| # taz.de -- Kommentar Folter in Georgien: Knastfolter im Kaukasus | |
| > Die Foltervideos, die aus aus einem georgischen Gefängnis stammen sollen, | |
| > sind grauenhaft. Für Staatspräsident Saakaschwili sind sie gefährlich. | |
| Bild: Georgiens Wahlsieger: Der milliardenschwere Geschäftsmann Bidsina Iwanis… | |
| Sollten sich die Foltervideos aus einem Gefängnis in der georgischen | |
| Hauptstadt Tiflis als authentisch erweisen, dann wäre das ein Skandal. Seit | |
| Jahren sammeln Menschenrechtsgruppen Material über die chronische | |
| Überbelegung der Knäste in der Kaukasusrepublik, die weltweit eine der | |
| höchsten Inhaftierungsraten hat. | |
| Aber [1][Gefangene bis aufs Blut peinigen] und mit Besenstielen | |
| vergewaltigen? Und sich damit der gleichen brutalen Methoden bedienen, die | |
| auch in anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, die in Russland selbst an der | |
| Tagesordnung sind? „Georgien ist anders. Anders, weil es Georgien ist“, | |
| wirbt die Regierung für sich auf ganzseitigen Anzeigen im Economist. | |
| Anders? Von wegen! | |
| Für Staatspräsident Michail Saakaschwili kommen die jüngsten Enthüllungen, | |
| die spontan mehrere tausend Menschen auf die Straße brachten, zu einem | |
| denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Am 1. Oktober wählen die Georgier ein neues | |
| Parlament. Einmal abgesehen davon, dass der einstige „Rosenrevolutionär“, | |
| der im Mai 2011 eine regierungskritische Demonstration zusammenknüppeln | |
| ließ, bei vielen seiner Landsleute den Nimbus des westlich orientierten | |
| Reformers längst eingebüßt hat: Derlei massive Menschenrechtsverletzungen | |
| werden unentschlossene Wähler wohl kaum für Saakaschwili einnehmen. | |
| Zudem dürfte sich die Polarisierung zwischen dem Regierungslager und der | |
| Opposition unter dem milliardenschweren Oligarchen Bidsina Iwanischwili | |
| noch weiter verstärken. Schon jetzt ist keiner der beiden Seiten ein Mittel | |
| zu billig, um den politischen Gegner zu diskreditieren. | |
| Der Wahlkampf wird noch schmutziger werden. Für einen Urnengang, der | |
| bereits jetzt als wegweisend für die weitere Entwicklung des Landes | |
| gehandelt wird, sind das denkbar schlechte Voraussetzungen. | |
| 20 Sep 2012 | |
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| ## AUTOREN | |
| Barbara Oertel | |
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