Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Italiens Staatsoberhaupt: Napolitano will weitermachen
> Ruhestand sieht anders aus: Weil auch im Wahlversuch Nr. 5 kein
> Nachfolger ermittelt werden konnte, erklärt sich der 87-jährige Präsident
> zu einer zweiten Amtszeit bereit.
Bild: Eigentlich wollte er endlich mal seinen Lebensabend genießen: Giorgio Na…
ROM dpa/rtr/afp | Italiens Präsident Giorgio Napolitano macht weiter und
hilft dem Land damit ein Stück weit aus der Krise. Nach fünf gescheiterten
Anläufen zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes erklärte sich der
87-jährige ehemalige Kommunist am Samstag überraschend zu einer zweiten
Amtszeit bereit. Er wollte sich noch im Laufe des Tages zur Wahl stellen.
Damit dürfte auch der Weg freigemacht werden zur Neuwahl des Parlaments
noch im Frühsommer.
Die vorgezogene Parlamentswahl Ende Februar hatte zu einem Patt zwischen
Abgeordnetenhaus und Senat geführt, die in der Gesetzgebung
gleichberechtigt sind. Mehrere Versuche, dem kriselnden
EU-Gründungsmitglied zu einer regierungsfähigen Mehrheit zu verhelfen,
waren gescheitert.
"Ich kann mich meiner Verantwortung für die Nation nicht entziehen",
begründete Napolitano seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit von
nominell sieben Jahren. Zur Wiederwahl benötigt er 504 Stimmen der 1007
Wählfrauen und -männer.
## Fünf-Sterne Mann im fünften Versuch
Auch in der fünften Runde der Präsidentschaftswahl in Italien hatte sich
die Wahlversammlung am Samstagvormittag auf keinen neuen Staatschef einigen
können. Insgesamt 462 Mitglieder des Gremiums aus Abgeordneten, Senatoren
und Vertretern der Regionen blieben der Abstimmung gleich ganz fern oder
gaben leere Stimmzettel ab. Der von der Protestbewegung Fünf Sterne des
früheren Komikers Beppe Grillo ins Rennen geschickte Kandidat Stefano
Rodotà, ein Verfassungsrechtler, erhielt letztlich nur 210 Stimmen.
Sowohl der PD-Vorsitzende und Chef des Mitte-Links-Bündnisses, Pierluigi
Bersani, als auch der Chef der rechtskonservativen Partei Volk der Freiheit
(PdL) und Ex-Premier Silvio Berlusconi hatten ihren Anhängern empfohlen,
sich im fünften Wahlgang zu enthalten.
## Bersani kündigt Rücktritt an
Schon am Freitagabend hatte Pier Luigi Bersani seinen Rücktritt
angekündigt. Damit übernahm er die Verantwortung für die bisherigen
Fehlschläge, einen Nachfolger für Napolitano zu finden. Das Bündnis der
linken Mitte um die sozialdemokratisch orientierte PD hatte zunächst den
früheren Senatspräsidenten Franco Marini und dann den ehemaligen
Regierungschef Romano Prodi ins Rennen geschickt.
Prodi erhielt im vierten Durchgang, bei dem nur noch die absolute Mehrheit
erforderlich war, nur 395 Stimmen, obwohl das linke Lager auf 496 Mandate
kommt. Prodi erklärte daraufhin seinen Verzicht auf eine weitere
Kandidatur. Das Rechtsbündnis um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi
hatte die Abstimmung boykottiert. Sie warf Bersani vor, mit Prodi einen
nicht akzeptablen Kandidaten präsentiert zu haben.
Bersani, der bei der Parlamentswahl im Februar schlechter als erwartet
abgeschnitten hatte, will nun nach der Wahl eines Nachfolgers von
Napolitano zurücktreten. Das könnte seinem Erzrivalen Matteo Renzi den Weg
an die Spitze der PD ebnen. Der 38-jährige Bürgermeister aus Florenz gilt
als einer der populärsten Politiker Italiens, dem auch ein relativ
entspanntes Verhältnis zu Berlusconi nachgesagt wird. Das linke und das
rechte Lager sind im Parlament etwa gleichstark. Die Protestbewegung Fünf
Sterne des früheren Komikers Beppe Grillo liegt knapp hinter ihnen.
Das italienische Staatsoberhaupt hat hauptsächlich repräsentative Aufgaben,
spielt aber in Krisenzeiten wie jetzt eine wichtige Rolle bei der
Regierungsbildung. Napolitano war es zum Ende seiner Amtszeit nicht
gelungen, das parlamentarische Patt in eine regierungsfähige Mehrheit
umzuwandeln. Als Ausweg gelten Neuwahlen, die der scheidende Präsident aber
nicht mehr ausschreiben darf. Die Parteien sind daher bei der Wahl des
Staatsoberhaupts zum Konsens gezwungen.
Giorgio Napolitano empfing am Samstag neben Bersani, unter anderen auch den
konservativen ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.
20 Apr 2013
## TAGS
Italien
Pier Luigi Bersani
Romano Prodi
Silvio Berlusconi
Matteo Renzi
Beppe Grillo
Beppe Grillo
Enrico Letta
Giorgio Napolitano
Giorgio Napolitano
Romano Prodi
Italien
Italien
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Kommunalwahlen Italien: Sterne oder Kometen?
Bei den italienischen Kommunalwahlen verliert die Bewegung von Beppe Grillo
dramatisch an Stimmen. Daran ist er selbst nicht unschuldig.
Kommunalwahlen in Italien: Fünf Sterne sinken wieder
Die Bewegung von Beppe Grillo erleidet im Vergleich zu den Parlamentswahlen
starke Verluste. Die Sozialdemokraten legen kräftig zu. Und in Rom sind sie
sogar stärkste Kraft.
Regierungschef Italien: Ein schwacher Trost
Der Vizechef der Demokratischen Partei Italiens, Enrico Letta, soll die
neue Regierung bilden. Seine Partei könnte das zerreißen.
Kommentar Präsidentenwahl: Italiens Linke zerlegt sich
Zwei Kandidaten, zwei Lager, nur Verlierer. Dass Giorgio Napolitano als
Präsident einspringen musste, ist ein Waterloo für die Partito Democratico.
Krise in Italien: Napolitano bleibt Präsident
Es bleibt beim Alten: Giorgio Napolitano wird eine zweite Amtszeit
bestreiten. Nur auf ihn kann sich die politische Klasse einigen. Ein
87-jähriger muss das Land retten.
Präsidentenwahlen in Italien: Auch Prodi scheitert
Auch Romano Prodi ist bei seinem Versuch, neuer italienischer
Staatspräsident zu werden, gescheitert. Er erhielt nur 395 der notwendigen
504 Stimmen.
Kommentar Präsidentschaftskandidat Italien: Eine selbstmörderische Umarmung
Sozialdemokraten und das Berlusconi-Lager haben sich auf Franco Marini als
Präsidentschaftskandidaten geeinigt. Das wird mit einer Umarmung gefeiert,
die Folgen hat.
Wahl des italienischen Staatspräsidenten: Wenn-dann-Spiele in Rom
Vor der Wahl des Staatspräsidenten am Donnerstag präsentiert sich Italien
auf Facebook mit einem neuen Beziehungsstatus: „Es ist kompliziert“.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.