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# taz.de -- Regierungserklärung in Japan: Mehr Waffen, mehr Kinder
> Ministerpräsident Kishida sagt dem Geburtenrückgang in Japan den Kampf
> an. Wegen Chinas Ambitionen setzt er zudem auf höhere Militärausgaben.
Bild: Erste Parlamentssitzung des Jahres: Japans Ministerpräsident Fumio Kishi…
Tokio ap | Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida stellt die
militärische Aufrüstung und die Erhöhung der Geburtenrate in den
Mittelpunkt seiner Politik. Kishida sagte am Montag, das Sicherheitsumfeld
sei für Japan das schwierigste seit dem Zweiten Weltkrieg. Er kündigte an,
[1][im Rahmen einer neuen Sicherheitsstrategie] in den kommenden fünf
Jahren den militärischen Ausbau voranzutreiben. Zudem wolle er den
Geburtenrückgang bekämpfen, damit das Land stark bleibe.
In seiner Rede zur Eröffnung der ersten Parlamentssitzung des Jahres sagte
der Regierungschef, die aktive Diplomatie müsse Vorrang haben. Dennoch
benötige sie die Kraft zur Verteidigung zu ihrer Unterstützung. Die neue
Sicherheitsstrategie beruhe auf einer realistischen Simulation, während das
Land mit dem komplexesten Sicherheitsumfeld seit Ende des Zweiten
Weltkriegs konfrontiert sei.
Die japanische Regierung beschloss im Dezember Sicherheits- und
Verteidigungsreformen, die von dem bisher ausschließlich auf
Selbstverteidigung ausgerichteten Grundsatz abweichen. Die Regierung hat
erklärt, die aktuelle Stationierung von Abfangraketen allein reiche nicht
aus, um das Land vor der rasanten Entwicklung von Waffen in China und
[2][Nordkorea] zu schützen.
Die Strategie zielt darauf ab, die zunehmend selbstbewussten
[3][territorialen Ambitionen Chinas] in Schach zu halten, ist aber auch ein
schwieriges Thema für viele Länder in Asien, die Opfer der japanischen
Aggression im Krieg waren. Kishida sagte, es handele sich um eine
drastische Wende in der japanischen Sicherheitspolitik, die sich jedoch
innerhalb der Grenzen der pazifistischen Verfassung Japans und des
Völkerrechts bewege. Japan werde von seinem Weg als friedliebendes Land
nicht abweichen, sagte Kishida.
Der Ministerpräsident ging auch auf den Geburtenrückgang in seinem Land
ein. „Wir müssen eine Wirtschaftsgesellschaft schaffen, in der Kinder an
erster Stelle stehen, und die Geburtenrate umkehren“, erklärte er. Der
Regierungschef versprach mehr finanzielle Unterstützung für Familien mit
Kindern, unter anderem durch mehr Stipendien. Bis Juni soll ein
entsprechender Plan ausgearbeitet sein. Die japanische Bevölkerung von mehr
als 125 Millionen Menschen schrumpft seit 14 Jahren und wird bis 2060
voraussichtlich auf 86,7 Millionen sinken.
23 Jan 2023
## LINKS
[1] /Militaerpolitik-in-Nordostasien/!5905477
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[3] /Bevoelkerungsrueckgang-in-China/!5909667
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