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# taz.de -- Entwicklungsminister unter Druck: SPD-Politiker zieht an Niebels Te…
> Für den SPD-Abgeordneten Sascha Raabe ist Entwicklungsminister Dirk
> Niebel (FDP) ein „Minister des Klüngels“. Er hält ihn für „nicht mehr
> tragbar“ wegen seines Teppichkaufs.
Bild: Liest wohl keine Zollbestimmungen: Bundesentwicklungshilfeminister Dirk N…
HEIDELBERG/HAMBURG afp | Der entwicklungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe hat im Zuge der Teppich-Affäre um
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) dessen Rücktritt gefordert.
Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung werbe, sei
Niebel „nicht mehr tragbar“, sagte Raabe der [1][Rheinischen Post].
Die Teppich-Affäre sei nur die Spitze des Eisbergs. Niebel sei „seit
Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe
Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein
öffentliches Amt“ stelle.
Niebel selbst hält die Affäre dagegen offenbar für ausgestanden. Nachdem er
einen Antrag auf Nachverzollung gestellt habe, sei kein strafrechtlicher
Aspekt mehr vorhanden, sagte Niebel der Rhein-Neckar-Zeitung.
Er werde kein zweites Mal ein solches Souvenir von Dienstreisen mit nach
Hause bringen, bei dem Teppich sei dies ohnehin zum ersten Mal der Fall
gewesen. Beim Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler
(FDP), habe er sich entschuldigt, da dieser von einem Gastgeschenk
ausgegangen war.
## Der Transport mit DHL hätte 3.840 Euro gekostet
Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1.100
Euro von einem Händler erworben, der dafür eigens in die deutsche Botschaft
gekommen war. Später nahm Schindler den Teppich in seinem Dienst-Jet mit
nach Berlin. Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon
ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk
an Niebel handele.
In diesem Fall wäre der Transport keine Privatangelegenheit, sondern
Amtshilfe gewesen. Weil zunächst keine Zollanmeldung erfolgte, prüft die
Berliner Staatsanwaltschaft „einen Anfangsverdacht auf ein mögliches
strafbares Verhalten“ gegen Niebel.
Niebel hat bei diesem Teppichkauf einem Zeitungsbericht zufolge durch die
Staatshilfe bei seinem Teppichkauf in Afghanistan deutlich mehr Geld
gespart als nur
Doch Niebel hat bei seinem Teppich-Geschäft mehr gespart als nur den
Einfuhrzoll – der laut Finanzministerium etwa 200 Euro beträgt. Der
Transport eines neun Quadratmeter großen, aufgerollten Teppichs von Kabul
nach Berlin kostet 3.840 Euro, wie die
[2][teppichaffaere-dirk-niebel-sparte-4040-euro/70048609.html:Financial
Times Deutschland] vom Logistikunternehmen DHL erfuhr. Die Transportdauer
betrage vier bis sechs Tage.
11 Jun 2012
## LINKS
[1] http://www.rp-online.de/politik/deutschland/spd-fordert-niebels-ruecktritt-…
[2] http://www.ftd.de/politik/deutschland/
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