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# taz.de -- Blockupy-Aktionstage: Frankfurt bleibt stur
> Ein Gericht entscheidet, ob die geplanten Bankblockaden stattfinden
> dürfen. In Berlin feiern nur wenige den Occupy-Geburtstag.
Bild: Klare Worte, aber nur wenig Unterstützer der Occupy-Bewegung in Berlin.
BERLIN/FRANKFURT taz | Der Wind lässt die roten Flaggen am Berliner
Thälmann-Denkmal wild flattern. Hammer und Sichel werden durchgeschüttelt.
Mit einem Sternmarsch wollte Occupy Berlin die Entstehung der Bewegung vor
einem Jahr in Spanien feiern. Doch nur wenige mochten mitmachen: Mit mehr
als zehntausend Menschen hatten die Veranstalter gerechnet, am Ende zählen
die Organisatoren rund 3.500, die Polizei nicht einmal halb so viele.
„Für den Kommunismus!“ und „Anticapitalista!“, rufen die DemonstrantIn…
Ein junger Mann mit großen Ohrlöchern sagt, er sei als Mensch hier, nicht
als Teil einer Gruppe. Ein anderer meint, den Deutschen gehe es viel zu
gut: Wenn es hier erst wie in Spanien werde, würden mehr Leute auf die
Straße gehen.
Die magere Beteiligung könnte der Mobilisierung für die anstehenden, aber
verbotenen Blockupy-Aktionstage in Frankfurt am Main einen Dämpfer
verpassen. Vom kommenden Donnerstag bis Samstag wollen Kapitalismusgegner
das Bankenviertel und die Zentrale der Europäischen Zentralbank lahmlegen,
die geplanten Aktionen orientieren sich an der Blockade des G-8-Gipfels in
Heiligendamm 2007.
## Festhalten am Konfrontationskurs
Die Veranstalter und die Stadt Frankfurt haben am Samstag stundenlang
ergebnislos verhandelt. „Die Stadt hält an ihrem Konfrontationskurs fest“,
sagt Werner Rätz von Attac. Die Anmelder hätten „nicht glaubhaft machen
können, dass sie eine friedliche Demo wollen“, hält Frankfurts
CDU-Ordnungsdezernent Markus Frank dagegen. Die Stadt begründet ihre
Maßnahme gegen die 17 angemeldeten Aktionen während der Blockupy-Tage mit
einer „Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“. Heute oder
morgen wird das Verwaltungsgericht Frankfurt entscheiden, ob das Anfang Mai
angekündigte Verbot Bestand hat.
Im Internet tauchten am Wochenende Verbotsverfügungen auf, die die
Frankfurter Polizei gegen Teilnehmer an den Protesten von vor sechs Wochen
ausgestellt haben soll, zu denen ein europaweites Bündnis linker Gruppen
aufgerufen hatte. Dort war es zu Ausschreitungen gekommen. Danach wäre den
Betroffenen der Aufenthalt in der Frankfurter Innenstadt für die Zeit von
Blockupy untersagt. Die Polizei konnte diese Meldung bis Redaktionsschluss
weder bestätigen noch dementieren.
Die Veranstalter, zu denen neben Attac auch die Interventionistische Linke
und das Erwerbslosenforum zählen, betonen ihren gewaltfreien
Aktionskonsens: „Von Blockupy soll keine Eskalation ausgehen“, sagt Rätz.
In der schwarz-grünen Koalition in Frankfurt sorgt das Thema für
Spannungen. Die Grünen fühlen sich von Frank übergangen und fordern neue
Verhandlungen mit den Blockupy-Anmeldern. BZA/TRE/CJA
13 May 2012
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Schwerpunkt Occupy-Bewegung
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