# taz.de -- Spaniens oberster Richter Carlos Dívar: Konservativer Spesenrichter | |
> Er hat private Reisen als Dienstreisen abgerechnet. Diese „karibischen | |
> Wochen“ wurden ihm jetzt zum Verhängnis: Carlos Dívar ist zurückgetreten. | |
Bild: Ein tiefreligiöser Junggeselle: Carlos Dívar. | |
Jetzt ist er doch zurückgetreten. Seit Spaniens oberster Richter, Carlos | |
Dívar, Anfang Mai von einem Mitglied des Obersten Justizrates beschuldigt | |
worden war, mindestens 32 private Reisen als Dienstreisen abgerechnet zu | |
haben, geriet der konservative Jurist nicht mehr aus den Schlagzeilen. | |
Luxushotels, teure Abendessen zu zweit – Dívar reiste seit Jahren immer | |
wieder mit seinem Sicherheitschef, einem Nationalpolizisten, quer durch | |
Spanien. „Karibische Woche“, nannten dies seine Kollegen am Gericht. „Ich | |
habe nichts Schlechtes getan, aber die Lage ist untragbar“, erklärte der | |
70-jährige am Donnerstag auf einer Justizratssitzung und legte daraufhin | |
die Robe nieder. | |
Der tiefreligiöse Junggeselle, Sohn und Enkel von Richtern, diente einst am | |
Obersten Strafgericht, der Audiencia Nacional. Dort ermittelte er unter | |
anderem gegen Separatistenkommandos der baskischen ETA. 2003 entkam er nur | |
knapp einem Attentat. 2008 wurde er vom damaligen Regierungschef, dem | |
Sozialisten José Luis Rodríguez Zapatero, vorgeschlagen und mit den Stimmen | |
der sozialistischen PSOE und der heute regierenden konservativen | |
Volkspartei (PP) ins Amt des Präsidenten des Obersten Justizrates gehoben. | |
Für viele Anhänger des Sozialisten Zapatero war die Berufung völlig | |
unverständlich. Denn Dívar ist entschiedener Gegner aller fortschrittlichen | |
Reformen. Der Konservative, der, so die spanische Gerüchteküche, dem | |
katholischen Geheimbund Opus Dei angehörte, sprach sich gegen die Homoehe | |
eines hohen Strafrichters aus, lehnt Abtreibungen ab und ist entschiedener | |
Gegner aller fortschrittlichen Reformen. In seine Amtszeit fällt der größte | |
Skandal in der spanischen Justizbehörde seit Einführung der Demokratie: das | |
Berufsverbot gegen den bekannten Richter Baltazar Garzón, der versucht | |
hatte, die Verbrechen der Franco-Diktatur und illegale Parteifinanzierung | |
gerichtlich aufzuarbeiten. | |
Nach sechs Wochen in den Schlagzeilen wegen seiner Privatreisen war Dívar | |
verbrannt. Der Jurist, der ihn mit seiner Anzeige zu Fall brachte, ist im | |
übrigen José Manuel Gómez Benítez, Anwalt des suspendierten Richters | |
Baltazar Garzón. | |
21 Jun 2012 | |
## AUTOREN | |
Reiner Wandler | |
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