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# taz.de -- Frankfurt verbietet Blockupy: Der Protest ist „unzumutbar“
> Linke Gruppen rufen für Mitte Mai zu großen Blockadeaktionen im
> Frankfurter Bankenviertel auf. Die Stadt reagiert nun ihrerseits mit
> einem Demonstrationsverbot.
Bild: Zelteheben in der Innenstadt: In Frankfurt wird schon mal für Blockupy g…
FRANKFURT/MAIN taz | Nix soll mehr gehen, wenn die neue Garde der
Occupy-Sympathisanten anrückt: Mit massenhaften Blockadeaktionen soll die
Bankenmetropole Frankfurt für eine Zeit zum Stillstand kommen. Das ist der
Plan von linken Gruppen, die für den 16. bis 19. Mai zu Protesten nach
Hessen rufen. Ihr Schlachtruf: Blockupy. Das ist Occupy, aber für
Härtergesottene.
Am Freitagnachmittag kam die Reaktion aus dem Frankfurter Rathaus: Die
Blockupy-Demonstrationen werden verboten, teilten Oberbürgermeisterin Petra
Roth und Ordnungsdezernent Markus Frank (beide CDU) mit. „Die Blockade der
Stadt überschreitet bei weitem das, was verhältnismäßig ist und den
Menschen in Frankfurt am Main zugemutet werden kann“, fuhr Roth fort. Die
Linke kündigte jedoch an, gegen das Verbot vor Gericht zu ziehen.
Ein Jahr ist es nun her, dass – inspiriert von den Revolten im arabischen
Raum – zunächst in Spanien, später in den USA und schließlich in
Deutschland Menschen auf öffentlichen Plätzen ihre Zelte aufschlugen, weil
sie sich über die Macht der Finanzmärkte und die Aushöhlung der Demokratie
empörten.
Doch früh unkten Strategen in linken Gruppen, die Symbolkraft der
Occupy-Bewegung sei schön und gut – aber da müsse doch mehr drin sein.
Obwohl bis heute die Zelte vor dem Hauptsitz der Europäischen Zentralbank
in Frankfurt stehen, hat sich das bisher nicht bewahrheitet. Es ist still
geworden um die basisdemokratisch verfasste Opposition der Straße.
## Zeltlager vor der Zentralbank
Aktivisten von Attac, der Linkspartei, Aktive in Erwerbsloseninitiativen
und Gewerkschaften sowie aus der Occupy-Bewegung wollen dies nun ändern.
Mit mehrtägigen Protestaktionen wollen Tausende Menschen für eine
Rekultivierung der kapitalismuskritischen Protestaktionen sorgen. Dabei
wollen die Demonstranten neue Zeltlager einrichten und unter anderem die
Zugänge zur Europäischen Zentralbank blockieren. So soll am Freitag, den
18. Mai, verhindert werden, dass dort gearbeitet werden kann.
Anders als bei der Frankfurter Occupy-Bewegung, die vor lauter
Freundlichkeit auch Zuspruch von Managern aus den Finanztürmen selbst
erhalten hatte, sollen die Protesttage Mitte Mai weniger konfliktscheu
werden. Ein Sprecher des Bündnisses sagte der taz: „Unser Protest soll über
Symbolik hinausgehen.“
Maßgeblich eingebunden in die Organisation ist unter anderem die
Interventionistische Linke, die in Frankfurt an Blockadeaktionen wie
zuletzt anlässlich der Anti-Nazi-Demonstrationen im Februar in Dresden oder
bei den G8-Protesten 2007 in Heiligendamm anknüpfen will. Die Erfahrung
spricht überdies dafür, dass das jetzt ausgesprochene Demoverbot zu einer
erfolgreichen Mobilisierung beiträgt.
Aktivisten aus ganz Deutschland, aus Italien und Spanien haben ihre
Teilnahme zugesagt. „Die Europäische Zentralbank vertritt nicht die
Interessen der Bürgerinnen und Bürger, sondern der privaten Banken, die
hauptverantwortlich für diese Krise sind“, erklärte zum Beispiel der
Präsident von Attac Spanien, Ricardo Zaldivar. „Wir brauchen in Europa
immer dringender einen öffentlichen Bankensektor und eine Zentralbank, die
im Interesse der Menschen die derzeitige Politik berichtigen.“
6 May 2012
## AUTOREN
Martin Kaul
## TAGS
Schwerpunkt Occupy-Bewegung
Schwerpunkt Occupy-Bewegung
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