| # taz.de -- Kommentar zur Beschneidungsregelung: Heilmanns klare Ansage | |
| > Raus aus der Grauzone: Mit der neuen Regelung für religiöse | |
| > Beschneidungen wissen Eltern in Berlin genau, woran sie sind. | |
| Bild: Vier neue Rabbiner wurden in Köln gesegnet. | |
| Man kann sie gut finden, man kann sie schlecht finden – entscheidend ist, | |
| dass es jetzt überhaupt eine klare Ansage gibt. Bis zu einer | |
| bundeseinheitlichen Regelung sind Beschneidungen in Berlin unter bestimmten | |
| Bedingungen vorerst straffrei. Eltern und Ärzte wissen damit genau, woran | |
| sie sind, und bewegen sich nicht mehr in einer rechtlichen Grauzone. Mit | |
| seiner entsprechenden Anweisung an die Staatsanwaltschaft zeigt | |
| Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) damit jene klare Kante, die etwa das | |
| CSU-regierte Bayern vermissen lässt. | |
| Dort drückt sich das Justizministerium um eine landesweite Regelung und | |
| schiebt die Verantwortung allein der Bundesebene zu. In Bayern wissen | |
| Eltern und Ärzte derzeit nicht, ob sie sich mit einer Beschneidung strafbar | |
| machen oder nicht. | |
| ## Einheitliche Linie muss her | |
| Heilmanns Entscheidung ist dabei kein plumpes Anbiedern an die jüdischen | |
| und muslimischen Gemeinschaften. Die Bedingungen, an die er Straffreiheit | |
| knüpft – dass etwa nur Ärzte beschneiden –, werden manchem nicht passen. | |
| Heilmann hat abgewogen, hat auch die Interessen derer im Blick, um die es | |
| eigentlich geht: der Kinder. | |
| Mittelfristig aber ist eine Situation unhaltbar, in der es eine Frage von | |
| Bundesländergrenzen ist, ob Beschneidung als Körperverletzung verfolgt | |
| werden kann. Jahrelange Diskussionen und langwierige Arbeitsgruppen sind | |
| hier unangebracht. Die Fakten liegen auf dem Tisch, die Meinungen sind | |
| weitgehend ausgetauscht. Nun muss der Bundestag in die Gänge kommen, sich | |
| festlegen und das Strafrecht präzisieren – in welche Richtung auch immer. | |
| 5 Sep 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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