| # taz.de -- FLUGHAFEN: Flieger können nachts lärmen | |
| > 20.000 Stimmen fehlen dem Volksbegehren für ein strengeres | |
| > Nachtflugverbot in Schönefeld. Eine Neuregelung rückt nun in weite Ferne | |
| Bild: Fliegen könnte so schön sein. Wenn nur - unter anderem - der Lärm nich… | |
| Das Volksbegehren für ein strenges Nachtflugverbot am künftigen | |
| Großflughafen ist gescheitert. Nach Angaben der Landesabstimmungsleiterin | |
| vom Montag verfehlten die Initiatoren das notwendige Quorum von rund | |
| 172.000 Unterschriften um knapp 20.000. | |
| Nach einer ersten Schätzung seien etwa 160.000 Unterschriften eingegangen, | |
| teilte Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis-Merzbach mit. Von den | |
| 83.347 bisher geprüften Signaturen seien 73.753 gültig gewesen. Das | |
| endgültige Ergebnis soll am 12. Oktober mitgeteilt werden. | |
| Die Initiatoren, die ein komplettes Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr | |
| erreichen wollen, hatten sich in den letzten Tagen der viermonatigen | |
| Sammelzeit im Aufwind gesehen. Von einem Scheitern wollte Sebastian | |
| Fasbender, Sprecher der Kampagne „Aufwachen Berlin“, am Montag auch nicht | |
| sprechen. „Heute ist ein guter Tag für die Bürgerbewegung“, so Fasbender | |
| zur taz. „Wer hätte vor drei Wochen noch gedacht, dass wir ein Ergebnis von | |
| 150.000 plus erreichen?“ Tatsächlich waren bis Ende August, als bereits | |
| drei Viertel der Zeit verstrichen worden war, lediglich rund 52.000 | |
| Unterschriften zusammengetragen worden. | |
| ## Knappes Ergebnis | |
| Von einem „tragischen“ Ausgang sprach am Montag der Verein „Mehr | |
| Demokratie“. „Das Ergebnis ist schon sehr knapp“, erklärte Sprecherin An… | |
| Dänner. Dies werfe auch die Frage auf, ob die Hürde von 7 Prozent für ein | |
| erfolgreiches Volksbegehren nicht zu hoch angesetzt sei. In Hamburg betrage | |
| sie 5, in Brandenburg nur 4 Prozent, so Dänner. Während die Initiatoren des | |
| Volksbegehrens vor allem den entgegen allen Planungen noch nicht eröffneten | |
| Flughafen und den damit fehlenden Fluglärm sowie die Sommerferien als | |
| Bremsfaktoren anführen, sieht Dänner auch Gründe in der ehrenamtlichen | |
| Sammelstruktur. „Möglicherweise wären mehrere hauptamtliche Mitarbeiter | |
| hilfreich gewesen.“ | |
| In den vergangenen Wochen hatten die Initiatoren des Volksbegehrens immer | |
| wieder erklärt, dass man bei einem Scheitern notfalls einen zweiten Anlauf | |
| für ein neues Volksbegehren unternehmen wolle. „Das wird man sich ganz | |
| genau ansehen müssen“, sagte Fasbender. Allerdings wird eine baldige | |
| Wiederholung schwierig: Die Landesverfassung erlaubt nur ein Volksbegehren | |
| zu einem Thema pro Legislaturperiode. Bis nach der Wahl, voraussichtlich | |
| 2016, wäre damit ein erneuter Anlauf ausgeschlossen. | |
| 1 Oct 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Johannes Kulms | |
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