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# taz.de -- Niebel und sein Teppich: Es tut ihm leid
> Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zeigt sich reuig, einen
> unverzollten Teppich aus Afghanistan gekauft zu haben. Die Grünen fordern
> die vollständige Aufklärung des Vorfalls.
Bild: Niebel will die Angelegenheit mit dem unverzollten Teppich schnell hinter…
BERLIN/MÜNCHEN dpa | Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gibt sich
optimistisch, die Affäre um einen unverzollt aus Afghanistan eingeflogenen
Teppich rasch hinter sich zu bringen. „Durch meinen Antrag auf
Nachverzollung wird die ganze Angelegenheit beglichen“, sagte er dem
Magazin Focus. Zugleich äußerte Niebel erneut Reue: „Ich habe mir
vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das
tut mir leid, vor allem weil ich den BND-Präsidenten in eine unangenehme
Lage gebracht habe.“
Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass Niebel den bei einer Dienstreise in
Afghanistan privat gekauften Teppich zunächst in der deutschen Botschaft
lagern und später mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND)
nach Berlin-Schönefeld bringen ließ. Dort nahm sein Fahrer den 30 Kilogramm
schweren Einkauf direkt am Rollfeld entgegen, ohne den Teppich beim Zoll zu
deklarieren. BND-Präsident Gerhard Schindler war davon ausgegangen, dass es
sich bei der Fracht um ein Gastgeschenk gehandelt und er daher mit dem
Transport im Dienst-Jet Amtshilfe geleistet habe.
Niebel hatte den Sachverhalt am Freitagabend in einer Stellungnahme so
dargestellt: „Ich habe zu keinem Zeitpunkt einen Hehl daraus gemacht, dass
es sich bei dem gekauften Teppich um ein privates Souvenir handelte, und
das auch nicht verschwiegen. Es gab allerdings rund um den Transport des
Teppichs keinerlei Kontakt zwischen dem BND und mir. Ich wusste nur, dass
der Teppich freundlicherweise in einer BND-Maschine mitgenommen würde.“
Bereits zuvor hatte Niebel von einem „Missverständnis“ gesprochen.
Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke forderte Niebel am Samstag auf,
den Vorfall restlos aufzuklären. „Der Minister muss klarstellen, ob die
Teppichaffäre ein Einzelfall ist, oder ob er Dienstreisen und
Botschaftsmitarbeiter öfter für private Einkaufstouren nutzt.“ Zudem müsse
er erklären, wer den Teppichtransport durch die Luft und auf der Straße
bezahle. Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte Handelsblatt
Online: „Der Minister soll im Bundestag alles aufklären, sich für Fehler
gegebenenfalls entschuldigen und Zoll oder Gebühren nachentrichten.“
Auslöser der Teppich-Affäre war laut Focus ein anonymes Schreiben von
BND-Mitarbeitern, die den Wechsel an der Spitze ihrer Behörde von Ernst
Uhrlau zu Schindler nicht verwunden haben. Adressiert war das Schreiben
unter anderem an Journalisten und die Innenpolitiker Thomas Oppermann (SPD)
und Wolfgang Neskovic (Linke).
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Freitag auf Distanz zum FDP-Minister
gegangen. Sie erwarte, dass Niebel „so schnell und so vollständig wie
möglich“ das Notwendige in der Angelegenheit nachhole, betonte
Regierungssprecher Steffen Seibert. Nach Angaben des für den Zoll
zuständigen Finanzministeriums wird für die Einfuhr von Teppichen aus
Nicht-EU-Ländern für private Zwecke eine Umsatzsteuer von 19 Prozent
fällig. Die Freigrenze liege bei 430 Euro. Bei einer Selbstanzeige sei aber
ein eigentlich automatisch fälliges Steuerstrafverfahren hinfällig,
erklärte ein Sprecher.
Niebel geht davon aus, dass der Teppich nicht mit Kinderarbeit hergestellt
wurde. Er sagte auf Anfrage der Bild (Samstag): „Auf meine Bitte hin hat
mir ein Mitarbeiter der Botschaft einen vertrauenswürdigen Händler
empfohlen, bei dem ich davon ausgehen konnte, dass dieser Händler alle
Sozial- und Umweltstandards einhält.“ Aus „Sicherheitsgründen“ sei ihm …
Kauf eines Teppichs auf normalem Weg nicht möglich“ gewesen, erklärte der
Minister.
9 Jun 2012
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