# taz.de -- Prozess um Anschlagsdrohung beginnt: Terror Morgana | |
> Im Herbst 2010 bibbert Deutschland, weil Islamisten angeblich einen | |
> Anschlag planen. Nun steht ein Mann vor Gericht, der das mit einem Anruf | |
> auslöste. | |
Bild: Terrorwarnung im Herbst 2010: In ganz Deutschland patrouillieren Polizist… | |
BERLIN / WUPPERTAL taz | Am 24. November 2010 sitzt Bundesinnenminister | |
Thomas de Maizière im Restaurant in der Westlobby des Bundestags. Der | |
CDU-Mann schaut aus dem Fenster Richtung Kanzleramt. Er hat die Lippen | |
zusammengepresst und wirkt angespannt. Draußen vor dem Fenster weht eine | |
Deutschlandflagge im Wind. Ein paar Meter weiter stehen weiß-rote Gitter. | |
Das Reichstagsgebäude ist abgesperrt, die Kuppel für Besucher geschlossen, | |
überall in der Stadt sieht man Polizisten mit Maschinenpistolen und | |
Schutzwesten. | |
Mit tiefer Stimme sagt de Maizière dem Journalisten an seinem Tisch: „Die | |
Wahrscheinlichkeit eines Anschlags ist höher, als sie je war.“ | |
Eine Woche ist es zu diesem Zeitpunkt her, dass er vor die Kameras getreten | |
ist, um die Bevölkerung vor einem Terroranschlag in Deutschland zu warnen, | |
der möglicherweise unmittelbar bevorstehe. Es ist ein ungewöhnlicher | |
Schritt, zumal de Maizière, der damals Innenminister war und heute | |
Verteidigungsminister ist, nicht als Scharfmacher gilt. | |
Im Herbst 2010 herrscht in Deutschland eine Stimmung, die fast schon an die | |
bleierne Zeit der 70er Jahre erinnert, als Bürgerkinder zu Killern wurden | |
und der Staat die RAF-Terroristen mit allen Mitteln jagte. | |
In ganz Deutschland patrouillieren Polizisten auf Bahnhöfen. Fast täglich | |
wird irgendwo in der Provinz ein herrenloser Koffer oder eine vergessene | |
Tüte mit einem Wasserstrahl zerschossen. Könnte ja eine Bombe sein. | |
## Die größte Terrorwarnung seit RAF-Zeiten | |
Zweieinhalb Jahre später kann man die Folgen jenes Herbstes immer noch | |
besichtigen. Auf dem Platz der Republik in Berlin, Ecke Scheidemannstraße, | |
steht vor dem Reichstagsgebäude seitdem ein sandbrauner Container. | |
„Security Checkpoint“ heißt es an den Eingängen, „Sicherheitskontrolle�… | |
vier Reihen, A bis D, müssen die Besucher durch Metalldetektoren. | |
Fotografieren: verboten. | |
Der Checkpoint war eine Reaktion auf die Terrorwarnungen. 585.000 Euro hat | |
er gekostet. Dazu kommen 13.365 Euro Miete im Monat. Und 200.000 Euro für | |
das Sicherheitspersonal, das um 20 Prozent aufgestockt wurde. | |
Man könnte dort ein Namensschild anbringen: Emrah-E.-Checkpoint. Ohne | |
diesen 25-Jährigen Wuppertaler stünde der Containerbau nicht dort. Ohne ihn | |
hätte es die größte Terrorwarnung seit Zeiten der RAF nicht gegeben. Eine | |
Warnung, die nur auf einer Täuschung basiert haben soll. Ein großer Bluff. | |
Von Montag an muss sich der Mann hinter der Aufregung nun vor dem | |
Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt verantworten: Emrah E., | |
ein Schulabbrecher, der in der Jugend zum Kriminellen wurde, dann zum | |
Islamisten. Schließlich soll er sich in Pakistan al-Qaida angeschlossen | |
haben. | |
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wirft ihm in ihrer 111 Seiten langen | |
Anklage neben der Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen auch die | |
„Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“ vor – | |
