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# taz.de -- Patentkrieg um Smartphones: Apple unterliegt gegen Google
> Ein US-Richter hat die Kabbeleien in der Smartphonebranche satt: Er
> beendete nun ein Patentverfahren zwischen Apple und Motorola. Für den
> iPhone-Hersteller ist das bitter.
Bild: Motorola-Smartphone mit Android.
CHICAGO dpa | Der iPhone-Hersteller Apple muss bei seinem Feldzug gegen das
konkurrierende Smartphone-Betriebssystem Google Android eine Schlappe
einstecken: Ein US-Bezirksrichter hat ein Machtwort gesprochen und ein viel
beachtetes Verfahren zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola
kurzerhand eingestellt.
Richter Richard Posner kritisierte, dass es in dem Streit eher um
Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von
Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb
stünden, sei durchaus legal, betonte er in der am späten Freitag in Chicago
ergangenen Entscheidung.
Im boomenden Smartphone-Markt tobt ein regelrechter Patentkrieg. Die
Hersteller überziehen sich gegenseitig mit Klagen. Keine der beiden Seiten
habe aber ausreichende Beweise für Schäden vorgelegt, erklärte Posner zum
aktuellen Fall. Einstweilige Verfügungen schloss er deshalb aus.
Ziel der Klagewelle ist es, der Konkurrenz das Leben möglichst schwer zu
machen. Die Gegenseite soll Funktionen aus ihren Geräten verbannen oder
hohe Gebühren für die Nutzung zahlen. Das brächte dem Kläger einen Vorteil
in dem boomenden Geschäft. Auch in Deutschland laufen mehrere Verfahren.
## Berufung ist möglich
Im konkreten Fall hatte Apple dem Rivalen Motorola Ende 2010 vorgeworfen,
mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola
reagierte mit einer Gegenklage.
Der Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung
erklärt, das der Fall eingestellt werden sollte, weshalb die Entscheidung
jetzt nicht überraschte. Die Einstellung des Verfahrens wurde mit der
Maßgabe verknüpft, dass die gleiche Klage nicht erneut eingereicht werden
darf.
Allerdings können die Beteiligten vor ein Berufungsgericht ziehen. "Dieser
Fall wird hundertprozentig in die Revision gehen", [1][erklärte der
Patentexperte Florian Müller in seinem Blog.] Für die Konzerne steht viel
auf dem Spiel. Smartphones sind ein Multimilliarden-Geschäft, das derzeit
von Google mit seinem Android beherrscht wird. Apple ist mit seinem iPhone
die Nummer zwei.
Jüngst musste bereits der Software-Konzern Oracle seine Hoffnungen auf
Milliarden aus einer Klage gegen Android begraben. Oracle hatte Google die
Verletzung von Urheberrechten vorgeworfen.
Zahlreiche Hersteller nutzen das Android-Betriebssystem, darunter auch
Motorola. Um sich für den Patentkrieg zu munitionieren, hatte Google
kurzerhand Motorola für 12,5 Milliarden Dollar übernommen. Der
Handy-Pionier verfügt über zahlreiche grundlegende Patente.
24 Jun 2012
## LINKS
[1] http://www.fosspatents.com/2012/06/judge-posners-dismissal-of-two-way.html
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