# taz.de -- Konflikt zwischen Israel und Palästina: Maas in Nahost | |
> Außenminister Maas setzt mit einer Israelreise ein „Zeichen der | |
> Solidarität“, besucht aber auch Ramallah. USA blockieren weiter den | |
> UN-Sicherheitsrat. | |
Bild: Morgens hin, abends zurück: Maas am Donnerstagmorgen auf dem Weg nach Te… | |
BERLIN/NEW YORK dpa/afp/taz | Das ist zumindest ungewöhnlich: | |
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) besucht am Donnerstag Israel und die | |
palästinensischen Gebiete. Und noch bevor er das Flugzeug besteigt, zeigt | |
sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zurückhaltend: Er schätze die | |
Möglichkeit einer deutschen Vermittlerrolle skeptisch ein. | |
Man sei, sagte Steinmeier, über die Akteure, die sich schon auf der Bühne | |
befänden, wie das Nahost-Quartett, bereits vertreten. „Ob daneben noch | |
eigene Vermittlungsbemühungen einzelner Nationalstaaten stattfinden | |
sollten, da habe ich meine Zweifel.“ | |
Das ändert jedoch nichts an Maas' Reiseplänen. Der Bundesaußenminister will | |
am Donnerstag in Jerusalem seinen israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi, | |
Verteidigungsminister Benny Gantz sowie Staatspräsident Reuven Rivlin | |
treffen. | |
In Ramallah wird Maas nach Angaben des Auswärtigen Amts mit dem | |
palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtajjeh zusammenkommen. | |
Israelische Medien berichteten auch von einem geplanten Treffen mit Mahmud | |
Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). | |
Maas wolle bei seiner Reise ausloten, „wie die internationale Gemeinschaft | |
helfen kann, dass die Gewalt jetzt endlich beendet wird und es so schnell | |
wie möglich einen belastbaren Waffenstillstand gibt“, kündigte Maas vor | |
seinem Abflug nach Israel an. „Dazu habe ich in den letzten Tagen auch | |
viele Gespräche mit den Kollegen in Kairo, Amman und Doha geführt.“ | |
Vor der Reise hatte Maas (SPD) seine Unterstützung für die vom | |
Nahost-Konflikt betroffenen Zivilisten bekundet. Es gehe ihm bei seinem | |
Besuch um „ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die Tag und Nacht | |
um ihr Leben fürchten oder gar um ihre Liebsten trauern“, erklärte Maas am | |
Donnerstag vor seiner Abreise in Berlin. | |
Deutschland stehe „ohne Wenn und Aber zu unserer Freundschaft mit Israel, | |
das sich gegen den Raketenterror der Hamas verteidigen muss“. Zugleich | |
betonte Maas, dass sich die Palästinenser auf die humanitäre Unterstützung | |
Deutschlands verlassen könnten. | |
Maas mahnte eine dauerhafte Lösung des Konflikts an. Nötig seien neue | |
Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. „Israelis und | |
Palästinenser brauchen wieder eine Perspektive für eine friedliche | |
Zukunft“, sagte der SPD-Politiker. „Sonst ist die nächste Eskalation nur | |
eine Frage der Zeit.“ | |
## USA blockieren im UN-Sicherheitsrat | |
Unterdessen lehnen die USA weiterhin einen Aufruf zur Waffenruhe zwischen | |
Israel und der Hamas in einer Resolution des Weltsicherheitsrats ab. Ein | |
Sprecher der US-Mission bei den Vereinten Nationen in New York erklärte am | |
Mittwoch, die USA konzentrierten sich derzeit auf intensive diplomatische | |
Bemühungen für ein Ende der Gewalt. Man werde keine Handlungen | |
unterstützen, die diese Bemühungen untergraben könnten. | |
Frankreich hatte einen Entwurf für eine Resolution ausgearbeitet, nachdem | |
die USA mindestens vier Versuche blockiert hatten, eine gemeinsame | |
Erklärung des Sicherheitsrats zu veröffentlichen, in der ebenfalls zu einem | |
Ende der Gewalt aufgerufen werden sollte. US-Diplomaten nannten dafür | |
denselben Grund wie am Mittwoch. Alle anderen Ratsmitglieder unterstützten | |
die Erklärung, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete. | |
Ein französischer Regierungssprecher erklärte, es habe intensive | |
Diskussionen mit den US-Vertretern über die Resolution gegeben. Darin | |
sollen eine Waffenruhe und Hilfe für die Palästinenser gefordert werden. Es | |
war nicht klar, ob Frankreich den Resolutionsentwurf zur Abstimmung stellen | |
würde. Es galt als wahrscheinlich, dass die USA in diesem Fall ihr Veto | |
einlegen würden. | |
## Gewalt geht weiter | |
Israels Luftwaffe hat in der Nacht zum Donnerstag erneut Teile des | |
weitläufigen Tunnelsystems der im Gazastreifen herrschenden Hamas | |
bombardiert. Binnen 24 Stunden seien Dutzende weitere Ziele der sogenannten | |
Metro in dem Palästinensergebiet angegriffen worden, teilte die israelische | |
Armee am Morgen mit. | |
Außerdem seien in dem gesamten Küstengebiet weitere Ziele beschossen | |
worden: das Haus eines Kommandeurs in Chan Junis, eine Hamas-Waffenfabrik | |
sowie mehrere Raketenabschussrampen. | |
Militante Palästinenser feuerten nach Mitternacht Ortszeit zwar erneut | |
Raketen auf israelische Ortschaften. Im weiteren Verlauf der Nacht und am | |
Morgen gab es jedoch zunächst keine Angriffe mehr. | |
20 May 2021 | |
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