weil er im Herbst 2010 bevorstehende Anschläge in Deutschland vorgetäuscht | |
und damit ein ganzes Land in Angst versetzt haben soll. | |
Der Fall des Emrah E., des Islamisten, der einen Innenminister und all | |
seine Behörden genarrt haben soll, wirft auch die Frage auf, wie ein Staat | |
nach dem 11. September 2001 mit Terrordrohungen umgehen soll. Nichtstun | |
kann fatal sein. Aber auch Handeln kann verunsichern. Ein ungutes | |
Misstrauen wächst. Wem gehört die Tasche in der U-Bahn? Was will der Typ | |
mit dem Bart? Der Grat zwischen Wachsamkeit und Hysterie ist schmal. | |
## Frei erfundene Drohung | |
Es ist der 13. November 2010, als sich Emrah E. zum ersten Mal aus Pakistan | |
beim Bundeskriminalamt meldet. Er ruft aus einem Internetcafé in Mir Ali in | |
Nordwaziristan an, der globalen Hochburg des militanten Dschihad, und | |
stellt sich unter dem Namen „Schmitz“ vor. | |
In diesem und zwei weiteren Anrufen behauptet er, von drohenden Anschlägen | |
in Deutschland zu wissen. In einer großen Stadt solle in einer | |
Menschenmenge eine Bombe explodieren. Außerdem sei ein Angriff auf „das | |
Parlament in Deutschland“ geplant, „irgendwo in Berlin“. Vier Bewaffnete | |
würden das Gebäude stürmen, so viele Menschen wie möglich erschießen und | |
sich in die Luft sprengen. | |
Auch die angeblichen Attentäter beschreibt Emrah E. dem BKA detailliert. | |
Sie seien von einem Scheich „Mahmud“ auserkoren worden und hielten sich in | |
einem Versteck für Selbstmordattentäter bereit. Einer von ihnen sei ein | |
Deutscher, sehr dünn, etwa 1,85 Meter groß, mit einem Muttermal an der | |
Wange. | |
All das, so sehen es heute die Ankläger der Bundesanwaltschaft, war frei | |
erfunden. Emrah E. habe weder konkrete Pläne für Anschläge gekannt noch die | |
angeblichen Attentäter. | |
Darüber werde es im Prozess noch „intensive Diskussionen geben“, kündigt | |
dagegen Emrah E.s Verteidiger an. Den Vorwurf der Mitgliedschaft in | |
Terrorgruppen bestreitet er. | |
Wer ist dieser Mann, der ein ganzes Land an der Nase herumgeführt haben | |
soll? | |
Wie konnte ihm das gelingen? | |
Bergisches Land. Ein Mehrfamilienhaus mit grauer Betonfassade in | |
Wuppertal-Vohwinkel. Der Stadtteil gilt als einer der schwierigeren in der | |
350.000-Einwohner-Stadt. Hier war Emrah E. zuletzt gemeldet. Sein | |
Spitzname: „Emo“. | |
## Ohne Abschluss von der Schule | |
Geboren wurde er in der ostanatolischen Kleinstadt Karliova. 1991 kam er | |
mit drei Jahren mit seiner kurdischen Familie nach Deutschland. Schon in | |
der Grundschule musste Emrah E. die erste und die vierte Klasse | |
wiederholen. Er wurde als „lernbehindert mit geringer Intelligenz“ | |
eingestuft, besuchte von 2001 an Sonderschulen. Seine Schulakten sind voll | |
mit Einträgen: Störung des Unterrichts, unentschuldigtes Fehlen. | |
Er geht ohne Abschluss von der Schule ab, einen festen Job wird er nie | |
haben. | |
Schon als Teenager wird Emrah E. kriminell: Diebstahl, räuberische | |
Erpressung, gefährliche Körperverletzung. Mit 19 wird er zu dreieinhalb | |
Jahren Jugendstrafe verurteilt. Nachdem er aus dem Gefängnis kommt, | |
schildert er in einem islamistischen Heft namens Zamzam seine verkorkste | |
Jugend. Er sei das „schwarze Schaf“ der Familie gewesen. „Alkohol, Kiffen, | |
Frauen, Disko, das Geld musste irgendwoher kommen.“ | |
