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# taz.de -- Großprojekte der Koalition: Rösler allein gegen die Union
> Verfehlt, zu teuer, schädlich: FDP-Chef lässt kein gutes Haar an
> zentralen Themen von CDU und CSU wie dem Betreuungsgeld. Ein solider
> Haushalt, das sei das Wichtigste.
Bild: Ihm ist grad nichts recht, was der Koalitionspartner so macht: FDP-Chef P…
BERLIN dpa/afp/rtr | Der FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister
Philipp Rösler lehnt zentrale Projekte der Union wie das Betreuungsgeld
oder eine Großelternzeit als zu teuer ab. „Das Modell der Union für ein
Betreuungsgeld kostet viel Geld, ist nicht gegenfinanziert und eine
Bildungskomponente fehlt völlig“, sagte er der Bild am Sonntag.
Zur Begründung verwies Rösler auf die angespannte Haushaltslage. Im
kommenden Jahr werde wenig Wachstum erwartet. Gerade deshalb müsse alles
für die Stärkung der Wirtschaft und für Arbeitsplätze getan werden. „Das
heißt: solide Haushalte.“
Der FDP-Chef warnte die Union vor teuren Projekten. Schädlich seien nicht
finanzierte Vorschläge wie eine Großelternzeit oder die beitragsfinanzierte
Zuschussrente. Die Zuschussrente ist nach den Worten Röslers „eine
Einheitsrente zu Lasten der Rentenversicherungskassen“.
Mit der Zuschussrente will von der Leyen die Altersbezüge von
Geringverdienern auf bis zu 850 Euro steigern. Voraussetzung sind 30
Beitragsjahre, eingerechnet werden dabei auch Wehr-, Zivil- oder
Freiwilligendienst. Weiteres Erfordernis sind 40 „Versicherungsjahre“.
Darunter sollen auch Ausbildung, Studium oder Arbeitslosigkeit fallen.
Rösler forderte zudem eine Senkung der Stromsteuer und kritisierte die
Förderung erneuerbarer Energien.
21 Oct 2012
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