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# taz.de -- Rosa-Luxemburg Demo in Berlin: Gerangel wegen Anfangsverdacht
> Polizei begründet Festnahmen bei der Luxemburg-Liebknecht-Gedenkdemo mit
> Vorgehen gegen Uniformen und FDJ-Symbolik.
Bild: Bei der Rosa-Luxemburg Demonstration, das diesjährige Motto: Fight and R…
Berlin taz | Bei der Demonstration zum Gedenken an die Ermordung von Rosa
Luxemburg und Karl Liebknecht kam es zu unschönen Szenen. Rund 1.100
Teilnehmer waren am Sonntag vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der
Sozialisten in Lichtenberg gezogen. Auf einem Kurzvideo, von der Grünen
Jugend bei Twitter veröffentlicht, sind Rangeleien zwischen Polizisten und
fahnenschwenkenden Demonstranten zu sehen. Die Beamten befinden sich mitten
im Aufzug. Plötzlich springt ein Uniformierter vom Straßenrand mit
gestrecktem Bein in die Menge und haut mit Fäusten um sich.
Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Montag im Innenausschuss, rund
30 Personen im Aufzug hatten Kleidung und Fahnen mit Symbolen der
DDR-Jugendorganisation FDJ getragen. Die Symbole der früheren FDJ in
Westdeutschland sind verboten, nicht so die der FDJ in der DDR. Die Symbole
seien aber schwer auseinanderzuhalten, sagte Slowik. Nach Rücksprache mit
der Staatsanwaltschaft und dem Staatsschutz sei die Polizei von einem
Anfangsverdacht ausgegangen. Auch die Uniformierung sei ein klarer Verstoß
gegen das Versammlungsgesetz.
Die Aufforderung der Polizei, Fahnen und Kleidung abzulegen, hätten die
Teilnehmer nicht befolgt. Als die Beamten eingriffen, seien sie mit Fahnen,
Faustschlägen, Steinen und Flaschen attackiert worden. Auch
Feuerwerkskörper seien gezündet worden. Laut Slowik gab es 32 Festnahmen,
56 Strafanzeigen wurden erstattet. Das Video mit dem kickboxenden Polizsten
sei ihr nicht bekannt, sie werde dem Fall nachgehen.
Der innenpolitische Sprecher der Linken, Niklas Schrader, kritisierte das
Vorgehen der Polizei. Die besagte Gruppe sei jedes Jahr bei der
Gedenkdemonstration und bekannt für skurrile Veranstaltungen. „Musste das
sein?“, fragte er. Die Ost- und Westsymbole der FDJ sähen identisch aus, in
den Vorjahren sei die Zurschaustellung „immer straffrei“ geblieben. Auch
vor dem Hintergrund der Pandemie wäre es nicht nötig gewesen einzugreifen,
sagte der Innenpolitiker. Die Polizei habe damit im Aufzug für eine
unnötige Aufregung gesorgt und eine Durchmischung in Kauf genommen.
Bei der Demonstration habe die Polizei wiederholt per Lautsprecher dazu
aufgefordert, die Abstandsregeln einzuhalten, sagte Slowik. Nicht alle
Teilnehmer hätten eine Maske getragen, „aber nicht in großer Massierung“.
Das Ganze habe sich im Rahmen der Verhältnismäßigkeit bewegt, sagte sie.
11 Jan 2021
## AUTOREN
Plutonia Plarre
## TAGS
Rosa Luxemburg
Karl Liebknecht
Barbara Slowik
Rosa Luxemburg
LL-Demo
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