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# taz.de -- Konflikt in Syrien: Moskau bleibt hart
> Der Syrische Nationalrat berät in Moskau über eine Lösung des Konflikts.
> Er will eine Intervention der UN. Moskau will die Beobachtermission
> verlängern.Der Syrien-Konflikt im Tagesüberblick.
Bild: In der Nacht demonstrierten die Menschen in Damaskus erneut gegen das Reg…
13.30 Uhr: Gespräche in Moskau
An der Haltung Moskaus gegenüber Damaskus hat sich nach Ansicht eines
syrischen Oppositionsführers nichts geändert. Der Vorsitzende des
oppositionellen Syrischen Nationalrats, Abdelbaset Sieda, sprach sich für
eine „Intervention durch die UN" aus, um der andauernden Gewalt Einhalt zu
gebieten.
Eine Delegation des Syrischen Nationalrats hatte sich mit Lawrow getroffen,
um Russland dazu zu drängen, ein Ende der Machtstellung des Präsidenten
Baschar Assad als Teil eines politischen Übergangs in Syrien zu
akzeptieren. Bislang hält Moskau an seiner Meinung fest, dass einem
politischen Übergang in dem arabischen Land sowohl Opposition als auch
Assad-Regierung zustimmen müssten.
Russland, das gemeinsam mit China bereits mehrere Syrien-Resolutionen im
UN-Sicherheitsrat blockiert hat, fordert in einem neuen Resolutionsentwurf
zur Lösung des Konflikts eine Verlängerung der UN-Beobachtermission in dem
Land. Das derzeitige Mandat läuft am 20. Juli aus. Zugleich wird in dem
Entwurf der Schwerpunkt auf die Suche nach einer politischen Lösung des
Konflikts gesetzt, wie am Dienstag (Ortszeit) aus UN-Diplomatenkreisen in
New York verlautete.
Annan wirbt um iranische und irakische Unterstützung
Unterdessen setzte der internationale Sondergesandte Kofi Annan seine
Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien fort. Für Mittwoch war eine
Videokonferenz geplant, in der er den UN-Sicherheitsrat über sein jüngstes
Treffen mit Assad in Damaskus und über seine [1][Besuche im Iran und Irak]
unterrichten wollte. (dapd)
11.30 Uhr: Erdogan vergleicht Syrien mit Srebrenica
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Gewalt in
Syrien mit dem Massaker von Srebrenica verglichen. In einer Rede vor
Mitgliedern seiner Regierungspartei AKP am Jahrestag des
Srebrenica-Massakers von 1995 sagte Erdogan am Mittwoch, jene, die damals
tatenlos zugeschaut hätten, seien auf lange Zeit mit einem schwarzen
Flecken gezeichnet. „Derselbe Fleck" werde jenen anhaften, die heute bei
der Gewalt in Syrien nur zuschauten. Im bosnischen Srebrenica waren im Juli
1995 mehr als 8000 Muslime von serbischen Truppen getötet worden. (afp)
10.30 Uhr: Gespräche in Moskau
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in Moskau mit dem
oppositionellen Syrischen Nationalrat (SNC) Krisengespräche zur Lage in dem
arabischen Land begonnen. Er wolle herausfinden, inwieweit die
zersplitterte syrische Opposition in der Lage sei, sich zu einer Bewegung
zu vereinigen, sagte Lawrow am Mittwoch. Er traf den neuen SNC-Vorsitzenden
Abdelbaset Seida erstmals überhaupt zu offiziellen Gesprächen, wie die
Agentur Interfax meldete.
Zum Auftakt unterstrich Lawrow das Ziel eines Dialogs der Opposition mit
der Führung in Damaskus, so wie es im Plan des UN-Sondergesandten Kofi
Annan vorgesehen sei. „Was in Syrien passiert, das ist keine
Meinungsverschiedenheit zwischen der Regierung und dem syrischen Volk,
sondern eine Revolution im wahrsten Sinne des Wortes“, betonte SNC-Chef
Seida. Zuletzt hatten auch andere syrische Oppositionelle bei Gesprächen in
Moskau versucht, Russland von seiner Unterstützung für Assad abzubringen,
allerdings ohne Erfolg. (dpa)
9.30 Uhr: Russland will Beobachter-Mission verlängern
Russland will eine Fortsetzung der UN-Beobachtermission weitgehend nach dem
bisherigen Muster vorschlagen. Wenige Stunden vor einer vertraulichen
Sitzung des UN-Sicherheitsrates mit dem Syrien-Sondergesandten Kofi Annan
wurde in New York ein Resolutionsentwurf Moskaus publik, der im
wesentlichen eine technische Fortschreibung vorsieht. Die auf drei Monate
begrenzte Beobachtermission endet am 20. Juli, kann aber verlängert werden.
In Moskau wollte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch erstmals den neuen
Vorsitzenden des Syrischen Nationalrats (SNC), Abdelbaset Seida, zu
Krisengesprächen treffen. Lawrow hatte zuvor das Ziel unterstrichen, die
zersplitterte syrische Opposition zu einen. (dpa)
11 Jul 2012
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