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# taz.de -- Streit um Verbot in Frankfurt: „Blockupy“ genehmigt sich Protest
> Ein pauschales Verbot für den „Blockupy“-Protest in Frankfurt hat den
> Blockierern einen riesigen Zustrom verschafft. Nun wollen sie klagen und
> blockieren.
Bild: Bilderrätsel: Bilde aus den fehlenden Buchstaben ein schönes Wort. Lö…
BERLIN taz | Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt und die Frankfurter
Occupy-Bewegung – das waren lange Zeit Freunde. Aber dass die Frankfurter
Behörde eines Tages zum größten Mobilisierungsschlager für Krisenproteste
in der Finanzmetropole werden würde, das war nicht abzusehen. Immer
einsamer war es zuletzt um die verblassten Plastikzelte im Occupy-Camp vor
der europäischen Zentralbank geworden.
Der Traum von einer großen, neuen Bewegung der 99 Prozent – schon geplatzt.
Doch dann kam die Stadt Frankfurt. Und seitdem diese am Freitag ein
pauschales Verbot aller sogenannten Blockupy-Proteste am
Himmelfahrtswochenende verkündete, ist der Protestfrühling eröffnet.
Es ist ein kühler Raum, mit kleinteilig verlegtem Parkett, an dem an diesem
Dienstag die Stimmung dafür bereitet wird. In der Dorotheenstraße 101,
Deutscher Bundestag, sitzen in einem kleinen Konferenzsaal Sahra
Wagenknecht, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der
Linken, und der Grünen-Abgeordnete Sven-Christian Kindler, daneben einige
Protestveteranen aus dem Blockupy-Bündnis.
„Blockupy findet statt“, sagen sie. Und dann spekulieren sie: Im
fünfstelligen Bereich dürfte die Anzahl der Demonstrationsteilnehmer locker
liegen, die sie für das Himmelfahrtswochenende in der Bankenmetropole
erwarten. Davon dürfen die Veranstalter der sogenannten Blockupy-Proteste,
bei denen vom 16. bis zum 19. Mai massenhafte Sitzblockaden an der
Europäischen Zentralbank in Frankfurt stattfinden sollen, inzwischen auch
ausgehen.
## Tausende erklären sich solidarisch
Weit über 2.000 Menschen unterschrieben innerhalb weniger Tage eine
Solidaritätserklärung, um sich gegen den Versuch der Stadt Frankfurt zur
Wehr zu setzen, sämtliche Demonstrationen des Bündnisses zu verbieten –
unter ihnen neben Wagenknecht auch Personen wie die hessische
SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti, weitere Bundespolitiker sowie
Wissenschaftler aus zahlreichen Ländern weltweit.
Mitte Mai soll in Frankfurt mit Dutzenden Mahnwachen, Demonstrationen und
Sitzblockaden gegen die europäische Krisenpolitik und die Rolle der
Europäischen Zentralbank demonstriert werden.
Zahlreiche politische Gruppen, Parteien, Verbände und Gewerkschaftsgruppen
sowie das globalisierungskritische Netzwerk Attac bereiten sich seit
Monaten auf diese Demonstrationen vor. Doch ehe die Stadt Frankfurt den
Anmeldern zahlreicher Kundgebungen und Mahnwachen ihre Bescheide persönlich
zustellte, verkündete sie am Freitag in einer Pressemitteilung unter der
treffenden Überschrift „Stadt verbietet Blockupy“ das Verbot sämtlicher
Veranstaltungen – zum „Vorrang des Schutzes der Rechtsgüter unbeteiligter
Dritter“, wie es in der Begründung hieß. Nach Darstellung der Stadt hatten
zuvor Unternehmer ihre Bedenken gegen die Demonstrationen vorgetragen.
## Musiker sind empört
Verboten wurde auch gleich der Bau einer Bühne, auf der das Klavier von
Konstantin Wecker stehen sollte. Der wollte in Frankfurt seine
Protestlieder vortragen. Dementsprechend empört reagierten am Dienstag auch
Musiker und Künstler in einem eigenen Aufruf.
Das Blockupy-Bündnis sieht in dem breiten Demonstrationsverbot einen
Eingriff in Grundrechte und befürchtet auch eine abschreckende Wirkung auf
weniger demonstrationserfahrene Teilnehmer. Das Bündnis will gegen das
Verbot nun klagen. Aber mit Blick auf den neuen, massenhaften Zuspruch
sagte Blockupy-Sprecher Roman Denter am Freitag: „Wir können die Stadt
Frankfurt nicht davon abhalten, maximal ungeschickt zu agieren.“
Dann lächelte er. So hatten sich die Frankfurter das sicher nicht
vorgestellt.
8 May 2012
## AUTOREN
Martin Kaul
## TAGS
Schwerpunkt Occupy-Bewegung
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