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# taz.de -- Apple verweigert Entschädigung: Wer zu klein ist, wird gefressen
> Der US-Konzern soll 470 Millionen Euro an die Firma Smartflash zahlen.
> Ein texanisches Gericht urteilte, er habe gegen das Patentrecht
> verstoßen. Apple blockt ab.
Bild: Der Konzern lebt von der Arbeit der Kleinen, honoriert sie aber nicht.
NEW York afp | Wegen Patentverstößen soll der US-Technologieriese Apple
eine millionenschwere Entschädigung zahlen. Ein US-Gericht im texanischen
Tyler verurteilte den Konzern am Dienstag zu einer Schadenersatzzahlung in
Höhe von 532,9 Millionen Dollar (470 Millionen Euro) an die Firma
Smartflash, wie aus dem Urteil hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP
vorlag. Smartflash hatte ursprünglich 852 Millionen Dollar gefordert. Apple
kündigte allerdings Berufung gegen das Urteil an.
In dem Fall ging es um drei Patente zur Verwaltung und Speicherung von
Daten in Bezahlsystemen, gegen die Apple nach Auffassung des Gerichts
wissentlich bei der Gestaltung seiner Online-Plattform iTunes verstoßen
hat. Der Technologiekonzern hatte argumentiert, die Patente seien nicht
mehr gültig gewesen und zudem nicht mehr als 4,5 Millionen Dollar wert. Die
unternehmerischen Aktivitäten von Smartflash bestehen ausschließlich darin,
Patentrechte zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig mit
Prozessen.
Apple will das Urteil nicht anerkennen. „Smartflash stellt keine Produkte
her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine
Niederlassung in den USA und nutzt unser Patentsystem aus, um Abgaben auf
Technologien zu erhalten, die Apple erfunden hat“, kritisierte der
US-Konzern in einer E-Mail. „Wir lehnen es ab, dieses Unternehmen für Ideen
zu bezahlen, die unsere Angestellten Jahre gekostet haben, und leider haben
wir keine andere Wahl als diesen Kampf über die Justiz zu führen.“ Apple
forderte zudem den US-Kongress auf, das Patentrecht in den Vereinigten
Staaten grundlegend zu reformieren.
Das Gericht in Tyler hatte Apple 2013 bereits in einem anderen Patentstreit
zu einer Strafzahlung verurteilt. Diese Entscheidung wurde jedoch von einem
Berufungsgericht kassiert. Der Fall muss neu verhandelt werden.
26 Feb 2015
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