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# taz.de -- Entwicklungshilfeminister unter Druck: Niebels fliegender Teppich
> Dirk Niebel (FDP) ließ einen privat erstandendenen Teppich im BND-Jet
> nach Deutschland schicken – kostenlos und ohne den Zoll zu informieren.
> Die SPD wirft ihm Steuerhinterziehung vor.
Bild: In Kabul freute sich der Minister über die günstge Mitnahmegelegenheit …
HAMBURG dpa | Bundesentwicklungsminister Dirk soll nach dem Willen der SPD
weitere Aufklärung über den Transport seines afghanischen Teppichs in einem
Jet des Bundesnachrichtendiensts (BND) leisten. „Ich erwarte, dass Minister
Niebel schnell erklärt, wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den
entstandenen Schaden beseitigen will“, sagte der Parlamentarische
Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, Spiegel
Online.
Laut Spiegel hatte Niebel den neun Quadratmeter großen und 30 Kilogramm
schweren Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400
Dollar (rund 1000 Euro) erstanden, ihn jedoch in seiner Linienmaschine
nicht nach Hause mitnehmen können. Später war das Stück unverzollt nach
Deutschland eingeführt und auf dem Flughafen von Niebels Fahrer abgeholt
worden.
Oppermann verband seinen Appell an Niebel mit einer Attacke gegen den
FDP-Politiker: „Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig
überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition.“ Niebel
verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und
die FDP.
Niebels Ministerium hatte am Donnerstag bestätigt, dass der privat
erstandene Teppich im Dienstjet von BND-Chef Gerhard Schindler kostenlos
von Kabul nach Deutschland transportiert wurde. Für den direkten Transport
des Souvenirs im BND-Jet nach Berlin, den Niebels Ministerium als „privaten
Gefallen“ wertet, zahlte der Minister keine Gebühren. Auch dem deutschen
Zoll wurde die Ware aus Kabul bei Ankunft in Deutschland nicht vorgelegt.
Niebels Ministerium sprach in diesem Zusammenhang von einem
„Missverständnis“.
Am Mittwoch, so die Auskunft des Ministeriums am Donnerstag, wurde beim
Zollamt Berlin-Tegel dann um Erteilung eines Steuerbescheides von Amts
wegen nachgesucht - kurz nach der Spiegel-Nachfrage, wie das Magazin
berichtete.
8 Jun 2012
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