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# taz.de -- Anti-Nazi-Protest Dresden 2010: André Hahn muss nicht vor Gericht |
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> Der Linkspolitiker André Hahn sollte sich vor Gericht verantworten, weil |
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> er angeblich einen Neonazi-Aufmarsch blockiert hatte. Nun wurde das |
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> Verfahren eingestellt. |
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Bild: Hahns Teilnahme am Protest gegen Nazis ist wohl doch nicht justiziabel |
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DRESDEN dapd | Der sächsische Linkspolitiker André Hahn muss sich nicht |
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weiter vor Gericht wegen der angeblichen Blockade eines Neonaziaufmarsches |
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verantworten. |
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Das Verfahren sei ohne Auflagen endgültig eingestellt worden, sagte eine |
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Sprecherin des Amtsgerichts Dresden am Dienstag. |
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Hahn sprach von einem faktischen Freispruch und sagte: „Ich bin sehr |
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zufrieden und auch ein Stück erleichtert“. Der Prozess gegen den früheren |
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Fraktionschef im Landtag begann im Oktober. |
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Die Staatsanwaltschaft sah in ihm einen maßgeblichen Mitinitiator bei der |
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Verhinderung eines genehmigten Aufzuges Tausender Rechtsextremisten am 13. |
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Februar 2010 in Dresden. Hahn sprach von einem absurden Vorgang, weil der |
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friedliche Widerstand gegen Neonazis kriminalisiert werde. |
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6 Nov 2012 |
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