# taz.de -- Anti-Nazi-Protest Dresden 2010: André Hahn muss nicht vor Gericht | |
> Der Linkspolitiker André Hahn sollte sich vor Gericht verantworten, weil | |
> er angeblich einen Neonazi-Aufmarsch blockiert hatte. Nun wurde das | |
> Verfahren eingestellt. | |
Bild: Hahns Teilnahme am Protest gegen Nazis ist wohl doch nicht justiziabel. | |
DRESDEN dapd | Der sächsische Linkspolitiker André Hahn muss sich nicht | |
weiter vor Gericht wegen der angeblichen Blockade eines Neonaziaufmarsches | |
verantworten. | |
Das Verfahren sei ohne Auflagen endgültig eingestellt worden, sagte eine | |
Sprecherin des Amtsgerichts Dresden am Dienstag. | |
Hahn sprach von einem faktischen Freispruch und sagte: „Ich bin sehr | |
zufrieden und auch ein Stück erleichtert“. Der Prozess gegen den früheren | |
Fraktionschef im Landtag begann im Oktober. | |
Die Staatsanwaltschaft sah in ihm einen maßgeblichen Mitinitiator bei der | |
Verhinderung eines genehmigten Aufzuges Tausender Rechtsextremisten am 13. | |
Februar 2010 in Dresden. Hahn sprach von einem absurden Vorgang, weil der | |
friedliche Widerstand gegen Neonazis kriminalisiert werde. | |
6 Nov 2012 | |
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