# taz.de -- Gespräche über Irans Atomprogramm: Ein Schritt nach dem anderen | |
> Die neue Gesprächsrunde über das iranische Atomprogramm wurden von beiden | |
> Seiten positiv bewertet. Teheran war mit einem Plan gekommen, weiter | |
> geht's im Mai. | |
Bild: Gemeinsam auf einem Foto, aber inhaltlich noch weit entfernt: EU-Außenbe… | |
GENF taz | Die internationalen Gespräche über das umstrittene iranische | |
Atomprogramm am Samstag in Istanbul sind nach Bekundungen aller Beteiligten | |
positiv verlaufen. Als Ergebnis wurde die Fortsetzung der Gespräche am 23. | |
Mai in Bagdad bekannt gegeben. Es waren die ersten Gespräche nach einer von | |
Verhärtung auf allen Seiten sowie zunehmender Kriegsrethorik geprägten | |
15-monatigen Pause. | |
Teilnehmer des Istanbuler Treffen waren der Chefunterhändler der iranischen | |
Regierung für Nuklearfragen, Said Dschalili, sowie hohe Vertreter der | |
Außenministeriin der sogenannten "P5+1"-Staatengruppe. Das sind die fünf | |
ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, China, Rußland, Frankreich, | |
Großbritannien) und Deutschland. Die drei europäischen Staaten vertreten | |
zugleich die EU. Die Leitung der Gespräche lag bei der EU-Außenbeauftragten | |
Catherine Ashton. | |
Die US-Regierung bewertete das Treffen als einen „ersten positiven | |
Schritt“. Die Atmosphäre bei den Gesprächen sei konstruktiv gewesen, sagte | |
der stellvertretende nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack | |
Obama, Ben Rhodes, in der Nacht zum Sonntag. Die Übereinkunft, die | |
Gespräche Ende Mai fortzusetzen, sei ein weiteres positives Signal. Ähnlich | |
äußerten sich auch Diplomaten und Regierungsvertreter Rußlands und Chinas | |
sowie der drei beteiligten EU-Staaten. „Das Wichtigste ist, dass es die | |
Verabredung für ein Folgetreffen und den Willen gibt, in einen | |
substanziellen Prozess einzusteigen“, erklärte Bundesaußenminister Guido | |
Westerwelle. | |
Die Bundesregierung wolle „eine politische Lösung“ im Konflikt um das | |
iranische Atomprogramm. Auch der Iran äußerte sich nach dem Treffen | |
positiv. „Wichtig ist, dass sich die Rhetorik der Weltmächte geändert hat, | |
und in einer Atmosphäre von gegenseitigem Respekt können dann auch | |
Ergebnisse erzielt werden“, sagte der Dschalili. | |
## Urananreicherung auf fünf Prozent | |
Ashton erklärte, nach dem „nützlichen und konstruktiven Treffen von | |
Istanbul“ gehe es „jetzt darum, den Streit um das iranische Atomprogramm | |
Schritt für Schritt beizulegen“. Die Elemente für eine Deeskalation und | |
Beilegung des Konfliktes durch wechselseitige Konzessionen sind schon lange | |
allen Beteiligten bekannt und wurden in Istanbul sowie bei früheren | |
Gesprächsrunden zum Teil bereits im Detail besprochen. | |
Teherans Chefunterhändler Dschalili hatte einen konkreten Vierstufenplan | |
mit nach Istanbul gebracht. Er sieht vor, dass Iran als ersten Schritt sein | |
Uran nicht mehr auf 20 Prozent, sondern nur noch die für Energiegewinnung | |
in Atomkraftwerken erforderlichen fünf Prozent anreichert. In weiteren | |
Schritten würde Iran Zusatzprotokolle und Vereinbarungen zum | |
Atomwaffensperrvertrag umsetzen und ratifizieren, und damit den | |
Inspekteuren der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) einen deutlich | |
verbesserte Überwachung seiner Atomanlagen ermöglichen. | |
Schließlich würde Teheran alle noch offenen Informationsforderungen der | |
IAEA über sein Atomprogramm erfüllen und nur noch Anreicherunganlagen | |
betreiben, die von der IAEA dauerhaft überwacht werden. Im Gegenzug sollten | |
nach dem iranischen Vierstufenplan die USA, die EU sowie der | |
UN-Sicherheitsrat alle gegen Iran verhängten Sanktionen schrittweise | |
zunächst vorläufig aussetzten und schließlich ganz aufheben. | |
Eine solcher oder ähnlicher Plan hätten allerdings nur eine Chance, wenn | |
die USA und die EU ihre seit nunmehr sieben Jahren erhobene und seitdem | |
auch im UN-Sicherheitsrat durchgesetzte Forderung nach einer vollständigen | |
Einstellung jeglicher Urananreicherung auf iranischem Boden aufgibt. | |
Bereits Anfang 2010 hatte Teheran einem von Brasilien und der Türkei | |
vermittelten Kompromißvorschlag über die Verlagerung der Urananreicherung | |
ins Ausland zugestimmt. Doch diese Vereinbarung scheiterte im | |
UN-Sicherheitsrat am Einspruch der USA. Ein ähnliches, mit Zustimmung der | |
USA aushandeltes Modell, unter dem die für iranische AKW erforderlichen | |
Brennstäbe von Rußland und Frankreich geliefert werden sollten, wurde nach | |
Zustimmung des iranischen Chefunterhändlers von Revolutionsführer Ayatollah | |
Chameni für null und nichtig erklärt. | |
15 Apr 2012 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Iran | |
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