 Syrer verletzt worden, von denen zwei starben.
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Vorfall als „klare
Grenzverletzung“ durch Syrien verurteilt. Die Türkei werde bei ihrer
Antwort von den Möglichkeiten des Völkerrechts Gebrauch machen.
Der Beschuss des Flüchtlingslagers ist international scharf verurteilt
worden. Der UN-Generalsekretär zeigte sich „alarmiert von den Berichten
anhaltender Gewalt und Menschenrechtsverletzungen“. Die Sprecherin im
US-Außenministerium, Victoria Nuland, sagte am Montag, dies bedeute, dass
das Regime in Damaskus nicht gewillt sei, die versprochene Waffenruhe
einzuhalten.
## Falsche Interpretation
Am Sonntag forderte das syrische Außenministerium aber weitere Garantien
des UN-Sondergesandten. Demnach sollten auch die als „bewaffnete
Terror-Gruppen“ bezeichneten Oppositionskräfte die Gewalt in jeder Form
beenden. Es sei eine falsche Interpretation, dass Syrien bestätigt habe,
seine Truppen am 10. April aus Städten und deren Umgebung abzuziehen, hieß
es weiter.
Syriens Führung sucht weiter die Unterstützung des Verbündeten Russland.
Außenminister Walid al-Muallim trifft am Dienstag in Moskau seinen
russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Auch Russland hatte Assad zuletzt
eindringlich aufgefordert, seine Soldaten am 10. April aus den Städten
abzuziehen. Beide Seiten müssten die Gewalt bis zum 12. April einstellen,
hieß es in Moskau. China und Russland haben im UN-Sicherheitsrat Sanktionen
gegen ihren Verbündeten Assad bislang stets verhindert.
Am Montag und in der folgenden Nacht war die Gewalt in Syrien unvermindert
weitergegangen. Die Opposition berichtete am Montag von landesweit mehr als
150 Toten. Bei dem seit 13 Monaten andauernden Konflikt kamen nach
UN-Schätzungen schon mehr als 9.000 Menschen ums Leben.
10 Apr 2012
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Schwerpunkt Syrien
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