# taz.de -- Präsidentenwahl in Südafrika: Ramaphosa im Amt bestätigt | |
> Das Parlament votiert mehrheitlich dafür, dass Cyril Ramaphosa weiter an | |
> der Staatsspitze bleibt. Doch geht er geschwächt in die neue Amtszeit. | |
Bild: Ramaphosa in Kapstadt am 14. Juni | |
Kapstadt afp/epd | Der amtierende Staatschef Südafrikas, Cyril Ramaphosa, | |
ist bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments im Amt | |
bestätigt worden. 283 Abgeordnete der Nationalversammlung votierten in | |
geheimer Abstimmung für den 71-jährigen Politiker des Afrikanischen | |
Nationalkongresses (ANC), wie Richter Raymond Zondo am Freitagabend in | |
Kapstadt mitteilte. Auf den Gegenkandidaten Julius Malema von der | |
linksradikalen EFF entfielen demnach 44 Stimmen. | |
Ramaphosa wird die Geschicke des Landes für weitere fünf Jahre lenken. Die | |
Entscheidung fiel nach einer Marathonsitzung im Parlament von knapp zwölf | |
Stunden am späten Freitagabend. | |
Die erneute Amtseinführung Ramaphosas soll nach Angaben aus | |
Regierungskreisen am kommenden Mittwoch in Pretoria erfolgen. In seiner | |
Rede zur Annahme der Wahl sagte Ramaphosa in Richtung der Abgeordneten, er | |
sei „zutiefst bewegt“ und „geehrt, dass Sie als Mitglieder der | |
Nationalversammlung (…) beschlossen haben, mich zum Präsidenten der | |
Republik Südafrika zu wählen“. | |
Ramaphosas ANC hatte bei der Parlamentswahl am 29. Mai [1][erstmals die | |
absolute Mehrheit verfehlt] und einigte sich in der Folge mit mehreren | |
Parteien auf die [2][Bildung einer Regierungskoalition]. Zu den Partnern | |
des ANC zählen die zentristisch-liberale Demokratische Allianz (DA), die | |
nationalistische Zulu-Partei Inkatha Freedom Party (IFP) sowie nach | |
ANC-Angaben die kleine Mitte-Links-Partei United Democratic Movement und | |
die rechtsgerichtete Afrikaner Freedom Front Plus (FF+). | |
## Putin gratuliert | |
Der ANC stellt 159 der 400 Parlamentsabgeordneten – zuvor waren es 230. | |
Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der | |
Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, | |
hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele | |
Südafrikanerinnen und Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten. | |
„Dies ist ein historischer Tag“, sagte DA-Chef John Steenhuisen nach der | |
Wahl Ramaphosas. Steenhuisen sprach zudem vom „Beginn eines neuen Kapitels | |
des Aufbaus, der Zusammenarbeit“. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit | |
Ramaphosa und dessen Mitarbeitern. Die neue Regierungskoalition nannte | |
Steenhuisen die „beste Chance“ für Südafrika auf Stabilität und gute | |
Regierung. Über die Besetzung der Ministerien wurde ihm zufolge noch nicht | |
entschieden. | |
Der russische Präsident Wladimir Putin hat indes Ramaphosa zur Wiederwahl | |
gratuliert. „Wir schätzen Ihren persönlichen Beitrag zur Entwicklung der | |
strategischen Partnerschaft zwischen unseren Ländern, sowie die produktive | |
russisch-südafrikanische Zusammenarbeit“ innerhalb der Vereinten Nationen, | |
der [3][Brics-Staaten], der G20-Gruppe und anderer Organisationen „sehr“, | |
erklärte Putin am Samstag. Er freue sich darauf, „unseren konstruktiven | |
Dialog und gemeinsame Arbeit fortzusetzen“. | |
15 Jun 2024 | |
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