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# taz.de -- Korruption in Portugal: Früherer Ministerpräsident in Haft
> Der Verdacht auf Steuerhinterziehung bringt Ex-Premier José Socrates in
> Konflikt mit dem Gesetz. Aber auch Politiker der aktuellen Regierung sind
> von Skandalen betroffen.
Bild: Tief gefallen: José Socrates.
LISSABON afp | Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident José Socrates
ist am Freitag wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung festgenommen
worden. Der 57-Jährige sei einer von vier Verdächtigen, die in den
vergangenen Tagen festgenommen worden seien, teilte die Staatsanwaltschaft
in Lissabon in der Nacht zum Samstag mit. Die Ermittlungen drehen sich
demnach um Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft nahmen im Laufe der Ermittlungen mehr
als 60 Beamte von Justiz, Zoll und Polizei Durchsuchungen an mehreren Orten
vor. Um welche Orte es sich handelte, wurde nicht mitgeteilt. Laut der
Anklagebehörde wurden drei der Festgenommenen am Freitag einem Richter
vorgeführt.
Portugiesischen Medienberichten zufolge soll Socrates am Samstag einem
Richter vorgeführt werden. Er sei am Freitagnachmittag bei seiner Ankunft
am Flughafen von Lissabon festgenommen worden.
Die Ermittlungen drehen sich laut Staatsanwaltschaft um Bankgeschäfte und
Transfers von Geld unbekannter Herkunft. Ein Zusammenhang zur Operation
Monte Branco bestehe nicht, hieß es. Bei den damaligen Ermittlungen war im
Juli der frühere Chef der portugiesischen Bank Espirito Santo, Ricardo
Salgado, festgenommen worden.
Vor einer Woche war in Portugal ein Korruptionsskandal bekannt geworden.
Mehrere hochrangige Beamte wurden festgenommen, weil ausländische
Investoren bei der Vergabe von Visa bevorzugt worden waren. Der Skandal
erschütterte auch die Regierung, Innenminister Miguel Macedo trat am
Sonntag zurück.
Der Sozialist Socrates war von 2005 bis 2011 Ministerpräsident in Portugal.
Er leitete im Zuge der Eurokrise unpopuläre Sparmaßnahmen zur Sanierung des
Staatshaushaltes ein. Als das Parlament im März 2011 seiner
Minderheitsregierung die Zustimmung zum vierten Sparpaket binnen eines
Jahres verweigerte, trat Socrates zurück. Die Parlamentswahl im selben Jahr
gewannen die konservativen Sozialdemokraten. Die Mitte-rechts-Koalition
unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho
setzte die Sparpolitik fort.
22 Nov 2014
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Portugal
Schwerpunkt Korruption
Steuerhinterziehung
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