# taz.de -- Hollande seit halbem Jahr im Amt: Er kann nichts dafür | |
> Der französische Präsident François Hollande spricht über die Lage der | |
> Nation. Aber eigentlich spricht er nur über sich selbst. | |
Bild: Er war's, er war's: Hollande spricht über Sarkozy. | |
PARIS taz | Sechs Monate ist François Hollande nun im Amt und gab, so wie | |
er es versprochen hatte, Auskunft über den Stand der Dinge und die Lage der | |
Nation. Für viele seiner Wählerinnen und Wähler kam diese Zwischenbilanz | |
nicht zu früh. Die Unzufriedenheit und mehr noch die Verunsicherung wachsen | |
im Land. | |
Natürlich konnte sich Hollande bei seiner Rechtfertigungsübung vor den | |
Medien darauf berufen, dass er ja nie Wunder versprochen hatte und | |
miserable Verhältnisse von den Vorgängern übernehmen musste. | |
Obwohl niemand besser als er weiß, dass seinem Vorgänger Sarkozy nicht die | |
Schuld für alles zugewiesen werden kann, rechnete Hollande zunächst vor, | |
dass während der letzten Amtszeit die Zahl der Arbeitslosen um eine Million | |
gestiegen ist. Immerhin leugnete er nicht, dass die Aussichten keineswegs | |
rosig sind: Noch ein Jahr lang werde die Arbeitslosigkeit weiter steigen. | |
Und dies, obwohl der Kampf für die Beschäftigung seine absolute Priorität | |
sei. | |
Angesichts von viel Kritik an Holland in französischen und deutschen | |
Zeitungen wollte der Präsident kontern und einiges richtig stellen. Er | |
zählte darum Punkt für Punkt auf, was in kürzester Zeit bereits aus seinem | |
Programm beschlossen oder in die Wege geleitet worden sei. | |
Er dementierte energisch, die Realität habe ihn zu einem politischen | |
Orientierungswechsel gezwungen: „Seit sechs Monaten habe ich meinen Kurs | |
eingeschlagen und ich halte mich daran. Es braucht weder eine Wende oder | |
irgendeine Kurve, denn meine Zielsetzungen entsprechen den Verpflichtungen, | |
die ich eingegangen bin, meinen Prinzipien und vor allem den Interessen | |
Frankreichs.“ | |
Er verkaufte seine Politik zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit als | |
unverzichtbar im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Frankreichs Unternehmen | |
sind im internationalen Vergleich in Rückstand geraten, das | |
Außenhandelsdefizit erreicht Rekordsummen. Das zwingt zum Handeln. Für | |
Hollande sind nun die Sozialpartner an der Reihe. Mit dem Ziel von größerer | |
Flexibilität für die Arbeitgeber und größerer Arbeitsplatzsicherheit für | |
Beschäftigte sollen sie sich auf einen „historischen Kompromiss“ einigen �… | |
sonst regelt das der Staat mit einem Gesetz. | |
Wer sich an die Karikaturen hielt, die Hollande gern als zögernden oder | |
unentschlossenen Staatschef zeichnen, wurde überrascht und erlebte in | |
dieser Pressekonferenz einen Politiker, der in einer Autorität heischenden | |
Ich-Form von Verantwortung und Entscheidung sprach. Auch der | |
oppositionellen Zentrumsdemokrat Jean-Louis Borloo billigt ihm zu: „In den | |
Zeitungen stand, der Anzug (des Staatschefs) sei eine Nummer zu groß für | |
ihn, jetzt wollte er zeigen, dass ihm dieser Anzug passt.“ | |
14 Nov 2012 | |
## AUTOREN | |
Rudolf Balmer | |
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