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# taz.de -- Hollande seit halbem Jahr im Amt: Er kann nichts dafür
> Der französische Präsident François Hollande spricht über die Lage der
> Nation. Aber eigentlich spricht er nur über sich selbst.
Bild: Er war's, er war's: Hollande spricht über Sarkozy.
PARIS taz | Sechs Monate ist François Hollande nun im Amt und gab, so wie
er es versprochen hatte, Auskunft über den Stand der Dinge und die Lage der
Nation. Für viele seiner Wählerinnen und Wähler kam diese Zwischenbilanz
nicht zu früh. Die Unzufriedenheit und mehr noch die Verunsicherung wachsen
im Land.
Natürlich konnte sich Hollande bei seiner Rechtfertigungsübung vor den
Medien darauf berufen, dass er ja nie Wunder versprochen hatte und
miserable Verhältnisse von den Vorgängern übernehmen musste.
Obwohl niemand besser als er weiß, dass seinem Vorgänger Sarkozy nicht die
Schuld für alles zugewiesen werden kann, rechnete Hollande zunächst vor,
dass während der letzten Amtszeit die Zahl der Arbeitslosen um eine Million
gestiegen ist. Immerhin leugnete er nicht, dass die Aussichten keineswegs
rosig sind: Noch ein Jahr lang werde die Arbeitslosigkeit weiter steigen.
Und dies, obwohl der Kampf für die Beschäftigung seine absolute Priorität
sei.
Angesichts von viel Kritik an Holland in französischen und deutschen
Zeitungen wollte der Präsident kontern und einiges richtig stellen. Er
zählte darum Punkt für Punkt auf, was in kürzester Zeit bereits aus seinem
Programm beschlossen oder in die Wege geleitet worden sei.
Er dementierte energisch, die Realität habe ihn zu einem politischen
Orientierungswechsel gezwungen: „Seit sechs Monaten habe ich meinen Kurs
eingeschlagen und ich halte mich daran. Es braucht weder eine Wende oder
irgendeine Kurve, denn meine Zielsetzungen entsprechen den Verpflichtungen,
die ich eingegangen bin, meinen Prinzipien und vor allem den Interessen
Frankreichs.“
Er verkaufte seine Politik zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit als
unverzichtbar im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Frankreichs Unternehmen
sind im internationalen Vergleich in Rückstand geraten, das
Außenhandelsdefizit erreicht Rekordsummen. Das zwingt zum Handeln. Für
Hollande sind nun die Sozialpartner an der Reihe. Mit dem Ziel von größerer
Flexibilität für die Arbeitgeber und größerer Arbeitsplatzsicherheit für
Beschäftigte sollen sie sich auf einen „historischen Kompromiss“ einigen �…
sonst regelt das der Staat mit einem Gesetz.
Wer sich an die Karikaturen hielt, die Hollande gern als zögernden oder
unentschlossenen Staatschef zeichnen, wurde überrascht und erlebte in
dieser Pressekonferenz einen Politiker, der in einer Autorität heischenden
Ich-Form von Verantwortung und Entscheidung sprach. Auch der
oppositionellen Zentrumsdemokrat Jean-Louis Borloo billigt ihm zu: „In den
Zeitungen stand, der Anzug (des Staatschefs) sei eine Nummer zu groß für
ihn, jetzt wollte er zeigen, dass ihm dieser Anzug passt.“
14 Nov 2012
## AUTOREN
Rudolf Balmer
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