# taz.de -- Drohen Fahrverbote in den Städten?: EU rügt dicke Luft in Deutschland

	# taz.de -- Drohen Fahrverbote in den Städten?: EU rügt dicke Luft in Deutsch…

	> Trotz Umweltzonen ist in vielen deutschen Städten die Belastung mit
	> Stickoxiden zu groß. Brüssel verlangt strengere Maßnahmen der Behörden.

	Bild: Viel Verkehr heißt auch viele Schadstoffe.

	BERLIN taz \| Die Luft in vielen deutschen Städten ist so schlecht, dass die
	EU-Kommission strengere Maßnahmen der lokalen Behörden zur Luftreinhaltung
	fordert. Für viele Regionen hält es Brüssel für erforderlich, „strengere
	Minderungsmaßnahmen in den Luftqualitätsrahmen aufzunehmen“.

	Das geht aus einem Beschluss der EU-Kommission vom 20. Februar hervor, in
	dem Brüssel über den Antrag Deutschlands befindet, die Frist für das
	Erreichen der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in 57 Regionen zu verlängern.
	Gegen diese Fristverlängerung erhebt EU-Umweltkommissar Janez Potocnik nun
	für viele Regionen Einwände, weil die deutschen Behörden nicht nachgewiesen
	hätten, wie sie die Einhaltung der Grenzwerte bis zum ersten Januar 2015
	erreichen könnten. „Angesichts der Auswirkungen auf die öffentliche
	Gesundheit muss die Dauer jeglicher Verlängerung auf das absolut Notwendige
	beschränkt werden“, sagte Potocnik.

	Stickstoffoxide zählen zu den häufigsten Schadstoffen in der Luft. Sie
	schädigen Menschen, Tiere und Pflanzen; beim Menschen werden vor allem
	Atemwege und Augen gereizt; Pflanzen verkümmern oder bekommen vorzeitig
	gelbe Blätter. Stickoxide entstehen als Nebenprodukt, wenn Kraftstoffen
	oder Heizstoffen wie Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfälle verbrennen.
	Wichtigste Quelle für Stickoxide in den Städten ist der Verkehr;
	mancherorts spielt auch die Industrie eine Rolle.

	Beim Verkehr sind vor allem Dieselfahrzeuge problematisch, weil in den
	Motoren so hohe Temperaturen herrschen, dass sich der in der Luft
	enthaltenen Stickstoff leicht mit Sauerstoff zu Stickoxid verbindet. In
	Deutschland ist der Anteil von Diesel-Pkws besonders hoch.

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	Zu hohe Stickoxidbelastungen und unzureichende Gegenmaßnahmen bescheinigt
	die EU-Kommission auch Städten, die mit Umweltzonen eigentlich eine bessere
	Luftqualität erreichen wollten, dazu gehören etwa Berlin, Freiburg und
	Stuttgart. Weitere belastete Städte und Regionen sind: Mannheim/Heidelberg,
	Regierungsbezirk Karlsruhe, Regierungsbezirk Tübingen, München, Augsburg,
	Nürnberg/Fürth, Bremen, das Rhein-Main-Gebiet, Kassel, Mittel- und
	Nordhessen, Hamburg, Wuppertal, Münster, Köln, Hagen, Essen, Dortmund,
	Düsseldorf, Bielefeld, Aachen, Mönchengladbach, Duisburg, Mainz und Teile
	von Nordrhein-Westfalen und Thüringen.

	Das Bundesumweltministerium zerstreute Befürchtungen, nun drohten
	flächendeckend Fahrverbote in Deutschland. "Auch die EU-Kommission kann die
	betroffenen Städte, die für die Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen haben,
	nicht zwingen, unverhältnismäßige Maßnahmen wie etwa flächendeckende
	Fahrverbote zu verhängen", sagte eine Sprecherin des
	Bundesumweltministeriums auf Anfrage.

	Dies habe das oberste europäische Gericht in ähnlichen Fällen entschieden,
	so die Sprecherin. "Neben dem berechtigten Interesse, für saubere Luft in
	den Innenstädten zu sorgen, müssen auch öffentliche und private Interessen
	bei solchen Entscheidungen berücksichtigt werden." Neue Abgasnormen würden
	ab 2014 ohnehin zu einer Entlastung der Innenstädte führen.

	28 Feb 2013

	## AUTOREN

	Richard Rother

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	Verkehr
	Stickoxide
	Diesel
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	EU-Kommission

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