# taz.de -- Irans Atomprogramm: Neue Verhandlungen möglich | |
> Irans Außenminister hat bei der Sicherheitskonferenz in München | |
> Verhandlungen über das Atomprogramm in Aussicht gestellt. Als Termin | |
> nannte er Ende Februar. | |
Bild: Fortsetzung denkbar: Said Dschalili, Catherine Ashton und jede Menge Unte… | |
MÜNCHEN dpa | Der Iran ist unter bestimmten Bedingungen zu Verhandlungen | |
mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Das sagte der | |
iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi am Sonntag bei der | |
Sicherheitskonferenz in München. Er sagte außerdem, der Iran werde sich am | |
25. Februar in Kasachstan zu einer neuen – bisher nicht vereinbarten – | |
Verhandlungsrunde mit den fünf ständigen Mitgliedern des | |
UN-Sicherheitsrates und Deutschland treffen. | |
Salehi reagierte damit auf ein Angebot von US-Vizepräsident Joe Biden, der | |
am Vortag in München erneut die Bereitschaft der USA zu direkten Gesprächen | |
mit dem Iran bekundet hatte. „Aber dieses Mal muss sichergestellt sein, | |
dass die andere Seite mit authentischen Absichten kommt, mit einer fairen | |
und wirkliche Absicht zur Lösung der Probleme“, sagte Salehi. „Wenn es auf | |
der anderen Seite ehrliche Absichten gibt, dann werden wir das sehr | |
ernsthaft prüfen.“ | |
Salehi ließ erkennen, dass der Iran vor Gesprächen mit den USA vor allem | |
eine deutliche Lockerung der Sanktionen erwartet, die sowohl von den USA | |
als auch von der EU gegen das Land verhängt wurden, um es wieder an den | |
Verhandlungstisch zu bringen. Die Sanktionen haben nach Ansicht von | |
EU-Diplomaten massive Auswirkungen vor allem auf die iranische Wirtschaft. | |
„Es ist widersprüchlich, wenn Sie auf der einen Seite mit dem Iran über | |
Atomfragen verhandeln wollen und auf der anderen Seite drohend reden und | |
Druck ausüben“, sagte Salehi. „Das ist nicht miteinander vereinbar.“ | |
## Catherine Ashton für die 5+1-Gruppe am Tisch | |
Die Verhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran werden von der | |
EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem iranischen Chefunterhändler | |
Said Dschalili geführt. Ursprünglich sollte die nächste Runde bereits im | |
Januar stattfinden. „Wir haben seit Anfang Dezember konkrete Daten und Orte | |
vorgeschlagen. Unser letzter Vorschlag war in der Tat Kasachstan in der | |
Woche vom 25. Februar“, sagte Ashtons Sprecher Michael Mann am Sonntag. Er | |
begrüßte die Bestätigung durch Salehi: „Wir hoffen, das Verhandlungsteam | |
wird das auch bestätigen.“ | |
Ashton und Dschalili hatten im vergangenen Jahr im April in Istanbul, im | |
Mai in Bagdad und im Juni in Moskau verhandelt. Im September hatten sie | |
sich informell in Istanbul erneut getroffen. Die internationale | |
Gemeinschaft verdächtigt den Iran, den Bau von Atomwaffen vorzubereiten. | |
Teheran bestreitet das, auch Salehi wies den Vorwurf am Sonntag zurück. Der | |
UN-Sicherheitsrat verlangt von dem Iran unter anderem, die Anreicherung von | |
Uran auszusetzen. | |
„Ich denke, das ist ein Schritt vorwärts“, sagte Salehi zum | |
Verhandlungsangebot Bidens. „Aber jedes Mal, wenn wir gekommen sind und | |
verhandelt haben, dann ist die andere Seite bedauerlicherweise nicht ihren | |
Verpflichtungen nachgekommen.“ Biden hatte bereits 2009 ebenfalls bei der | |
Sicherheitskonferenz in München dem Iran Verhandlungen angeboten. Auch | |
US-Präsident Barack Obama hatte im vergangenen Oktober direkte | |
Verhandlungen ins Gespräch gebracht. | |
„Wir sind nur zu einem Engagement bereit, wenn wir gleichberechtigt sind. | |
Wir sind nicht länger ein Land, auf das man herabsehen kann. Wir müssen auf | |
Augenhöhe miteinander reden“, sagte Salehi. Der Iran habe seine politische | |
Unabhängigkeit in „einem mutigen und kühnen Kampf“ gewonnen: „Und wir h… | |
beschlossen, nie wieder der Lakai irgendeiner Supermacht zu sein.“ | |
3 Feb 2013 | |
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