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# taz.de -- UN wollen Nordkorea vor Gericht bringen: Leid dem Volk, Waffen dem …
> Die Menschen in Nordkorea leiden Hunger und haben keinerlei
> Menschenrechte. Deswegen wollen die UN das Regime vor dem
> Strafgerichtshof anklagen.
Bild: „Die Menschen essen Gras und kleine Nagetiere“, klagt Michael Donald …
NEW YORK dpa | Wegen „beispielloser Menschenrechtsverletzungen“ soll
Nordkorea nach Angaben eines UN-Untersuchungsausschusses vor den
Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. „80.000 bis 120.000
Menschen sitzen in Lagern für politische Häftlinge, Millionen Menschen
leiden. Der Hunger ist unvorstellbar“, sagte der Vorsitzende der
Kommission, Michael Donald Kirby, am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York
nach einer Anhörung des UN-Sicherheitsrates.
„Die Menschen essen Gras und kleine Nagetiere, während das Regime die
viertgrößte Armee der Welt unterhält und moderne MiG-Jagdflugzeuge kauft“,
sagte der Australier. Der Bericht sei auch Machthaber Kim Jong Un
zugeschickt worden. „Denn er ist der Hauptverantwortliche, alle Drähte
laufen bei ihm zusammen. Deshalb wäre er auch der erste Adressat einer
Anklage.“
„Es ist schwer, sich einen anderen Fall vorzustellen, der eher vor den
Strafgerichtshof gebracht werden müsste“, sagte Kirby. „Nordkorea weigert
sich, seinem Volk auch nur grundlegende Menschenrechte zu gewähren.“ Die
internationale Gemeinschaft müsse nun handeln. „Was das sein kann, kann nur
der Sicherheitsrat entscheiden. Aber es ist jetzt Zeit für Taten und das
sollte dem Regime in Pjöngjang auch klargemacht werden.“ Und weiter:
„Nichts zu tun ist keine Option.“
Russland und China waren als einzige Mitglieder der Sitzung ferngeblieben.
Kirby sagte, dass er dennoch mit breiter Unterstützung für die Forderung
seiner Expertengruppe rechne. „Auch China muss besorgt sein, ein Land vor
der Tür zu haben, das Atomwaffen und Trägersysteme hat und dabei noch so
instabil ist.“ Es sei eine Ironie, dass die USA Nordkorea aus humanitären
Gründen mit Nahrung versorgten und das Regime in Pjöngjang seinem Volk die
Lebensmittel als Reparationen verkaufe, die die USA zahlen müssten.
Human Rights Watch forderte, die Arbeit des Sicherheitsrates nicht länger
auf das nordkoreanische Atomprogramm zu begrenzen. „Zum ersten Mal in der
Geschichte wurde der Rat mit den abscheulichen Verbrechen der
nordkoreanischen Regierung gegen sein eigenes Volk konfrontiert“, sagte
Philippe Bolopion von der Menschenrechtsorganisation. „Es wäre skrupellos,
sich weiter nur mit dem Atomprogramm zu befassen.“
18 Apr 2014
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