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# taz.de -- Affäre beschäftigt Geheimdienst-Ausschuss: Die fliegenden Teppiche
> Der Teppich-Transport von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wird von
> Geheimdienst-Kontrolleuren untersucht. Auch BND-Chef Schindler
> importierte afghanische Webkunst.
Bild: Fragwürdiger Import: Dirk Niebel soll seinen Teppich-Transport erklären.
BERLIN dapd/afp/dpa | Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages
(PKGr) zur Überwachung der Nachrichtendienste befasst sich in einer
Sondersitzung am Montag mit der Teppich-Affäre um Entwicklungsminister Dirk
Niebel (FDP) und BND-Chef Gerhard Schindler. Dies erfuhr die
Nachrichtenagentur dapd am Freitag.
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele teilte mit, er habe wegen der
Teppich-Affäre die Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für
die Geheimdienste beantragt.
Niebel hatte einen privat erworbenen Teppich in einem Flugzeug des
Bundesnachrichtendienstes (BND) von Kabul nach Berlin transportieren
lassen. Das Souvenir wurde dann, am Zoll vorbei, in die Privatwohnung des
Ministers gebracht. Später stellte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung.
Nach einem Vorabbericht der Leipziger Volkszeitung räumt der Chef des
Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, in einer dienstlichen
Erklärung ein, auch einen eigenen Teppich am 17. Mai an Bord des
BND-eigenen Jets mitgenommen zu haben.
## Teppich als Gastgeschenk?
Schindler schreibt in der Erklärung laut LVZ weiter, er habe seinen Teppich
in Afghanistan als Gastgeschenk erhalten und nach der Rückkehr in Berlin
beim BND abgegeben. Aus dem Text gehe auch hervor, dass die Idee zur
Mitnahme des von Niebel gekauften Teppichs von einer BND-Mitarbeiterin aus
der Delegation Schindlers stamme. Hintergrund sei offenbar ein
Bekanntschaftsverhältnis der Frau zu einem Referenten in Niebels
Ministerium.
Schindler bekräftigte in der Erklärung laut LVZ auch, dass er damals davon
ausgegangen sei, dass Niebels Teppich ebenfalls ein Gastgeschenk sei.
Allerdings hätten Mitarbeiter der BND-Residentur in Kabul offenbar von dem
privaten Einkauf Niebels gewusst.
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Affäre offenbar kein Thema
mehr. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag in Berlin, er
habe für die Bundesregierung bereits deutlich gemacht, „dass wir diese Form
der Einfuhr dieses einen Teppichs (aus Afghanistan) nicht für einen
normalen und nicht für einen vollkommen korrekten Vorgang gehalten haben“.
Daraus seien entsprechende Konsequenzen gezogen worden. Eventuelle
Missverständnisse seien aufgeklärt worden. Auch eine Sprecherin des
Entwicklungshilfeministeriums machte zu dem Thema keine Angaben.
Ströbele will nun im Parlamentarischen Kontrollgremium eine
Gegenüberstellung Niebels und Schindlers verlangen, um Widersprüche
zwischen deren Angaben zu klären. Auch wolle er wissen, „was in der
Vergangenheit im BND-Präsidentenjet noch so alles befördert wurde“. Bei den
Widersprüchen geht es darum, dass laut BND vor dem Transport klare
Absprachen zu Niebels Teppich gegeben habe, was der Minister bestreitet.
15 Jun 2012
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