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# taz.de -- Vorwürfe gegen Entwicklungsminister: Staatsanwalt prüft Niebels T…
> Erst ein Rüffel der Kanzlerin, dann die Selbstkritik, nun "ein
> Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten": Sein Teppich
> setzt Bundesentwicklungsminister Niebel unter Druck.
Bild: Bleibt erstmal auf dem Teppich: Dirk Niebel.
HAMBURG afp | Der umstrittene Teppichkauf von Bundesentwicklungsminister
Dirk Niebel (FDP) beschäftigt die Justiz: Die Berliner Staatsanwaltschaft
prüfe "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten", sagte
ein Sprecher der Behörde laut einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins
Der Spiegel vom Sonntag.
Niebel hatte bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen
privat für umgerechnet 1.100 Euro gekauften Teppich vom
Bundesnachrichtendienst (BND) kostenfrei nach Berlin bringen lassen und
zunächst nicht versteuert.
"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre,
dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung
erfüllt", sagte die Sprecherin des Hauptzollamtes am Frankfurter Flughafen,
Christine Kolodzeiski, dem Spiegel. Niebel hat inzwischen einen Antrag auf
Nachverzollung gestellt.
Dem Magazin Focus sagte Niebel, er werfe sich vor, dass er sich "nicht
selbst um die Dinge gekümmert" habe. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker
äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der
Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten
Teppichs erledigt sei.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich unzufrieden mit den
"Versäumnissen" des Ministers bei der Verzollung des Teppichs gezeigt.
10 Jun 2012
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