Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- UN fordert Übergangsregierung in Syrien: Auch Russland und China m…
> Am Samstag soll die UN über eine Übergangsregierung für Syrien beraten –
> eine ohne Assad. Der Plan des UN-Sondervermittlers Kofi Annan wird auch
> von Russland und China unterstützt.
Bild: Bestimmte Personen sollen nicht beteiligt werden, so der Plan von Kofi An…
NEW YORK rtr | Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
einschließlich Russland und China unterstützen nach Angaben von Diplomaten
einen Vorschlag von Kofi Annan zur Bildung einer Übergangsregierung in
Syrien. Ein Kabinett der nationalen Einheit solle Vertreter von Regierung
und Opposition umfassen, hieß es am Mittwoch. Es müsse aber jene Personen
ausschließen, die ein solches Projekt untergraben würden.
Der Plan des Syrien-Sondergesandten Annan für einen politischen Übergang
solle auf einem Treffen am Samstag in Genf beraten werden. Der Konflikt in
Syrien könne nur gelöst werden, wenn alle beteiligten Seiten einen
friedlichen Weg zu einer gemeinsamen Zukunft anstrebten, sagte ein
Diplomat. Annan habe klar gemacht, dass jede Einigung unumkehrbar sein
müsse und dass eindeutige Übergangsschritte in einem festen Zeitrahmen
fixiert werden müssten, sagte ein UN-Diplomat. Dazu gehöre die Bildung
einer Übergangsregierung der nationalen Einheit.
Die Formulierung, dass daran bestimmte Personen nicht beteiligt sein
sollten, ziele klar auf den gegenwärtigen Präsidenten Baschar al-Assad,
sagte der Diplomat. Allerdings werde in dem Annan-Vorschlag nicht
ausdrücklich formuliert, dass Assad nicht an einer Übergangsregierung
beteiligt werden dürfe. Damit solle Russland die Möglichkeit gegeben
werden, dem Assad-Plan zuzustimmen. Bislang hat Russland Assad vorbehaltlos
unterstützt.
„Die Russen haben Annan signalisiert, dass sie seinen Übergangsplan
akzeptieren“, sagte ein Diplomat. Das bedeute aber nicht, dass sie Assad
fallenlassen würden, sagte ein anderer UN-Diplomat in New York. „Ich bin
sehr skeptisch“, sagte er, „ich glaube nicht, dass die Russen Assad
aufgeben.“
Russland hat einen Machtwechsel in Syrien nicht ausgeschlossen, wehrt sich
aber gegen einen aus seiner Sicht von außen aufgedrängten Sturz der
Regierung. Eine Entscheidung über das politische Schicksal Assads müsse vom
syrischen Volk ausgehen und nicht durch äußeren Druck erzwungen werden,
lautet die offizielle Position Russlands.
28 Jun 2012
## TAGS
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
## ARTIKEL ZUM THEMA
Syrische Soldaten fliehen in die Türkei: Assad bedauert Kampfjetabschuss
Das syrische Regime hielt die türkische Maschine angeblich für eine
israelische. Nun – deutlich später – bedauert Präsident Assad den Abschus…
Weitere Regierungssoldaten setzen sich ab.
Bürgerkrieg in Syrien: Opposition lehnt UN-Plan ab
Die syrische Opposition lehnt den in Genf vorgelegten internationalen Plan
über eine Übergangsregierung ab. Die Oppositionsgruppen tagen in Kairo.
UNO-Konferenz einigt sich auf Syrien-Plan: Assad-Frage ungelöst
Die UNO-Außenminister einigen sich auf ein Grundsatzpapier zu Syrien. Ob
Assad an Verhandlungen beteiligt oder Teil einer Übergangsregierung werden
soll, bleibt offen.
Eskalation der Gewalt: „UN meinen es nicht ernst mit Syrien“
Der syrische Nationalrat lehnt die Bildung einer Übergangsregierung ab. Der
zivile Widerstand fühlt sich von den UN im Stich gelassen. Ein
Hamas-Mitglied wurde gezielt getötet.
Kommentar Türkei und Syrien: Praktisch eine Kriegserklärung
Einen Tag nach Erdogans Brandrede lässt die türkische Armee Taten folgen.
Die Botschaft an das Assad-Regime in Damaskus lautet: Ab jetzt wird
zurückgeschossen.
Gewalt in Syrien: Annan lädt ein, aber nicht alle
Der nächste Anlauf zum Ende der Gewalt findet am Samstag in Genf statt. Die
UNO legt einen Bericht zu den Massakern von Hula vor. Präsident Assad
spricht nun auch von „Krieg“.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.