# taz.de -- Kein Prozess um Leopard 2: Streit um Panzer friedlich geregelt | |
> Weil Rheinmetall die Rechte am Panzer Leopard 2 beanspruchte, zog KMW vor | |
> Gericht. Nun haben sich die Rüstungsfirmen außergerichtlich geeinigt. | |
Bild: Der Kampfpanzer Leopard 2 beim Bataillon 203 in Augustdorf | |
MÜNCHEN dpa | Die Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und | |
Rheinmetall haben ihren Rechtsstreit um die Urheberrechte am Leopard 2 | |
Panzer beigelegt. Das Landgericht München I setzte am Dienstag die für den | |
Vormittag geplante mündliche Verhandlung kurzfristig wieder ab. „Die | |
Parteien haben sich verglichen“, hieß es in der kurzen Mitteilung. Für das | |
Gericht sei das Verfahren damit erledigt. Zum Inhalt der Einigung machte | |
das Gericht keine Angaben. | |
Das Münchner Unternehmen KMW war in dem Fall der Kläger gegen Rheinmetall. | |
Als Gegenleistung für die Rücknahme der Klage verlangte KMW offensichtlich | |
eine Klarstellung von Rheinmetall. Der Düsseldorfer Konzern erklärte am | |
Dienstagvormittag, keine „ausschließlichen Rechte“ an dem Panzer zu | |
beanspruchen. | |
Der [1][Leopard 2] ist eine Entwicklung von KMW, Rheinmetall steuert unter | |
anderem die Kanone und das Feuerleitsystem bei. Rheinmetall-Chef Armin | |
Papperger hatte in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung für seinen | |
Konzern das geistige Eigentum an dem Panzer beansprucht: „Die Rechte bis | |
zum Leopard 2A4 liegen bei Rheinmetall“. | |
Daraufhin hatte KMW Unterlassungsklage gegen Rheinmetall wegen „unwahrer | |
Tatsachenbehauptungen“ eingereicht. Auch auf der eigenen Webseite schreibt | |
Rheinmetall die Entwicklung des Panzers KMW zu: „Der Leopard 2 von | |
Krauss-Maffei Wegmann ist der [2][leistungsfähigste Kampfpanzer der Welt] | |
und zugleich das Waffensystem mit der größten internationalen Verbreitung“, | |
heißt es dort; zudem ist ausdrücklich vermerkt, dass der „Leopard“ eine | |
Marke von KMW ist. | |
## Die Unternehmen sind Partner und Konkurrenten zugleich | |
Bei außergerichtlichen Einigungen vereinbaren die streitenden Unternehmen | |
sehr häufig beiderseitiges Stillschweigen, das ist in diesem Falle anders. | |
Rheinmetall veröffentlichte eine Mitteilung, in deren Zustandekommen KMW | |
eingebunden war: | |
„Insoweit erklären wir in Abstimmung mit KMW klarstellend Folgendes: Weder | |
Herr Papperger noch die Rheinmetall AG wollten oder wollen mit den gerügten | |
Äußerungen zum Ausdruck bringen, dass der Rheinmetall AG ausschließliche | |
Rechte am Kampfpanzer Leopard 2A4 zustehen. Auf Basis dieser Klarstellung | |
konnte der Prozess einvernehmlich beendet werden“, heißt es in der | |
Mitteilung. | |
Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall sind einerseits Partner, andererseits | |
Konkurrenten. Rheinmetall hatte im vergangenen Jahr den in eigener | |
Federführung entwickelten neuen Panzer „Panther KF51“ vorgestellt. Bei der | |
Entwicklung von Panzern ist es aber schon seit jeher üblich, dass | |
wesentliche Teile von Zulieferern kommen, [3][so wie auch bei dem seit Ende | |
der 1970er Jahre hergestellten Leopard 2]. | |
2 May 2023 | |
## LINKS | |
[1] /-Nachrichten-im-Ukraine-Krieg-/!5929576 | |
[2] /-Nachrichten-im-Ukraine-Krieg-/!5924424 | |
[3] /Krieg-in-der-Ukraine/!5924476 | |
## TAGS | |
Leopard 2 | |
Leopard-Panzer | |
Rheinmetall | |
Krauss-Maffei Wegmann | |
Rüstungsindustrie | |
Energiewende | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Annalena Baerbock | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Rheinmetall beliefert Heizungsfirmen: Nun auch im Wärmepumpengeschäft | |
Der Rüstungskonzern Rheinmetall steigt ins Geschäft mit Wärmepumpen ein. Er | |
erhielt einen Auftrag in Höhe von 770 Millionen Euro für die | |
Verdichter-Herstellung. | |
Neuer Sipri-Bericht zu Militärausgaben: Auf Rekordniveau | |
Das Friedensforschungsinstitut Sipri stellt seinen neuen Bericht vor. Mit | |
2.240 Milliarden Dollar gebe es bei den Rüstungsausgaben ein „all time | |
high“. | |
Ausbildung von ukrainischen Soldaten: Krieg in der Heide | |
Auf einem Nato-Truppenübungsplatz in Niedersachsen trainieren ukrainische | |
Soldaten am Kampfpanzer Leopard 2. Ein Manöver-Besuch. | |
Nato-Beitritt Schweden und Finnland: Baerbock in Bunker-City | |
Beim Besuch in Finnlands Bunkerstadt wirbt Außenministerin Baerbock für | |
mehr Zivilschutz – und die Nato-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands. |