Mit gezogener Pistole hätten er und seine Gang Leute ausgeraubt und | |
Drogendealer bedroht. In der JVA Siegburg, in Zelle Nr. 347, habe er sich | |
dann dem Islam zugewandt und den Knast „zu meiner Madrassa“ gemacht. Zur | |
Koranschule. Doch bei Emrah E. bleibt es nicht bei Frömmigkeit. Schon in | |
der Schule hatte er in einem Text geschrieben: „America Russland | |
Deutschland England Frankrei. Diese Lender wollen den Islam auslöschen.“ | |
Nun wird er noch radikaler. | |
Spätestens von 2008 an bewegt er sich in der Wuppertaler Salafistenszene. | |
Die Gruppe, in der er aktiv ist, nennt sich „Schababannur“, was so viel wie | |
„Jugend des Lichts“ bedeutet. Ab Mitte 2009 hat die Gruppe ihre Gebetsräume | |
im Erdgeschoss eines heruntergekommenen Wohnhauses in Vohwinkel, gleich | |
unter der Schwebebahn zwischen einer Tankstelle und einem Kiosk. | |
„Islamischer Förder- und Integrationsverein e. V.“ steht klein auf einem | |
Briefkasten. Der offizielle Name der „Jugend des Lichts“. | |
Der Mann, der drinnen in langen weißen Gewändern seine fundamentalistischen | |
Lehren verbreitet hat, nennt sich Abu Jibriel und ist einer der | |
bekanntesten Salafistenprediger Deutschlands. Die Ermittler sehen in ihm | |
den geistigen Vater des Vereins und glauben, dass er an Emrah E.s | |
Radikalisierung beteiligt war. | |
## Wann muss ein Minister Alarm schlagen? | |
Der Prediger bestreitet das: „Wenn ein Schüler elf Jahre in die Schule geht | |
und im zwölften Jahr läuft er Amok, ist doch auch nicht der Lehrer Schuld.“ | |
Emrah E. soll phasenweise täglich in der Schababannur-Moschee gewesen sein | |
und dort laut Zeugen zum Wortführer einer ganzen Gruppe junger Männer | |
geworden sein. Sein angebliches Lieblingsthema: der Dschihad. | |
Im April 2010 soll es ihn dann selbst in den bewaffneten Kampf gezogen | |
haben. Er fliegt nach Istanbul und reist von dort weiter nach Teheran, wo | |
ihn ein Schleuser abholt und in die pakistanische Bergregion Nordwaziristan | |
bringt, Rückzugsraum zahlreicher militanter Islamisten, Warlords und | |
Terrorgruppen. Später wird auch seine Frau mit dem sechs Monate alten Sohn | |
hierher kommen. Die gefährlichste Region der Welt nennen Beobachter die | |
Gegend. | |
Thomas de Maizière ist da seit einem halben Jahr Innenminister. Täglich | |
erreichen seine Polizeibehörden und Geheimdienste Meldungen. | |
„Grundrauschen“ heißt das in Sicherheitskreisen. Aber wann wird aus einer | |
abstrakten Gefahr eine konkrete? | |
Wann ist das Rauschen so stark, dass die Bevölkerung davon erfahren sollte? | |
Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble, Spitzname: | |
Bundeswarnminister, reagiert de Maizière selten öffentlich. Er sei | |
Sicherheitsminister, nicht Unsicherheitsminister, sagt er. Doch auch er | |
weiß: Warnt er nie und es passiert doch etwas, gibt man ihm die Schuld. | |
## „Salahaddin“ wie der Kreuzfahrerbezwinger | |
Emrah E. ist 22 , als er in Nordwaziristan ankommt. Dort hat er sich nach | |
Überzeugung der Bundesanwaltschaft al-Qaida angeschlossen. Die Terrorgruppe | |
habe ihn an Waffen ausgebildet, später soll er an einem Gefecht mit der | |
pakistanischen Armee beteiligt gewesen sein; den Vorwurf der Ankläger, dass | |
er dabei auch Totschlag begangen habe, hat das Frankfurter Gericht aber | |
nicht zugelassen. | |
„Salahaddin“ nennt sich der ehemalige Sonderschüler Emrah E. in Waziristan. | |
