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# taz.de -- Syrien-Konferenz in Genf: Brahimi bezweifelt Zustandekommen
> UN-Sondergesandter Lakhdar Brahimi sieht derzeit zu viele Hürden, die für
> die Syrien-Konferenz weggeräumt werden müssen. Größter Streitpunkt: Die
> Teilnahme des Iran.
Bild: Kann beim Streit nur freundlich vermitteln: Lakhdar Brahimi
GENF dpa | Die Konferenz zur Beendigung des Blutvergießens in Syrien kommt
nach Einschätzung des Sondergesandten Lakhdar Brahimi auch in den nächsten
Wochen nicht zustande. „Offen gestanden, ich bezweifle, dass diese
Konferenz im Juli stattfinden kann“, sagte der Syrien-Gesandte der UN und
der Arabischen Liga am Dienstag vor Reportern in Genf.
Zur Begründung verwies Brahimi unter anderem auf die Zerstrittenheit der
syrischen Opposition. Zugleich appellierte er an die USA und Russland, eine
Ausweitung des Konflikts auf andere Länder der Region zu verhindern. Im
syrischen Bürgerkrieg wurden nach UN-Schätzungen bereits mehr als 93 000
Menschen getötet.
Brahimi äußerte sich vor dem Beginn einer weiteren Gesprächsrunde
hochrangiger Regierungsvertreter der USA und Russlands zur Vorbereitung der
Syrien-Konferenz. Sie war im Mai von den Außenministern beider Länder
vorgeschlagen worden. Zu den erklärten Zielen gehört die Vereinbarung eines
Waffenstillstands und die Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus.
Ursprünglich hatte die Konferenz spätestens im Juni stattfinden sollen.
Bislang konnte sich die Opposition jedoch nicht darauf einigen, wer sie in
Genf vertreten soll. Zudem fordern Teile der Rebellen einen Rücktritt des
Präsidenten Baschar al-Assad als Vorbedingung, was von der Regierung in
Damaskus zurückgewiesen wurde.
## Gesprächsbereitschaft des Assad-Regimes begrüßt
Brahimi sagte, er erwarte dass die neue Gesprächsrunde mit den USA und
Russland „konstruktiv“ verlaufen werde. Jedoch sei kaum damit zu rechnen,
dass alle noch offenen Fragen schnell schon bald gelöst werden können. Er
verwies auch darauf, dass die Opposition am 4. und 5. Juli erneut versuchen
wolle, eine einheitliche Position zu Friedensverhandlungen zu finden.
Brahimi begrüßte die Erklärung des syrischen Außenministers Walid
al-Muallim, wonach dessen Regierung bereit sei, an Verhandlungen in Genf
teilzunehmen. Der Minister hatte kürzlich erklärt, Damaskus sei bereit,
dort über eine „echte Partnerschaft“ mit der Opposition zu verhandeln. „…
ist gut und begrüße das“, sagte Brahimi.
Bei den Gesprächen hinter verschlossenen Türen ging es nach Angaben von
Diplomaten erneut auch darum, wer außer der syrischen Regierung und den
Rebellen an der Friedenskonferenz teilnehmen soll. Russland beharrte
bislang darauf, dass die mit dem Assad-Regime verbündete Regierung des Iran
dabei müsse. Dies lehnen die USA bislang strikt ab. „Daran scheitert
vieles, ohne Einigung in dieser Frage ist keine Konferenz denkbar“, sagte
ein mit den Gesprächen vertrauter westlicher Diplomat, der namentlich nicht
genannt werden wollte.
Russland wurde wie bei der ersten Genfer Verhandlungsrunde durch seine
beiden Vizeaußenminister Michail Bogdanow und Gennadi Gatilow vertreten.
Für die USA nahm wiederum die Staatssekretärin im Washingtoner
Außenministerium, Wendy Sherman, teil.
25 Jun 2013
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