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# taz.de -- UN-Friedensplan für Syrien angemahnt: Risse in Russlands Bündnis …
> Rätselraten über Bewegung in der russischen Position: Russland sei zu
> Gesprächen über einen Machtwechsel in Syrien bereit, sagt der Westen.
> Doch der Aussenminister dementiert.
Bild: Baschar Al-Assad und Sergei Lawrow: Immer noch gute Freunde?
MOSKAU/DAMASKUS afp | Angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien hat der
Chef der UN-Beobachter die Konfliktparteien zur Umsetzung des
UN-Friedensplans gemahnt. Beide Seiten müssten der UN-Mission eine Chance
geben, sagte Generalmajor Robert Mood am Freitag in Damaskus. Syrische
Regierungstruppen und Rebellen hätten in den vergangenen zehn Tagen die
Gewalt bewusst gesteigert – mit Verlusten auf beiden Seiten und einer
deutlichen Gefährdung der UN-Beobachter. Leidtragende sei die syrische
Zivilbevölkerung.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte, Gespräche mit dem Westen
über einen Regierungswechsel in Damaskus habe es nicht gegeben und könne es
nicht geben. Sollte US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland über derartige
Gespräche zwischen den USA und Russland gesprochen haben, so sei dies
falsch. Das stehe „in vollständigem Widerspruch“ zur russischen Position.
„Wir sind nicht in Regierungswechsel über den UN-Sicherheitsrat oder
politische Komplotte verwickelt“, fügte Lawrow hinzu.
Nuland hatte am Donnerstag gesagt, „auch die Russen“ hätten über einen
politischen Übergang in Syrien gesprochen. Der französische Außenminister
Laurent Fabius teilte am Freitag mit, Moskau sei mittlerweile zu Gesprächen
über einen Machtwechsel in Syrien bereit. Moskau stelle sich allerdings die
Frage, wer Assad nachfolgen solle. „Darüber gibt es Gespräche“, sagte
Fabius. Auch US-Außenministerin Hillary Clinton sprach von Bewegung auf
russischer Seite.
Die Europäische Union verbot die Ausfuhr von Gütern nach Syrien, die zur
Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt werden können. Betroffen sind
unter anderem ABC-Schutzmasken und Schutzanzüge, wie die
EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton mitteilte. Der EU-Beschluss wird am
Sonntag wirksam.
15 Jun 2012
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