# taz.de -- Drohen Fahrverbote in den Städten?: EU rügt dicke Luft in Deutsch… | |
> Trotz Umweltzonen ist in vielen deutschen Städten die Belastung mit | |
> Stickoxiden zu groß. Brüssel verlangt strengere Maßnahmen der Behörden. | |
Bild: Viel Verkehr heißt auch viele Schadstoffe. | |
BERLIN taz | Die Luft in vielen deutschen Städten ist so schlecht, dass die | |
EU-Kommission strengere Maßnahmen der lokalen Behörden zur Luftreinhaltung | |
fordert. Für viele Regionen hält es Brüssel für erforderlich, „strengere | |
Minderungsmaßnahmen in den Luftqualitätsrahmen aufzunehmen“. | |
Das geht aus einem Beschluss der EU-Kommission vom 20. Februar hervor, in | |
dem Brüssel über den Antrag Deutschlands befindet, die Frist für das | |
Erreichen der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in 57 Regionen zu verlängern. | |
Gegen diese Fristverlängerung erhebt EU-Umweltkommissar Janez Potocnik nun | |
für viele Regionen Einwände, weil die deutschen Behörden nicht nachgewiesen | |
hätten, wie sie die Einhaltung der Grenzwerte bis zum ersten Januar 2015 | |
erreichen könnten. „Angesichts der Auswirkungen auf die öffentliche | |
Gesundheit muss die Dauer jeglicher Verlängerung auf das absolut Notwendige | |
beschränkt werden“, sagte Potocnik. | |
Stickstoffoxide zählen zu den häufigsten Schadstoffen in der Luft. Sie | |
schädigen Menschen, Tiere und Pflanzen; beim Menschen werden vor allem | |
Atemwege und Augen gereizt; Pflanzen verkümmern oder bekommen vorzeitig | |
gelbe Blätter. Stickoxide entstehen als Nebenprodukt, wenn Kraftstoffen | |
oder Heizstoffen wie Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfälle verbrennen. | |
Wichtigste Quelle für Stickoxide in den Städten ist der Verkehr; | |
mancherorts spielt auch die Industrie eine Rolle. | |
Beim Verkehr sind vor allem Dieselfahrzeuge problematisch, weil in den | |
Motoren so hohe Temperaturen herrschen, dass sich der in der Luft | |
enthaltenen Stickstoff leicht mit Sauerstoff zu Stickoxid verbindet. In | |
Deutschland ist der Anteil von Diesel-Pkws besonders hoch. | |
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Zu hohe Stickoxidbelastungen und unzureichende Gegenmaßnahmen bescheinigt | |
die EU-Kommission auch Städten, die mit Umweltzonen eigentlich eine bessere | |
Luftqualität erreichen wollten, dazu gehören etwa Berlin, Freiburg und | |
Stuttgart. Weitere belastete Städte und Regionen sind: Mannheim/Heidelberg, | |
Regierungsbezirk Karlsruhe, Regierungsbezirk Tübingen, München, Augsburg, | |
Nürnberg/Fürth, Bremen, das Rhein-Main-Gebiet, Kassel, Mittel- und | |
Nordhessen, Hamburg, Wuppertal, Münster, Köln, Hagen, Essen, Dortmund, | |
Düsseldorf, Bielefeld, Aachen, Mönchengladbach, Duisburg, Mainz und Teile | |
von Nordrhein-Westfalen und Thüringen. | |
Das Bundesumweltministerium zerstreute Befürchtungen, nun drohten | |
flächendeckend Fahrverbote in Deutschland. "Auch die EU-Kommission kann die | |
betroffenen Städte, die für die Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen haben, | |
nicht zwingen, unverhältnismäßige Maßnahmen wie etwa flächendeckende | |
Fahrverbote zu verhängen", sagte eine Sprecherin des | |
Bundesumweltministeriums auf Anfrage. | |
Dies habe das oberste europäische Gericht in ähnlichen Fällen entschieden, | |
so die Sprecherin. "Neben dem berechtigten Interesse, für saubere Luft in | |
den Innenstädten zu sorgen, müssen auch öffentliche und private Interessen | |
bei solchen Entscheidungen berücksichtigt werden." Neue Abgasnormen würden | |
ab 2014 ohnehin zu einer Entlastung der Innenstädte führen. | |
28 Feb 2013 | |
## AUTOREN | |
Richard Rother | |
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