# taz.de -- Apple verweigert Entschädigung: Wer zu klein ist, wird gefressen | |
> Der US-Konzern soll 470 Millionen Euro an die Firma Smartflash zahlen. | |
> Ein texanisches Gericht urteilte, er habe gegen das Patentrecht | |
> verstoßen. Apple blockt ab. | |
Bild: Der Konzern lebt von der Arbeit der Kleinen, honoriert sie aber nicht. | |
NEW York afp | Wegen Patentverstößen soll der US-Technologieriese Apple | |
eine millionenschwere Entschädigung zahlen. Ein US-Gericht im texanischen | |
Tyler verurteilte den Konzern am Dienstag zu einer Schadenersatzzahlung in | |
Höhe von 532,9 Millionen Dollar (470 Millionen Euro) an die Firma | |
Smartflash, wie aus dem Urteil hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP | |
vorlag. Smartflash hatte ursprünglich 852 Millionen Dollar gefordert. Apple | |
kündigte allerdings Berufung gegen das Urteil an. | |
In dem Fall ging es um drei Patente zur Verwaltung und Speicherung von | |
Daten in Bezahlsystemen, gegen die Apple nach Auffassung des Gerichts | |
wissentlich bei der Gestaltung seiner Online-Plattform iTunes verstoßen | |
hat. Der Technologiekonzern hatte argumentiert, die Patente seien nicht | |
mehr gültig gewesen und zudem nicht mehr als 4,5 Millionen Dollar wert. Die | |
unternehmerischen Aktivitäten von Smartflash bestehen ausschließlich darin, | |
Patentrechte zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig mit | |
Prozessen. | |
Apple will das Urteil nicht anerkennen. „Smartflash stellt keine Produkte | |
her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine | |
Niederlassung in den USA und nutzt unser Patentsystem aus, um Abgaben auf | |
Technologien zu erhalten, die Apple erfunden hat“, kritisierte der | |
US-Konzern in einer E-Mail. „Wir lehnen es ab, dieses Unternehmen für Ideen | |
zu bezahlen, die unsere Angestellten Jahre gekostet haben, und leider haben | |
wir keine andere Wahl als diesen Kampf über die Justiz zu führen.“ Apple | |
forderte zudem den US-Kongress auf, das Patentrecht in den Vereinigten | |
Staaten grundlegend zu reformieren. | |
Das Gericht in Tyler hatte Apple 2013 bereits in einem anderen Patentstreit | |
zu einer Strafzahlung verurteilt. Diese Entscheidung wurde jedoch von einem | |
Berufungsgericht kassiert. Der Fall muss neu verhandelt werden. | |
26 Feb 2015 | |
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