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# taz.de -- Neuwahlen in Japan: Ministerpräsident löst Parlament auf
> In Japan ist jetzt der Weg frei für vorgezogene Neuwahlen. Wie zuvor
> angekündigt löste Ministerpräsident Yoshihiko Noda das Parlament auf.
Bild: Ministerpräsident Yoshiko Noda hat wenig Chancen für eine Wiederwahl.
TOKIO afp/dpa | In Japan finden am 16. Dezember vorgezogene Neuwahlen
statt. Ministerpräsident Yoshihiko Noda löste am Freitag das Parlament auf
und machte damit den Weg für den vorgezogenen Urnengang frei.
Bei einer Sondersitzung des Kabinetts sollte der Wahltermin noch am Freitag
beschlossen werden. Bei der Wahl wird eine Niederlage für Nodas
Regierungspartei DPJ nach einer dreijährigen, von Führungskrisen und
häufigen Kabinettsumbildungen geprägten Regierungszeit erwartet.
Nach Umfragen hat Nodas Widersacher, der rechtskonservative Chef der
Liberaldemokratischen Partei LDP, Shinzo Abe, gute Chancen auf einen
Wahlsieg. Nodas Partei hatte die LDP erst 2009 nach mehr als 50 Jahren fast
ununterbrochener Herrschaft in Japan von der Macht verdrängt. Doch seither
sind die Umfragewerte der DPJ in den Keller gesackt.
Vor der Parlamentsauflösung hatten die Abgeordneten ein Gesetz zur Ausgabe
von Staatsanleihen verabschiedet, das Noda zur Bedingung für die Ausrufung
von Neuwahlen gemacht hatte. Mit den Staatsanleihen sollen rund 40 Prozent
des bis März 2013 laufenden Staatshaushalts gedeckt werden.
16 Nov 2012
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