Wie der große islamische Feldherr und Kreuzfahrerbezwinger im 12. | |
Jahrhundert. Auf einem Foto posiert er mit Motorrad und Kalaschnikow. | |
Hier ist er wer. | |
Immer wieder telefoniert Emrah E. mit der Familie und mit Freunden in | |
Deutschland und verlangt laut Anklage Geld für Waffen, Munition und Bomben. | |
Schlau ist das nicht: Die Gespräche werden von den deutschen Behörden | |
abgehört. | |
In einem dieser Telefonate will er einen seiner beiden Brüder dazu | |
überreden, im Namen Allahs einen Aldi-Markt in Wuppertal zu überfallen, | |
bewaffnet mit Messer und Wasserpistole. Bevor der kleine Bruder auf dumme | |
Ideen kommt, macht das Landeskriminalamt ihm klar, dass man ihn im Blick | |
hat. „Gefährderansprache“ nennt sich das. | |
Sein anderer jüngerer Bruder, Bünyamin, ist Emrah E. zu diesem Zeitpunkt | |
schon nach Waziristan nachgereist. Anders als Emrah war er in seiner Jugend | |
nie negativ aufgefallen. Als nett, freundlich, ruhig beschreiben ihn | |
frühere Klassenkameraden. „Ich dachte, der packt es“, sagt ein Bauer, bei | |
dem Bünyamin E. jobbte. Der Bauer war es auch, der nach dessen Tod eine | |
Anzeige schalten ließ: „In unserer Erinnerung bleibt er ein junger | |
Deutscher, der höflich, fleißig und hilfsbereit war.“ | |
In Waziristan, so vermuten die Ermittler heute, sollte der stille Bünyamin | |
zum Selbstmordattentäter gemacht werden. „Er wird ins Paradies kommen“, | |
sagte Emrah E. in einem abgehörten Telefongespräch. „Das Ding, bei dem man | |
auf Knopf drückt … Bünyamin wird man so einsetzen.“ – Es kam anders. | |
## Eine US-Drohne tötet seinen Bruder, er überlebt | |
„Wespen“ heißen die Drohnen der USA in Waziristan. Wegen der summenden | |
Geräusche, die die unbemannten Flugzeuge verursachen, wenn sie über den | |
Bergen kreisen. Die Amerikaner haben ihre Drohnen „Raubtier“ und | |
„Sensenmann“ getauft. Bis zu eineinhalb Tage kann eine ferngesteuerte | |
Drohne in der Luft bleiben, bis sie auf Knopfdruck ihre Raketen abfeuert. | |
Am 4. Oktober 2010 schlägt eines der Geschosse auf einem Gehöft bei Mir Ali | |
ein. Bis heute ist nicht geklärt, wem der Angriff primär galt. | |
Möglicherweise sollte Qari Husain das Ziel sein, ein hochrangiger Kader der | |
pakistanischen Taliban und Rekruteur von Selbstmordattentätern. Er soll | |
sich an jenem Montag in dem Haus aufgehalten haben. Doch die Rakete trifft | |
nicht ihn, sondern mit Bünyamin E. zum ersten Mal einen deutschen | |
Staatsangehörigen. | |
Für die deutschen Ermittler eine diplomatisch heikle Situation: Die Tötung | |
von Bünyamin E. könnte ein Kriegsverbrechen der Amerikaner sein. Nach | |
langem Prüfen hat die Bundesanwaltschaft vor einem knappen Jahr ein | |
Ermittlungsverfahren eingeleitet, das aber nach wie vor gegen unbekannt | |
läuft. | |
Auch für Emrah E. muss dieser Tag einschneidend gewesen sein. Er selbst | |
überlebte den Raketeneinschlag nur knapp – und fand dann Bünyamins Leiche. | |
„Sein Hirn kam aus der einen Seite raus“, schrieb er später in einer E-Mail | |
nach Deutschland. | |
Will Emrah E. Rache für den tödlichen Angriff auf seinen Bruder, als er | |
sechs Wochen danach das BKA anruft und von angeblich bevorstehenden | |
Terroranschlägen berichtet? | |
## „Grund zur Sorge, nicht Hysterie“ | |
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland beschließen seine Warnung ernst zu | |
