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# taz.de -- Oracle verliert Patentstreit: Googles Android verletzt nicht
> Programmierschnittstellen können nicht urheberrechtlich geschützt werden,
> urteilt ein US-Gericht. Damit scheiterte die Softwarefirma Oracle mit
> einer milliardenschweren Klage gegen Google.
Bild: Fotos nicht erlaubt: In einem ersten Prozess war Oracle bereits vor einem…
SAN FRANCISCO dpa | Oracle hat in dem großen Prozess gegen Google wegen des
Smartphone-Betriebssystems Android eine Niederlage auf breiter Front
erlitten. Der zuständige kalifornische Richter William Alsup entschied,
dass Software-Schnittstellen – sogenannte APIs – nicht urheberrechtlich
geschützt sind.
Oracle warf Google vor allem vor, mit Android die Urheberrechte an 37 APIs
verletzt zu haben und forderte eine Milliarde Dollar Schadenersatz. Die
Summe kann Oracle jetzt erst einmal vergessen. Das Unternehmen will aber
noch in Berufung gehen.
Die Entscheidung des Richters zum urheberrechtlichen Schutz der APIs könnte
zu einem wichtigen Präzedenzfall in der Branche werden. Bisher gab es dazu
noch keine Urteile. Richter Alsup argumentierte, die
Software-Schnittstellen der Oracle-Software Java seien Funktionselemente
für das Zusammenspiel von Programmen und damit nicht per Urheberrecht
schützbar.
Von den Oracle-Vorwürfen blieb damit nicht viel übrig. Zuvor hatten die
Geschworenen in dem Verfahren keine Verletzung von Oracle-Patenten durch
Android festgestellt. Auch hatten sie keine großflächige
Urheberrechtsverletzung gesehen. Sie erkannten nur den eindeutigsten
Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode
übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus
aktuellen Android-Versionen entfernt.
Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die
unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme
aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt.
Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.
## Ergebnislose Gespräche
Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden
Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine
Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor
Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu
drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu
Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison
und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler
aussagten.
Eine Oracle-Sprecherin kündigte an, Oracle werde in Berufung gehen. „Dieses
Urteil untergräbt den Schutz von Innovationen und Erfindungen in den
Vereinigten Staaten“, kritisierte sie im Wall Street Journal.
1 Jun 2012
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