nehmen. Sehr ernst. In den Monaten davor waren in Afghanistan und Pakistan | |
zwei Islamisten aus Hamburg festgenommen worden, die in Vernehmungen von | |
einem ominösen Plot in Europa berichteten, der von hochrangigen Kadern der | |
al-Qaida ausgeheckt werde. Das Rauschen schwillt an. | |
Und der Innenminister reagiert. Mit allem was er hat. | |
Als der Anruf aus Waziristan kommt, geht de Maizière an die Öffentlichkeit. | |
Er lässt das Reichstagsgebäude absperren. Er ordnet bundesweite | |
Polizeipräsenz an. „Es gibt Grund zur Sorge“, sagt er am 17. November 2010, | |
„aber keinen für Hysterie.“ | |
Der letzte Teil geht in den Wochen danach unter, vielleicht gerade weil de | |
Maizière als so besonnen gilt. Wenn einer wie er warnt, muss es ernst sein. | |
„Darf ich noch auf den Weihnachtsmarkt?“, fragen Boulevardzeitungen. | |
Hardliner unter den Sicherheitspolitikern fordern, „islamische Viertel“ zu | |
überwachen. | |
Emrah E. scheint die Folgen genossen zu haben. | |
Am 5. Dezember 2010 telefoniert er von einer Nummer aus Pakistan mit einer | |
seiner Schwestern zu Hause in Wuppertal. Auch dieses Gespräch wird | |
überwacht. „Was macht Deutschland?“, fragt er. „Haben sie viel Angst?“ | |
Seine Schwester sagt: „Sieht wohl so aus.“ | |
Wollte er das: Schrecken verbreiten? Die Emotionen eines ganzen Landes aus | |
der Ferne steuern? | |
## Verhandlung mit dem BKA | |
Die Ermittler nennen noch andere mögliche Gründe: Er habe seine Frau und | |
seinen kleinen Sohn in Sicherheit bringen wollen – und für sich selbst auch | |
etwas herausschlagen. Gegen Geld könnte er weitere Details liefern, sagt er | |
dem BKA in einem Telefonat am 22. November 2010. Dann bricht der Kontakt | |
ab. | |
Anfang 2011 setzt sich Emrah E. laut Anklage mit seiner Frau und dem | |
kleinen Sohn in den Iran ab. Doch während Frau und Kind zurück nach | |
Deutschland reisen, fliegt Emrah E. am 6. Februar in die kenianische | |
Hauptstadt Nairobi. Von dort aus soll er einen Minibus zur somalischen | |
Grenze genommen und sich der Al-Shabaab-Miliz angeschlossen haben. Die wird | |
von den deutschen Behörden inzwischen als eine mit al-Qaida verbündete | |
Terrorgruppe eingestuft. | |
Der Dschihad geht weiter. Ein mutmaßlicher Mitkämpfer hat ausgesagt, Emrah | |
E. sei mit einer Kalaschnikow, Pistolen und einer Handgranate bewaffnet in | |
ein Gefecht gegen Soldaten der äthiopischen Armee gezogen, die im | |
Nachbarland Somalia hilft, die Islamisten zu bekämpfen. | |
## Von der Miliz ausgewiesen | |
Folgt das Frankfurter Gericht der Anklage, wäre Emrah E. nicht nur der | |
Mann, der Deutschland aufschreckte, sondern auch der erste Bundesbürger, | |
der als Al-Shabaab-Mitglied verurteilt wird. Auch dagegen wehrt sich sein | |
Verteidiger. | |
Irgendetwas muss Emrah E. gemacht haben, das den militanten Islamisten in | |
Somalia überhaupt nicht passte. | |
Sie nehmen ihn fest, und nach fünf Monaten Haft entscheidet ein | |
Al-Shabaab-Gericht im Frühjahr 2012: Er muss das Land verlassen. Sogar | |
9.000 US-Dollar „Flucht- und Handgeld“ sollen sie ihm gegeben haben. | |
Am 10. Juni 2012 wird er in Daressalam von der tansanischen Polizei | |
festgenommen. Eine Woche später schieben ihn die Behörden nach Deutschland | |
ab. | |
2 Jun 2013 | |
## AUTOREN | |
Wolf Schmidt | |
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